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Themen

Schuldenbremse

311 Forderungen zum Thema „Schuldenbremse“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 6Forderungen im Saarland
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 27.03.2022Landtagswahl

Schuldenbremse im Saarland

6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von 2 Parteien. Alle Themen im Saarland

CDU 4
  1. Die Rückführung der Kredite schafft finanzielle Spielräume für Investitionen und öffentliche Leistungen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Schuldenbremse sichert Handlungsspielräume für künftige Generationen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Schuldenbremse wird eingehalten, zugleich wird in die öffentliche Infrastruktur investiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ein Landesprogramm zur Kompensation gesenkter Hebesätze setzt die Einbindung des Bundes in eine kommunale Entschuldungsstrategie voraus.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
  1. Die staatliche Verschuldung soll planmäßig zurückgeführt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Auf neue Schulden soll konsequent verzichtet werden.

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    Wortlaut im Programm

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1
  1. Der Bund soll die Altschulden der Kommunen übernehmen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 442611
Sachsen 37061
Bundestag 33161
Berlin 32152
Hessen 28156
Schleswig-Holstein 26354
Nordrhein-Westfalen 19252
Hamburg 17152
Sachsen-Anhalt 172612
Niedersachsen 15346
Thüringen 100312
Bayern 9246
Brandenburg 6021
Saarland 602–
Mecklenburg-Vorpommern 5033
Baden-Württemberg 4134
Rheinland-Pfalz 3021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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