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Themen

Rassismus und Antisemitismus

308 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (73). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 51Forderungen im Bundestag
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Rassismus und Antisemitismus im Bundestag

51 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Antisemitismus wird in all seinen Formen bekämpft. 478 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Antisemitismus wird in jeder Form abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch die Ablehnung von Antisemitismus in jeder Form. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleich SSW ähnlich KI
  2. Gegen den Judenhass soll vorgegangen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Seit dem Terror-Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 bricht sich in unserem Land ein lange nicht mehr vorstellbarer Judenhass Bahn. Deutschland trägt besondere Verantwortung, dagegen vorzugehen. Link zum Original
    1. Auch PDF-Seite 46

      Wir bekämpfen entschlossen Judenhass. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne gleich Linke ähnlich SSW ähnlich KI

SPD

  1. Diskriminierung, Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Islamismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit werden bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    Diskriminierung, Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Islamismus wie alle anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit bekämpfen wir. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 6 KI
  2. Gegen Antisemitismus wird laut und sichtbar eingetreten, gleich ob er von Rechtsextremisten, Islamisten oder anderen ausgeht.

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    Wortlaut im Programm
    Deutschland trägt eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus. Wir müssen vor ihm warnen und laut und sichtbar gegen ihn eintreten, egal ob er von Rechtsextremisten, Islamisten oder anderen menschenfeindlichen Bestrebungen ausgeht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW ähnlich KI

Grüne

  1. Gegen Antisemitismus wird entschlossen vorgegangen, gleich von wem er ausgeht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gehen entschlossen gegen den zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft vor – egal von wem er ausgeht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Linke gleich SSW ähnlich KI

Linke

  1. Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus jeder Form werden bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns gegen Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus in jeglicher Form und egal, woher er kommt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € · Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
  2. Jede Form von Rassismus sowie strukturelle und institutionelle Diskriminierung werden bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, Anti-Schwarzen Rassismus sowie jede andere Form von Rassismus und für ein Ende von struktureller wie auch institutioneller Diskriminierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI

SSW

  1. Antisemitismus wird in all seinen Formen bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Diese Verantwortung verpflichtet uns zur Bekämpfung von Antisemitismus in all seinen Formen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleich KI
    Im Haushalt 2026: Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V 1,1 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben wird weiter umgesetzt. 413 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben soll aktualisiert und mit konkreten Maßnahmen umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben werden wir aktualisieren und konkreten Maßnahmen umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI

SPD

  1. Jüdisches Leben in Deutschland wird gefördert und geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns weiterhin für die Förderung und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ein und unterstützen engagiert die jüdische Gemeinschaft in unserem Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € KI

Grüne

  1. Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben wird weiter umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben setzen wir weiter um, denn wir wollen jüdisches Leben in seiner Vielfalt fördern und sichtbar machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema unsicher KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
Alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen sollen deutlich machen, dass antisemitische Ansichten in ihren Reihen keinen Platz haben. 328 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur wird die Klarstellung erwartet, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir erwarten von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur die Klarstellung, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI

