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Themen

Schutzstatus

158 Forderungen zum Thema „Schutzstatus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (35). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Berlin
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Schutzstatus in Berlin

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 3 Parteien. Alle Themen in Berlin

AfD 3
  1. Die Rückführung von Schutzberechtigten wird priorisiert, sobald die Lage im Herkunftslandes erlaubt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Schutzstatus syrischer und afghanischer Schutzberechtigter wird überprüft und bei Wegfall des Schutzgrundes sofort die Rückführung eingeleitet, beginnend mit Straftätern und Gefährdern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Das Asylrecht begründet keine dauerhafte Einwanderung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Am Grundrecht auf Asyl wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm

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SPD 1
  1. Das individuelle Recht auf Flüchtlingsschutz und Asyl ist nicht verhandelbar.

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    Wortlaut im Programm

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 1
  1. Der Schutz der Menschenrechte, das Recht auf Asyl und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gelten als unantastbar.

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    Wortlaut im Programm

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 35366
Sachsen-Anhalt 1814–
Bremen 16154
Thüringen 15253
Brandenburg 10031
Hessen 9147
Sachsen 9043
Bayern 704–
Schleswig-Holstein 714–
Baden-Württemberg 5131
Berlin 503–
Hamburg 5141
Saarland 502–
Mecklenburg-Vorpommern 4031
Niedersachsen 3131
Nordrhein-Westfalen 313–
Rheinland-Pfalz 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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