Rassismus und Antisemitismus
317 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (74). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 34Forderungen in Schleswig-Holstein
- 5Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Rassismus und Antisemitismus in Schleswig-Holstein
34 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Den Kampf gegen jede Form des Antisemitismus fortsetzen. 69 von 69 Sitzen
CDU
Extremismus, Rassismus und Antisemitismus werden weiter mit aller Kraft bekämpft.
Wortlaut im Programm
Extremismus, Rassismus und Antisemitismus werden wir weiter mit aller Kraft bekämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Antisemitismus hat keinen Platz in der Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich SSW gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Der Kampf gegen Antisemitismus ist ein besonderes staatliches Ziel.
Wortlaut im Programm
Aufgrund unserer historischen Verantwortung ist der Kampf gegen den Antisemitismus ein besonderes staatliches Ziel. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD ähnlich FDP teilweise unsicher SSW teilweise KI
Gegen Antisemitismus wird im Rahmen eines Aktionsplanes vor allem auf schulische und außerschulische Bildungsarbeit gesetzt.
Wortlaut im Programm
Jeglicher Form von Antisemitismus treten wir entschieden entgegen. Hierzu setzen wir im Rahmen eines Aktionsplanes insbesondere auf die schulische und außerschulische Bildungsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema SSW ähnlich KI
Grüne
Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Gruppen bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Antisemitismus gibt es von rechts, links, muslimischer oder christlicher Seite und muss auch in allen gesellschaftlichen Gruppen bekämpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich FDP ähnlich SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Stiftungsuniversität zu Lübeck und des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
SPD
Den Kampf gegen jede Form des Antisemitismus fortsetzen.
Wortlaut im Programm
Unserer historischen Verantwortung bewusst, werden wir den Kampf gegen jede Form des Antisemitismus fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich SSW ähnlich KI
FDP
Den Kampf gegen alten und neuen Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe führen.
Wortlaut im Programm
Der Kampf gegen alten und neuen Antisemitismus ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
- 55 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Stiftungsuniversität zu Lübeck und des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Antisemitische Tendenzen unabhängig von ihrer politischen oder religiösen Motivation klar ansprechen.
Wortlaut im Programm
jüdisches Leben nicht nur aus historischer Verantwortung heraus weiter fördern und unterstützen. Entsprechend werden wir antisemitische Tendenzen weiterhin klar ansprechen – unabhängig davon, ob diese politisch rechts oder links oder auch religiös, vor allem islamisch, motiviert sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW teilweise KI
SSW
Jede Form von Antisemitismus ablehnen.
Wortlaut im Programm
Wir stellen uns gegen jede Form von Antisemitismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Antimuslimischen Rassismus wirksam bekämpfen. 53 von 69 Sitzen
CDU
Religionsfeindliche Einstellungen wie Islamfeindlichkeit in der Gesellschaft bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Auch andere religionsfeindliche Einstellungen wie die Islamfeindlichkeit sind ein Problem, das wir in unserer Gesellschaft bekämpfen wollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Grüne
Antimuslimischen Rassismus wirksam bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen antimuslimischen Rassismus wirksam bekämpfen und die Werte einer offenen und toleranten Gesellschaft schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher FDP ähnlich SSW teilweise KI
FDP
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in allen Ausprägungen umfassend bekämpfen.
Wortlaut im Programm
• gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit umfassend bekämpfen, unabhängig davon, ob es sich um Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, Antiziganismus, Transfeindlichkeit, antimuslimischen Rassismus oder eine andere Ausprägung handelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Präventive Projekte gegen Rassismus und Diskriminierung stehen im Vordergrund. 50 von 69 Sitzen
CDU
Präventive Projekte gegen Rassismus und Diskriminierung stehen im Vordergrund.
Wortlaut im Programm
Präventive Projekte wollen wir in den Vordergrund stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD ähnlich FDP teilweise SSW ähnlich KI
SPD
Aufklärungs- und Präventionsarbeit gegen Rassismus leisten.
Wortlaut im Programm
Dagegen sollten in Schleswig-Holstein Aufklärungs- und Präventionsarbeit geleistet und Kampagnen auf den Weg gebracht werden, die sich für eine gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP teilweise SSW ähnlich KI
SSW
Die Präventionsarbeit gegen Rassismus verbessern.
