Rassismus und Antisemitismus
317 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (74). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen in Bremen
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Rassismus und Antisemitismus in Bremen
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 5 Parteien. Alle Themen in Bremen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Rassismus, Antisemitismus und Muslimenfeindlichkeit werden auf struktureller und individueller Ebene bekämpft. 77 von 87 Sitzen
SPD
Rassismus, Antisemitismus und Muslimenfeindlichkeit werden auf struktureller und individueller Ebene bekämpft.
Wortlaut im Programm
Rassismus, Antisemitismus und Muslimenfeindlichkeit treten wir entschieden entgegen und bekämpfen sie auf struktureller und individueller Ebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
CDU
Wachsender Antisemitismus wird mit allen verfügbaren Mitteln in der realen Welt und im Netz bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der wachsende Antisemitismus ist verabscheuungswürdig und muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden – sowohl in der realen Welt als auch im Netz. Hier sehen wir insbesondere die Schulen in einer herausragenden Verantwortung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Grüne
Jeder Antisemitismus wird konsequent abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir Grüne stehen konsequent gegen jeden Antisemitismus ohne Wenn und Aber. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Linke ähnlich FDP gleich KI
Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und andere menschenfeindliche Ideologien werden strukturell und institutionell bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir bekämpfen Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und andere menschenfeindliche Ideologien strukturell, institutionell, immer und überall. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke teilweise unsicher FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Alle menschenfeindlichen Ideologien werden strukturell und institutionell bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir bekämpfen alle menschenfeindlichen Ideologien strukturell, institutionell, immer und überall. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
Linke
Antisemitismus wird in allen Erscheinungsformen bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Kampf gegen Antisemitismus muss sich also gegen alle Erscheinungsformen des Antisemitismus stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleich FDP gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Änderung des Bremischen Polizeigestzes (BremPolG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Innenpolitik stellt sich an die Seite von Muslimen, die Ziel rassistischer und menschenfeindlicher Übergriffe sind.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig stehen wir deutlich und unteilbar Seite an Seite mit Muslim*innen, die Ziel rassistischer und anderweitig menschenfeindlicher Übergriffe sind – auch das muss eine fortschrittliche und pluralistische Innenpolitik prägen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
FDP
Jede Art von Antisemitismus wird aktiv bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass das „Nie wieder!“ nicht bloß eine hohle Phrase ist, sondern setzen uns aktiv gegen jede Art von Antisemitismus ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleich Linke gleich KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus und andere Diskriminierung werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischer und antischwarzer Rassismus werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesaktionsplan gegen Rassismus wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit zivilgesellschaftlichen Initiativen werden weitere Bedarfe und Maßnahmen gegen Rassismus identifiziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Präventive Projekte gegen Rechtsextremismus werden mit Schwerpunkt auf Geschlechterverhältnissen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Jeder Antisemitismus wird konsequent abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Präventionsarbeit zu Antisemitismus soll deutlich ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Landesaktionsplan gegen Rassismus wird unter Einbeziehung der Betroffenen erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus werden aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Kinder- und Jugendhilfe wird rassismus- und diskriminierungsfrei ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Auseinandersetzung mit strukturellem Rassismus im Sport wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 6
Niemand wird aufgrund zugeschriebener Herkunft diskriminiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Politik geht auf die Forderungen von Rassismusbetroffenen ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitismus wird in allen Erscheinungsformen bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Änderung des Bremischen Polizeigestzes (BremPolG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Finanzierung politischer Bildungsarbeit gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird gestärkt und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus wird langfristig abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Finanzierung der Initiative Partnerschaft für Demokratie wird dauerhaft institutionalisiert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 2
Ein rassismus- und diskriminierungsfreies Bremen wird als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gefordert und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Der beschlossene Landesaktionsplan gegen Rassismus wird ressortübergreifend mit Zivilgesellschaft und betroffener Perspektive erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 2
Jede Art von Antisemitismus wird aktiv bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Begriff „Rasse“ in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz wird durch eine zeitgemäße Formulierung ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Rassismus, Antisemitismus und Muslimenfeindlichkeit werden auf struktureller und individueller Ebene bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 74 | 3 | 3 | 19 |
| Bundestag | 52 | 2 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 34 | 3 | 5 | 7 |
| Hamburg | 30 | 1 | 3 | 6 |
| Sachsen | 18 | 0 | 5 | 4 |
| Bremen | 17 | 1 | 5 | 5 |
| Hessen | 17 | 0 | 3 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 15 | 0 | 3 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 10 | 0 | 3 | 11 |
| Thüringen | 8 | 1 | 5 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 7 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.