Schuldenbremse
311 Forderungen zum Thema „Schuldenbremse“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Baden-Württemberg
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.03.2026Landtagswahl
Schuldenbremse in Baden-Württemberg
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 3 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Zur Schuldenbremse als Beitrag zu einer generationengerechten Politik wird sich bekannt. 112 von 157 Sitzen
Grüne
Eine Begrenzung der Schuldenquote bleibt richtig, wenn sie im Sinne nachhaltiger Haushaltspolitik klug umgesetzt wird.
Wortlaut im Programm
Dennoch gilt: Eine Begrenzung der Schuldenquote bleibt richtig, wenn sie im Sinne einer nachhaltigen Haushaltspolitik klug umgesetzt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2027 (Staatshaushaltsgesetz 2027 – StHG 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDU
Zur Schuldenbremse als Beitrag zu einer generationengerechten Politik wird sich bekannt.
Wortlaut im Programm
Zugleich bekennen wir uns klar zur Schuldenbremse als Beitrag zu einer generationengerechten Politik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig unsicher SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2027 (Staatshaushaltsgesetz 2027 – StHG 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
GrüneCDUKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Bei der Aufstellung der Landeshaushalte wird auf die Nutzung der Strukturkomponente der Schuldenbremse verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2027 (Staatshaushaltsgesetz 2027 – StHG 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Fiskalregeln des Grundgesetzes sollen wieder eine tatsächliche Begrenzung der Staatsverschuldung bewirken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Änderungen der Finanzverfassung, die Verschuldungsspielräume von Bund und Ländern dauerhaft ausweiten, werden kritisch gesehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Konjunkturkomponente wird überprüft, um sie realitätsgerecht in Doppelhaushalten abzubilden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Eine Reform der Schuldenbremse auch im Land ist möglich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Begrenzung der Schuldenquote bleibt richtig, wenn sie im Sinne nachhaltiger Haushaltspolitik klug umgesetzt wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2027 (Staatshaushaltsgesetz 2027 – StHG 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDU 1
Zur Schuldenbremse als Beitrag zu einer generationengerechten Politik wird sich bekannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2027 (Staatshaushaltsgesetz 2027 – StHG 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
SPD 1
Das Land soll die neue Möglichkeit zur Kreditaufnahme für wichtige Investitionen nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 44 | 2 | 6 | 11 |
| Sachsen | 37 | 0 | 6 | 1 |
| Bundestag | 33 | 1 | 6 | 1 |
| Berlin | 32 | 1 | 5 | 2 |
| Hessen | 28 | 1 | 5 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 26 | 3 | 5 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 19 | 2 | 5 | 2 |
| Hamburg | 17 | 1 | 5 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 17 | 2 | 6 | 12 |
| Niedersachsen | 15 | 3 | 4 | 6 |
| Thüringen | 10 | 0 | 3 | 12 |
| Bayern | 9 | 2 | 4 | 6 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 6 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 3 | 3 |
| Baden-Württemberg | 4 | 1 | 3 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.