Rassismus und Antisemitismus
317 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (74). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 7Forderungen im Saarland
- 1Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 27.03.2022Landtagswahl
Rassismus und Antisemitismus im Saarland
7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von einer Partei. Alle Themen im Saarland
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Rassismus, Gewalt, Hass, Intoleranz und Ausgrenzung werden in der Gesellschaft abgelehnt. 48 von 51 Sitzen
SPD
Rassismus, Gewalt, Hass, Intoleranz und Ausgrenzung werden in der Gesellschaft abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Rassismus, Gewalt, Hass, Intoleranz und Ausgrenzung dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 40 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz über den Saarländischen Fonds für die Opfer und Angehörigen rassistischer, antisemitischer, extremistischer und terroristischer Gewalttaten und schwerer Gewalttaten von überregionaler Aufmerksamkeit · Gesetzentwurf, CDU, SPD, beschlossen
CDU
Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt haben im Land keinen Platz.
Wortlaut im Programm
Für Ausgrenzung, Diskriminierung, Nichtwahrnehmung oder gar Gewalt ist in unserem Land kein Platz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 45 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 38 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Jede Form von Diskriminierung und Hass wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Jede Form von Diskriminierung und Hass lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 42 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
SPD 7
Rassismus, Gewalt, Hass, Intoleranz und Ausgrenzung werden in der Gesellschaft abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 40 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz über den Saarländischen Fonds für die Opfer und Angehörigen rassistischer, antisemitischer, extremistischer und terroristischer Gewalttaten und schwerer Gewalttaten von überregionaler Aufmerksamkeit · Gesetzentwurf, CDU, SPD, beschlossen
In der nächsten Legislaturperiode wird ein Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus erstellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Arbeit des Beauftragten gegen Antisemitismus wird weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Wachsenden Aggressionen gegen Minderheiten soll mit Solidarität mit den Betroffenen begegnet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rassismus soll als Querschnittsthema behandelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Unterstützungsangebote für von Rassismus betroffene Menschen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
Für von Rassismus betroffene Menschen werden niedrigschwellige Anlaufstellen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt haben im Land keinen Platz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 45 % Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 38 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 74 | 3 | 3 | 19 |
| Bundestag | 52 | 2 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 34 | 3 | 5 | 7 |
| Hamburg | 30 | 1 | 3 | 6 |
| Sachsen | 18 | 0 | 5 | 4 |
| Bremen | 17 | 1 | 5 | 5 |
| Hessen | 17 | 0 | 3 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 15 | 0 | 3 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 10 | 0 | 3 | 11 |
| Thüringen | 8 | 1 | 5 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 7 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.