Wortlaut im Programm
Dies beinhaltet auch eine bessere Präventionsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise SPD ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
In der Landesverwaltung gibt es Schulungsangebote zur Vermeidung von Rassismus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein (LADG) · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
Die Arbeit gegen Rassismus und Diskriminierung wird langfristig sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 45 % Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADG SH) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 42 % Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe (Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein - IntTeilhG) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 40 % Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein (LADG) · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Projekte, Aktionen, Selbstorganisationen und Verbände gegen Rassismus und Diskriminierung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verschiedene Formen von Rassismus wie Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus und Antiziganismus werden als spezifisch anerkannt und unterschiedlich angegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADG SH) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Antimuslimischer Rassismus wird wirksam bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die im Bund vereinbarten Maßnahmen gegen Rassismus, etwa zur UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft und zur Roma-Strategie der EU, werden auch im Land umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Projekte und Organisationen der politischen Bildung und Forschung gegen alle Erscheinungsformen des Antisemitismus werden finanziell gefördert und politisch unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 10
Schulen und Träger*innen mit einem Aktionsplan gegen Rassismus, Gewalt und Sucht unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Empowermentarbeit für von Rassismus und Queerfeindlichkeit betroffene Personen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Orten mit rechten Strukturen in die Sozial- und Jugendarbeit investieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine intensive Auseinandersetzung mit strukturellem und institutionellem Rassismus führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein landesweites kommunales Monitoring über Alltagsrassismus mit wissenschaftlicher Begleitung durchführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die einzelnen Formen des Rassismus als spezifisch anerkennen und jeweils unterschiedlich bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus nach den Vereinbarungen der Bundesregierung unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft auf Landesebene umsetzen und Schwarze Selbstorganisationen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die EU-Roma-Strategie auf Landesebene umsetzen und ein Monitoring für antiziganistische Vorfälle einrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Antimuslimischen Rassismus wirksam bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 9
Die Bemühungen gegen Antiziganismus verstärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Kampf gegen jede Form des Antisemitismus fortsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Arbeit der Landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Antisemitische Vorurteile und Verschwörungserzählungen aufdecken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Betreuung der Betroffenen antisemitischer Taten sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einführung eines landesweiten Monitorings für antiziganistische Vorfälle prüfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Betroffenenberatung für Opfer von Antiziganismus sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mehr präventive Arbeit gegen Antiziganismus leisten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aufklärungs- und Präventionsarbeit gegen Rassismus leisten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 8
Die gesellschaftliche Auseinandersetzung damit fortsetzen, wie rassistischem Denken und Handeln entgegengewirkt werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Politisches Handeln aktiv antirassistisch ausrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein (LADG) · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
Die Präventionsarbeit gegen Rassismus verbessern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auch Menschen außerhalb der Bildungssysteme ansprechen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Diskriminierung wegen Hautfarbe, vermeintlicher Herkunft, vermuteter Religion oder anderer Zuschreibungen unterbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Aktionspläne gegen Rassismus auf EU-, Bundes- und Landesebene unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zivilgesellschaftliche Beratungsstellen gegen Rassismus ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Selbstorganisationen von Menschen stärken, die von Rassismus betroffen sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 6
Rassismus und Diskriminierung jeder Form werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADG SH) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 48 % Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein (LADG) · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
- 40 % Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe (Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein - IntTeilhG) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Präventive Projekte gegen Rassismus und Diskriminierung stehen im Vordergrund.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Pauschale und unbegründete Rassismusvorwürfe werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Landesaktionsplan gegen Rassismus wird fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Projekte und Aktionen von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen gegen Rassismus und Diskriminierung werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In der Landesverwaltung werden Schulungsangebote zur Vermeidung von Rassismus eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein (LADG) · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADG SH) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
FDP 1
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in allen Ausprägungen umfassend bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 74 | 3 | 3 | 19 |
| Bundestag | 52 | 2 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 34 | 3 | 5 | 7 |
| Hamburg | 30 | 1 | 3 | 6 |
| Sachsen | 18 | 0 | 5 | 4 |
| Bremen | 17 | 1 | 5 | 5 |
| Hessen | 17 | 0 | 3 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 15 | 0 | 3 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 10 | 0 | 3 | 11 |
| Thüringen | 8 | 1 | 5 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 7 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.