SPD

  1. Alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen sollen deutlich machen, dass antisemitische Ansichten in ihren Reihen keinen Platz haben.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen müssen deutlich machen, dass für antisemitische Ansichten in ihren Reihen kein Platz ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Weitere Maßnahmen für rechtssichere, altersunabhängige Arbeit gegen Extremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus wird auf Grundlage einer wissenschaftsbasierten Rassismus-Definition neu aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  3. Ein Bundesprogramm gegen Extremismus und Antisemitismus im Sport wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Umsetzung Bundesprogramm 1,0 Mio. € KI
  4. Die Arbeit von Makkabi Deutschland wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Institutionelle Förderung Makkabi Deutschland e. V. 811.000 € · Makkabi-Spiele und Makkabiade 500.000 € KI
SSW 19
  1. Die Gleichbehandlung der Minderheiten in Schleswig-Holstein hat hohen Stellenwert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Rechte aller Minderheiten in Deutschland werden vertreten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Nutzung der eigenen Sprache gilt als Menschenrecht.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Bundesregierung soll sich deutlich stärker für die Verbesserung der Lage der Minderheiten in Deutschland und Europa einsetzen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 300.000 € KI
  5. Die Organisationen der Minderheiten sollen statt Projektförderung eine angemessene institutionelle Förderung des Bundes erhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Geschäftsstelle und politische Gremienarbeit 220.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € · Saterfriesischbeauftragter in der Oldenburgischen Landschaft 50.000 € KI
  6. Das Amt der oder des Bundesbeauftragten gegen Antiziganismus soll weiterhin finanziell und strukturell umfassend ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 2,4 Mio. € KI
  7. Der Bund soll sich weiter in der Bund-Länder-Kommission Antiziganismus engagieren.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Der Bund soll die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus finanziell fördern.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" 186,5 Mio. € KI
  9. Die Bundesregierung setzt sich aktiv für soziale Gleichstellung und Inklusion staatenloser Minderheiten wie der Roma in Deutschland und der EU ein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € KI
  10. Antisemitismus wird in all seinen Formen bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V 1,1 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  11. Jüdisches Leben in Deutschland und in der Welt wird geschützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  12. Über israelbezogenen Antisemitismus wird umfassend aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
  13. Kritik an israelischer Politik darf nicht als Vorwand für Antisemitismus missbraucht werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  14. Politisches Handeln ist aktiv antirassistisch.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Niemand wird wegen Hautfarbe, vermeintlicher Herkunft, vermuteter Religion oder anderer Zuschreibungen diskriminiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Die Aktionspläne gegen Rassismus auf EU-, Bundes- und Landesebene werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  17. Zivilgesellschaftliche Beratungsstellen gegen Rassismus werden ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  18. Selbstorganisationen von Menschen, die von Rassismus betroffen sind, werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  19. Rassismus und vorurteilsbehaftete Narrative sowie eine Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 14
  1. Jugendverbände, die sich für Integration und Demokratie und gegen Antisemitismus und Rassismus einsetzen, werden gezielt unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" 186,5 Mio. € · Kinder- und Jugendarbeit 69,8 Mio. € KI
  2. Menschen, die nicht streng religiösen Dogmen entsprechen, wie Alevitinnen und Aleviten sowie Jesidinnen und Jesiden, werden vor Anfeindungen geschützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Fanbereich wird ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  4. Die zweite UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft wird in Deutschland aktiv vorangetrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  5. Bildungsprojekte zur Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft werden gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die politische Teilhabe Schwarzer Menschen wird gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Gegen Antisemitismus wird entschlossen vorgegangen, gleich von wem er ausgeht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben wird weiter umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  9. Projekte, die Antisemitismus, Rassismus oder andere menschenverachtende Ideologien propagieren, werden nicht gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" 186,5 Mio. € KI
  10. Eine Antisemitismusstrategie für den digitalen Raum wird erarbeitet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  11. Mit einer Nationalen Strategie gegen Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus wird gegen die Diskriminierung von Muslimen vorgegangen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Die Empfehlungen der Expertenkommission Antiziganismus werden weiter konsequent umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Mit der Minderheit der Sinti und Roma wird ein Staatsvertrag auf Bundesebene geschlossen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € KI
  14. Die Förderung der zivilgesellschaftlichen Monitoringstelle für antiziganistische Vorfälle wird rechtlich abgesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" 186,5 Mio. € KI
Linke 12
  1. Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus jeder Form werden bekämpft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € · Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
  2. Die Rechte und Partizipationsmöglichkeiten der vier anerkannten Minderheiten werden gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € KI
  3. Die Rechte der anerkannten Minderheiten werden im Grundgesetz verankert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die anerkannten Minderheiten dürfen ihre Sprachen auch auf Ämtern und vor Gericht sprechen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Rassismus gegen Sinti und Roma wird wirksam bekämpft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Auf Bundesebene gibt es weiterhin einen Beauftragten gegen Antiziganismus.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 2,4 Mio. € KI
  7. Auch die dänische und friesische Minderheit erhalten das Recht, ihre Muttersprache vor Gericht zu gebrauchen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Jede Form von Rassismus sowie strukturelle und institutionelle Diskriminierung werden bekämpft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Eine gesetzliche Arbeitsdefinition von institutionellem und strukturellem Rassismus wird geschaffen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Es gibt weiterhin einen Antirassismusbeauftragten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  11. In Artikel 3 des Grundgesetzes wird eine Schutz- und Förderklausel für von Rassismus Betroffene eingefügt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Ein Beauftragter für muslimisches Leben und Maßnahmen gegen antimuslimischen Rassismus werden eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
SPD 6
  1. Gegen Antisemitismus wird laut und sichtbar eingetreten, gleich ob er von Rechtsextremisten, Islamisten oder anderen ausgeht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen sollen deutlich machen, dass antisemitische Ansichten in ihren Reihen keinen Platz haben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Stelle der Anti-Rassismus-Beauftragten wird dauerhaft verankert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Anfeindung und Ausgrenzung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte wird nicht hingenommen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus wird auf Grundlage einer zeitgemäßen Rassismusdefinition neu aufgelegt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI
  6. Die UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft wird in Deutschland umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8,0 Mio. € KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 12

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU/CSU 9
  1. Jüdinnen und Juden sollen in Deutschland sicher und angstfrei leben können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur wird die Klarstellung erwartet, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt.

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  3. Zivilgesellschaftliche Organisationen, die vom Bund gefördert werden, sollen sich gegen Antisemitismus im Sinne der IHRA-Definition bekennen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus 17,0 Mio. € KI
  4. Antisemitismus wird in jeder Form abgelehnt.

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  5. Religiöse und weltanschauliche Minderheiten sollen geschützt werden.

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  6. Gegen den Judenhass soll vorgegangen werden.

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  7. Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben soll aktualisiert und mit konkreten Maßnahmen umgesetzt werden.

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    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  8. Die Abwertung von Muslimen wird nicht geduldet.

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  9. Das Amt des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten soll gestärkt werden.

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    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 300.000 € KI
AfD 3
  1. Dem Import ausländischer Konflikte wie Kalifatsausrufungen und muslimischem Antisemitismus wird entgegengetreten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Angriffe auf Juden und antisemitische Beleidigungen werden konsequent strafrechtlich geahndet.

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  3. Anerkannte Minderheitensprachen bleiben gleichberechtigt.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 733318
Bundestag 51344
Schleswig-Holstein 34357
Hamburg 25336
Bremen 17155
Sachsen 17054
Hessen 16037
Nordrhein-Westfalen 15039
Rheinland-Pfalz 12032
Niedersachsen 11134
Sachsen-Anhalt 100311
Thüringen 8154
Mecklenburg-Vorpommern 702–
Saarland 711–
Bayern 2011
Brandenburg 2023
Baden-Württemberg 1015

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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