Zum Inhalt

Themen

Schutzstatus

158 Forderungen zum Thema „Schutzstatus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (35). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 18Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Schutzstatus in Sachsen-Anhalt

18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 4 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Schutzberechtigte erhalten weiterhin Schutz. 67 von 83 Sitzen

AfD

  1. Politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge erhalten nur Schutz auf Zeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Echte Asylanten, die in ihrer Heimat politisch verfolgt werden, und echte Kriegsflüchtlinge können bei uns Schutz auf Zeit erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW gegenteilig KI

CDU

  1. Schutzberechtigte erhalten weiterhin Schutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Migration ordnen, begrenzen, steuern: Klare Regeln: Schutz für Berechtigte, konsequente Rückführung für alle ohne Bleiberecht, Missbrauch verhindern, Integration mit Verlässlichkeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke ähnlich BSW ähnlich KI

Linke

  1. Schutzsuchende werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen an der Seite derjenigen, die Schutz suchen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher KI
  2. Der Schutz vor Abschiebung bleibt unangetastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Abschiebung und das Recht auf Familien-nachzug sind für uns nicht verhandelbar. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU gegenteilig SPD teilweise BSW teilweise KI

BSW

  1. Das Asylrecht und die Aufnahme von Schutzberechtigten nach Grundgesetz und Genfer Flüchtlingskonvention werden uneingeschränkt bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Das BSW steht uneingeschränkt zum Asylrecht und zur Aufnahme von Menschen, die nach dem Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention Schutz genießen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
AfD 10
  1. Politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge erhalten nur Schutz auf Zeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Per Bundesratsinitiative wird das Grundrecht auf Asyl abgeschafft und in ein staatlich gewährtes Gnadenrecht umgewandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Staat soll frei nach politischem Interesse entscheiden können, welchen Personen er Asyl gewährt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Eine verbesserte Sicherheitslage in Herkunftsländern soll zum Widerruf schutzrechtlicher Anerkennungen führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Schutzanerkennungen aller in Sachsen-Anhalt lebenden Flüchtlinge werden jährlich überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  6. Schutzberechtigten, die in ihr Herkunftsland reisen, wird der Schutzstatus bei Bekanntwerden der Reise in der Regel sofort aberkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Der subsidiäre Schutzstatus für Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge wird per Bundesratsinitiative abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Nur Bewohnern der stark umkämpften Gebiete der Ukraine ist ein Status als Kriegsflüchtling zuzuerkennen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass ukrainische Staatsbürger während des andauernden Konflikts in der Ostukraine in Deutschland nicht mehr als Kriegsflüchtlinge anerkannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  10. Von Kampfhandlungen betroffene Ukrainer sollen Zuflucht in der Westukraine finden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

CDU 3
  1. Schutzberechtigte erhalten weiterhin Schutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Syrien und der Irak sollen als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  3. Das Land bringt eine Bundesratsinitiative zur Einstufung Syriens und des Irak als sichere Herkunftsstaaten ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Linke 3
  1. Queere geflüchtete Personen, die Asyl suchen, erhalten es.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Das Recht auf Asyl bleibt unangetastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Schutz vor Abschiebung bleibt unangetastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 2
  1. Jeder mit Anspruch auf Asyl soll sich sicher fühlen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Das Asylrecht und die Aufnahme von Schutzberechtigten nach Grundgesetz und Genfer Flüchtlingskonvention werden uneingeschränkt bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1
  1. Abschiebungen bleiben letztes Mittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Die menschenrechtsorientierte Aufnahme von Geflüchteten wird bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 35366
Sachsen-Anhalt 1814–
Bremen 16154
Thüringen 15253
Brandenburg 10031
Hessen 9147
Sachsen 9043
Bayern 704–
Schleswig-Holstein 714–
Baden-Württemberg 5131
Berlin 503–
Hamburg 5141
Saarland 502–
Mecklenburg-Vorpommern 4031
Niedersachsen 3131
Nordrhein-Westfalen 313–
Rheinland-Pfalz 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de