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Themen

Schutzstatus

158 Forderungen zum Thema „Schutzstatus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (35). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Hamburg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 02.03.2025Bürgerschaftswahl

Schutzstatus in Hamburg

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Hamburg nimmt geflüchtete Menschen mit Schutzanspruch auf und bietet ihnen Schutz und Unterstützung. 81 von 121 Sitzen

SPD

  1. Es besteht Verantwortung für den Schutz von Verfolgten und Kriegsflüchtlingen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für den Schutz von Verfolgten und Kriegsflüchtlingen und haben in den vergangenen Jahren viele tausend Geflüchtete, insbesondere auch aus der Ukraine, in Hamburg aufgenommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher AfD teilweise KI

CDU

  1. Hamburg nimmt geflüchtete Menschen mit Schutzanspruch auf und bietet ihnen Schutz und Unterstützung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Selbstverständlich muss Hamburg seiner humanitären Verantwortung nachkommen, geflüchtete Menschen mit Schutzanspruch aufzunehmen und ihnen Schutz und Unterstützung zu bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich KI

AfD

  1. Wer in Hamburg legal Schutz erhält, hat Anspruch auf Nahrung, Obdach, medizinische Behandlung und Sicherheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wer in Hamburg legal Schutz erhält, hat auf Grundlage der Menschenwürde Anspruch auf Nahrung, Obdach, medizinische Behandlung und Sicherheit. Er hat nach unserer Überzeugung aber keinen An- spruch auf gleichwertigen Zugang zu Sozialleistungen, die von unseren Bürgern finanziert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Verfassungsrang des Asylrechts wird bekräftigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
  1. Hamburg nimmt geflüchtete Menschen mit Schutzanspruch auf und bietet ihnen Schutz und Unterstützung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Ein Schutzstatus erlischt automatisch, wenn eine Reise ins Herkunftsland zu Urlaubszwecken unternommen wird.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
  1. Es besteht Verantwortung für den Schutz von Verfolgten und Kriegsflüchtlingen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 1
  1. Das bedingungslose Grundrecht auf Asyl wird umfassend wiederhergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
  1. Asylberechtigte sollen das Land verlassen, sobald keine Fluchtgründe mehr vorliegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 1
  1. Eine europäische Migrationspolitik garantiert Schutzsuchenden den Zugang zum Asylrecht und hält die Genfer Flüchtlingskonvention ein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 35366
Sachsen-Anhalt 1814–
Bremen 16154
Thüringen 15253
Brandenburg 10031
Hessen 9147
Sachsen 9043
Bayern 704–
Schleswig-Holstein 714–
Baden-Württemberg 5131
Berlin 503–
Hamburg 5141
Saarland 502–
Mecklenburg-Vorpommern 4031
Niedersachsen 3131
Nordrhein-Westfalen 313–
Rheinland-Pfalz 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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