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Themen

Rassismus und Antisemitismus

317 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (74). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 18Forderungen in Sachsen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Rassismus und Antisemitismus in Sachsen

18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen

CDU SNSPD SNKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Rassismus und Diskriminierung werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  2. Jede Form von Antisemitismus wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  3. Die Vernetzung der Antisemitismusbeauftragten wird unterstützt.

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  4. Maßnahmen gegen Antisemitismus werden weiter unterstützt.

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Linke SN 11
  1. Projekte gegen Rassismus und Faschismus wie das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Rassistische Einstellungen und Taten sollen als Problem benannt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Antifaschistische und antirassistische Projekte, Initiativen und Bündnisse werden unterstützt.

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  4. Das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ wird dauerhaft fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ wird mit ausreichenden Mitteln ausgestattet.

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  6. Die Träger der Opferberatung und mobilen Beratung werden kontinuierlich weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  7. Die Beratungsnetzwerke der Opferberatung und mobilen Beratung werden stärker institutionalisiert.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Bei der Sächsischen Staatskanzlei wird ein hauptamtlicher Antisemitismusbeauftragter angesiedelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Der Beauftragte für jüdisches Leben soll künftig hauptamtlich, möglichst unabhängig und ressortübergreifend Antisemitismus vorbeugen und bekämpfen können.

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  10. Antisemitismus soll in jeder Form und aus jeder Richtung zurückgedrängt werden.

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  11. Antisemitismus, Rassismus und faschistischen Tendenzen wird im Parlament und auf der Straße entgegengetreten.

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Grüne SN 4
  1. Die Belange der Sinti und Roma in Sachsen werden gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die sächsische Melde- und Informationsstelle Antiziganismus wird künftig vom Freistaat getragen.

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  3. Antisemitischen Positionen wird uneingeschränkt und entschlossen entgegengetreten.

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  4. Rechtsextremen Anfeindungen gegen Sorben wird entschieden entgegengetreten.

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AfD SN 1
  1. Jede Form von Antisemitismus, auch aus linkem oder muslimischem Milieu, wird gesellschaftlich geächtet.

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BSW SN 1
  1. Rassistischen und ausländerfeindlichen Strömungen soll entgegengetreten und der Nährboden entzogen werden.

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SPD SN 1
  1. Rassismus, Diskriminierung und faschistischen Tendenzen wird in Sachsen entgegengetreten.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU SN 1
  1. Extremismus, Rassismus und Antisemitismus haben in der Gesellschaft keinen Platz.

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FW SN 1
  1. Extremismus von rechts, von links und islamistischer Extremismus werden nicht geduldet.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 743319
Bundestag 52245
Schleswig-Holstein 34357
Hamburg 30136
Sachsen 18054
Bremen 17155
Hessen 17037
Nordrhein-Westfalen 15039
Rheinland-Pfalz 12032
Niedersachsen 11134
Sachsen-Anhalt 100311
Thüringen 8154
Mecklenburg-Vorpommern 7021
Saarland 711–
Bayern 2011
Brandenburg 2023
Baden-Württemberg 1015

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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