Schutzstatus
158 Forderungen zum Thema „Schutzstatus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (35). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Schutzstatus in Niedersachsen
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Niedersachsen Asyl. 128 von 146 Sitzen
SPD
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Niedersachsen Asyl.
Wortlaut im Programm
Menschen, die Schutz benötigen, erhalten in Niedersachsen Asyl. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
CDU
Geflüchteten wird Schutz gewährt.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zu unserer humanitären und christlichen Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen, Geflüchteten Schutz zu gewähren und für sie eine neue Bleibe zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gegenteilig unsicher KI
Grüne
Niedersachsen soll ein sicherer Hafen für Menschen sein, die vor Not, Gewalt, Krieg und Vertreibung fliehen.
Wortlaut im Programm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen stehen dafür, dass Niedersachsen ein sicherer Hafen für Menschen ist, die vor Not, Gewalt, Krieg und Vertreibung zu uns fliehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und des Aufnahmegesetzes sowie zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
SPDGrüneKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Niedersachsen gewährt Geflüchteten weiterhin Schutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Niedersachsen Asyl.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Geflüchteten wird Schutz gewährt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 35 | 3 | 6 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 18 | 1 | 4 | – |
| Bremen | 16 | 1 | 5 | 4 |
| Thüringen | 15 | 2 | 5 | 3 |
| Brandenburg | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Hessen | 9 | 1 | 4 | 7 |
| Sachsen | 9 | 0 | 4 | 3 |
| Bayern | 7 | 0 | 4 | – |
| Schleswig-Holstein | 7 | 1 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 5 | 1 | 3 | 1 |
| Berlin | 5 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 5 | 1 | 4 | 1 |
| Saarland | 5 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 3 | 1 | 3 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 1 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.