Rassismus und Antisemitismus
317 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (74). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 74Forderungen in Berlin
- 3Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Rassismus und Antisemitismus in Berlin
74 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 3 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Die Antisemitismusprävention wird ausgebaut. 153 von 153 Sitzen
Linke
Die Antisemitismusprävention wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Antisemitismusprävention ausbauen und entsprechende Strategien, Programme und Konzepte gemeinsam mit Expert*innen und Zivilgesellschaft weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
CDU
Präventions- und Bildungsmaßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Antisemitismusbeauftragte an unseren Hochschulen als zentrale Anlaufstellen, bauen Beratungs- und Unterstützungsangebote aus und fördern Präventions- und Bildungsmaßnahmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Der Kampf gegen Antisemitismus wird nachhaltig gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Kampf gegen Antisemitismus nachhaltig stärken und nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel absichern, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und wirksame Präventionsarbeit leisten können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
AfD
Die Antisemitismusprävention wird im Schulunterricht ausgebaut und wirksam verankert.
Wortlaut im Programm
Den Ausbau und die wirksame Verankerung der Antisemitismusprävention im Schulunterricht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Grüne
Die Prävention gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine starke Prävention, konsequente Strafverfolgung und den Schutz von Betroffenen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
SPD
Die Prävention von Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischem und anti-Schwarzem Rassismus wird mit den Communities weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Antisemitismus-, Antiziganismus-, antimuslimische und anti-Schwarze-Rassismusprävention entwickeln wir gemeinsam mit den Communities weiter. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Der Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus wird ernst genommen. 103 von 153 Sitzen
Linke
Der Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus, auch strukturell und institutionell verankerte, wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus stärken, vor allem auch die strukturell und institutionell verankerten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
CDU
Jeder Form von Extremismus und Antisemitismus wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeder Form von Extremismus und Antisemitismus mit aller Entschlossenheit entgegen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
Antisemitischen Tendenzen soll entschlossen entgegengetreten werden.
Wortlaut im Programm
Den interreligiösen Dialog verstehen wir als wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin. Entsprechende Kulturprojekte wollen wir gezielt fördern, gegenseitiges Verständnis stärken und antisemitischen Tendenzen entschlossen entgegentreten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in der Stadt sicherzustellen.
Wortlaut im Programm
Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in unserer Stadt sicherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Grüne
Der Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus wird ernst genommen.
Wortlaut im Programm
Für uns ist dabei klar, dass wir den Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus ernst nehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich SPD teilweise KI
Etablierte, fachlich qualifizierte Träger der Antisemitismusprävention werden verlässlich statt über befristete Projekte gefördert. 103 von 153 Sitzen
Linke
Die Arbeit gegen Rassismus und Antisemitismus wird langfristig und unabhängig von Förderperioden gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus stärken, vor allem auch die strukturell und institutionell verankerten. Wir setzen uns dafür ein, diese wichtige Arbeit langfristig und von Förderperioden unabhängig zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Anerkannte Träger der Antisemitismusprävention erhalten verlässliche und auskömmliche Förderung statt kurzfristiger Projektförderung.
Wortlaut im Programm
Die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche und langfristige Aufgabe, daher braucht es eine verlässliche und auskömmliche Förderung anerkannter und fachlich qualifizierter Träger sowie die Stärkung von Dialog- und Empowermentformaten statt kurzfristiger befristeter Projektförderungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne gleich KI
CDU
Der Kampf gegen Antisemitismus wird nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel abgesichert, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und Präventionsarbeit leisten können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Kampf gegen Antisemitismus nachhaltig stärken und nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel absichern, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und wirksame Präventionsarbeit leisten können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Grüne
Etablierte, fachlich qualifizierte Träger der Antisemitismusprävention werden verlässlich statt über befristete Projekte gefördert.
Wortlaut im Programm
Neben einer konsequenten strafrechtlichen Verfolgung politisch motivierter Straftaten braucht es die verlässliche Förderung etablierter, anerkannter und fachlich qualifizierter Träger der Antisemitismusprävention, statt kurzfristiger, befristeter Projektförderungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich CDU ähnlich AfD gegenteilig KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 19
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung wird eingesetzt, die strukturellen Rassismus in Gesellschaft und staatlichen Einrichtungen aufdeckt und Gegenmaßnahmen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Senat wird eine Ansprechperson zu Antiziganismus geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Jüdisches Leben wird in der gesamten Stadt geschützt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Jüdische Studenten besser schützen: Gesetz zur Wiederherstellung des Ordnungsrechts an den Berliner Hochschulen (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Der Kampf gegen Judenhass richtet sich weiter nach der Arbeitsdefinition im Landeskonzept gegen Antisemitismus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Landeskonzeption „Berlin gegen jeden Antisemitismus!“ zur Antisemitismusprävention wird fortgeführt und verstärkt umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Jüdische Studenten besser schützen: Gesetz zur Wiederherstellung des Ordnungsrechts an den Berliner Hochschulen (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Am Runden Tisch gegen antisemitische Gewalt wird eng mit der jüdischen Gemeinde zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Antisemitismusbeauftragte wird über alle bei der Landesantidiskriminierungsstelle gemeldeten antisemitischen Vorfälle unverzüglich informiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die vorhandenen Stellen beim Antisemitismusbeauftragten werden entfristet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein bedarfsgerechter Ausbau der Stellen beim Antisemitismusbeauftragten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Koordination des Themenfelds Antisemitismus innerhalb des Senats wird geprüft und optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Diskriminierung von Musliminnen und Muslimen sowie muslimisch gelesenen Menschen wird nicht geduldet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 34 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Gegen alle Formen von Gewalt und Hass gegen Musliminnen und Muslime werden Maßnahmen ergriffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die gesellschaftliche Teilhabe von Musliminnen und Muslimen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Informationen über die Vielfalt muslimischen Lebens in Deutschland werden vermittelt, um Stereotype zu durchbrechen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der 15. März wird als Internationaler Tag gegen Islamfeindlichkeit öffentlich thematisiert und gewürdigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Expertinnen- und Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Mit der Kommission wird eine ressortübergreifende Handlungsstrategie gegen antimuslimischen Rassismus erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Handlungsstrategie gegen antimuslimischen Rassismus umfasst mindestens Monitoring, eine Sensibilisierungskampagne und die Stärkung bestehender Beratungs- und Empowermentstrukturen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung in Gesellschaft und Behörden wird eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Linke 37
Der Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus, auch strukturell und institutionell verankerte, wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit gegen Rassismus und Antisemitismus wird langfristig und unabhängig von Förderperioden gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In allen Senatsverwaltungen werden Strategien und Maßnahmen gegen Rassismus und Antisemitismus etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus werden finanzielle und personelle Ressourcen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Dunkelfeldstudien zu Rassismus, Antisemitismus und weiteren Diskriminierungsformen werden durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Förderung über ein Demokratiefördergesetz werden verbindliche Qualitätskriterien festgelegt, insbesondere zu rassismus- und antisemitismuskritischen Ansätzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anerkannte Träger der Antisemitismusprävention erhalten verlässliche und auskömmliche Förderung statt kurzfristiger Projektförderung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Dialog- und Empowermentformate gegen Antisemitismus werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Antisemitismusprävention wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strategien und Programme gegen Antisemitismus werden gemeinsam mit Fachleuten und Zivilgesellschaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einrichtungen, die intersektional sowie antisemitismus- und rassismuskritisch arbeiten, werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Ansprechperson des Landes zu Antisemitismus erhält ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die politische und mediale Instrumentalisierung von Antisemitismusvorwürfen zur Diffamierung von Personen oder Gruppen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Forschung zum strukturellen und institutionellen Antisemitismus in Berlin wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesprogramm zur Stärkung der Teilhabe von Rom*nja und gegen Antiziganismus wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ansprechperson gegen Antiziganismus wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Beirat für Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze erhält ausreichende Befugnisse für einen Dialog mit der Verwaltung auf Augenhöhe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine ressortübergreifende Strategie gegen antimuslimischen Rassismus, auch im digitalen Raum, wird entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus wird eine Ansprechperson des Landes Berlin.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus wird finanziell und personell ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Projekte gegen antipalästinensischen Rassismus werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land Berlin wird der verlängerten UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft gerecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Gremium gegen anti-Schwarzen Rassismus in der Antidiskriminierungsverwaltung erhält alle Befugnisse und Zugang zu Unterlagen des Senats.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Antiasiatischer Rassismus wird umfassend aufgearbeitet und institutionell sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rassistische Erfahrungen werden systematisch in Bildung, Erinnerungskultur und öffentlicher Verwaltung verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antislawischer Rassismus wird konsequent thematisiert und bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die historischen Kontinuitäten antislawischer Feindbilder werden systematisch aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Intersektionale Perspektiven auf antislawischen Rassismus werden in Forschung, Bildung und Verwaltung verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rassismus gegen kurdische Menschen wird stärker erforscht, bekämpft und aufgeklärt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Projekte gegen Rassismus gegenüber kurdischen Menschen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Beratungsangebote, Opferhilfe, Register, unabhängige Archive und anonyme Beschwerdestellen gegen Rechtsextremismus werden strukturell und finanziell gestärkt und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Finanzierung dieser Angebote wird bedarfsgerecht, unbürokratisch und gesichert gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus werden gestärkt und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Prävention richtet sich gegen alle Formen von Ungleichheitsdenken und antidemokratischen Einstellungen, auch gegen Antifeminismus, Antisemitismus, Verschwörungsdenken und religiösen Fundamentalismus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Engagierten gegen rechte Hetze und Gewalt werden weitere Qualifizierungsmöglichkeiten angeboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Breit angelegte öffentliche Kampagnen klären über extrem rechte Ideologien auf und stärken das Bewusstsein für Demokratie und Grundrechte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zielgruppenspezifische Aussteigerprogramme und Maßnahmen gegen begünstigende Faktoren werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 36
Für die Arbeit gegen rassistische Diskriminierung und für Empowerment Betroffener werden klare Zuständigkeiten, verbindliche Maßnahmen und dauerhafte Förderung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin bleibt eine Stadt, in der jüdisches Leben in allen Lebensbereichen in Sicherheit und Freiheit möglich ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schutz jüdischen Lebens und der Kampf gegen Antisemitismus sind nicht verhandelbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Berliner Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Schutzlücken gegen Antisemitismus werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Bildung, Schule, Hochschule und Opferschutz werden verlässliche Strukturen gegen Antisemitismus geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitismusprävention gilt als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Etablierte, fachlich qualifizierte Träger der Antisemitismusprävention werden verlässlich statt über befristete Projekte gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus wird ernst genommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zwischen antisemitischen Positionen und sachlicher Kritik an der israelischen Regierung wird klar unterschieden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Forschungscluster zu digitalem Antisemitismus entwickelt Frühwarnsysteme, leistet digitale Bildungsarbeit und berät Politik, Medien und Plattformbetreiber.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rassismus wird in all seinen Erscheinungsformen bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antimuslimischem Rassismus wird entschieden der Kampf angesagt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rassismus und religiöse Diskriminierung gegen Aleviten, Drusen, Jesiden und andere religiöse Minderheiten werden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine Landesbeauftragte oder ein Landesbeauftragter schließt ressortübergreifend Lücken im Schutz vor antimuslimischer Diskriminierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ergebnisse der Expertenkommission antimuslimischer Rassismus werden senatsübergreifend koordiniert umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Expertenkommission antimuslimischer Rassismus setzt ihre Arbeit fort.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Beratungs-, Empowerment- und Monitoringstrukturen gegen antimuslimischen Rassismus werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen anti-asiatischen Rassismus wird stärker und entschiedener gehandelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Asiatisch-deutsche Selbstorganisationen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Asiatisch-deutsche Selbstorganisationen werden in politische Gremien eingebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Empowerment- und Teilhabeangebote werden ausgebaut, um mediale, kulturelle und politische Repräsentanz zu stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ergebnisse der ersten UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die in der ersten UN-Dekade etablierten Strukturen und Maßnahmen werden fortgeführt und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin verpflichtet sich zur Umsetzung der zweiten UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit Schwarzen, afrikanischen und afrodiasporischen Communities wird eine Gesamtstrategie mit Maßnahmen- und Aktionsplan bis 2034 entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gesamtstrategie zur zweiten UN-Dekade schließt verbindlich alle Senatsressorts und Bezirke ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beratungs-, Melde- und Empowermentstrukturen gegen anti-Schwarzen Rassismus werden ausgebaut und langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Schwarze Community-Zentrum wird langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Berlin soll für Sinti und Roma ein lebenswertes und sicheres Zuhause sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Struktureller, institutioneller und alltäglicher Rassismus gegen Sinti und Roma wird entschlossen bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Beirat für Angelegenheiten der Roma und Sinti wird verbindlich eingebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Handlungsempfehlungen der Antiziganismus-Dokumentationsstelle werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antislawismus wird entgegengetreten, damit Menschen mit osteuropäischer Migrationsgeschichte diskriminierungsfrei leben können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sichtbarkeit und Teilhabe von Menschen mit osteuropäischer Migrationsgeschichte werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit der queeren Community werden Aufklärung, Sensibilisierung und Prävention gegen Antisemitismus in queeren Räumen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Die Prävention von Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischem und anti-Schwarzem Rassismus wird mit den Communities weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 13
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 11
Beratungs- und Interventionsangebote für Gewaltopfer werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aussteigerprogramme werden bedarfsgerecht fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jeder Form von Extremismus und Antisemitismus wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein, auch für jüdische Studentinnen und Studenten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen werden als zentrale Anlaufstellen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Präventions- und Bildungsmaßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kampf gegen Antisemitismus wird nachhaltig gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kampf gegen Antisemitismus wird nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel abgesichert, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und Präventionsarbeit leisten können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in der Stadt sicherzustellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Form von Diskriminierung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geförderte Projekte müssen sich eindeutig zum Grundgesetz bekennen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Die Antisemitismusprävention wird im Schulunterricht ausgebaut und wirksam verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wer an Hochschulen randaliert, Eigentum zerstört oder jüdisches Leben bedroht, erhält keine Nachsicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 74 | 3 | 3 | 19 |
| Bundestag | 52 | 2 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 34 | 3 | 5 | 7 |
| Hamburg | 30 | 1 | 3 | 6 |
| Sachsen | 18 | 0 | 5 | 4 |
| Bremen | 17 | 1 | 5 | 5 |
| Hessen | 17 | 0 | 3 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 15 | 0 | 3 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 10 | 0 | 3 | 11 |
| Thüringen | 8 | 1 | 5 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 7 | 1 | 1 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.