Öffentliche Investitionen
256 Forderungen zum Thema „Öffentliche Investitionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen in Hamburg
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Öffentliche Investitionen in Hamburg
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Hamburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Es wird heute investiert, um künftig eine leistungsstarke Infrastruktur zu haben. 111 von 121 Sitzen
SPD
Die städtische Infrastruktur von Straßen und Nahverkehr bis zu Schulen, Hochschulen, Kultureinrichtungen und Spielplätzen wird instand gesetzt und zukunftsfähig gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir bringen die städtische Infrastruktur in Ordnung und machen sie zukunftsfähig: von Straßen über den öffentlichen Nahverkehr bis zu Schulen, Hochschulen, Kultureinrichtungen und Spielplätzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
CDU
Investitionen in die Infrastruktur der Metropolregion schaffen die Grundlage für den künftigen Wohlstand.
Wortlaut im Programm
Mit Investitionen in die Infrastruktur der Metropolregion schaffen wir heute die Grundlagen für Hamburgs Wohlstand von morgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Grüne
Es wird heute investiert, um künftig eine leistungsstarke Infrastruktur zu haben.
Wortlaut im Programm
Wir müssen heute investieren, um in Zukunft eine leistungsstarke Infrastruktur zu haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Linke ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Linke
Öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Kultur und Umweltschutz sollen massiv ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
• Massive Ausweitung der öffentlichen Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen, Kultur und Umweltschutz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Haushaltspolitik ist solide und langfristig ausgerichtet und investiert zugleich in die Infrastruktur. 96 von 121 Sitzen
SPD
Die Spielräume der Schuldenbremse in Grundgesetz und Landesverfassung werden für Investitionen genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen verantwortungsvoll die Spielräume, die uns die Schuldenbremse in Grundgesetz und Hamburger Verfassung lässt, und haben gezeigt, dass solide Finanzen und kraftvolle Investitionen vereinbar sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke gegenteilig unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 82 % Umsetzung der geänderten Schuldenbremse des Grundgesetzes (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz) ins Landesverfassungsrecht – Anpassung von Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und § 28 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 78 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
CDU
Die Haushalts- und Finanzpolitik ist nachhaltig, generationengerecht und solide.
Wortlaut im Programm
nachhaltige, generationengerechte und solide Haushalts- und Finanzpolitik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Angesichts hoher Preissteigerungen und konjunktureller Abschwächung bleibt eine nachhaltige Haushaltspolitik wichtig, damit die Stadt handlungsfähig bleibt.
Wortlaut im Programm
nachhaltige Haushaltspolitik von großer Bedeutung, damit Hamburg handlungsfähig bleibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Grüne
Die Haushaltspolitik ist solide und langfristig ausgerichtet und investiert zugleich in die Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf eine solide und langfristig ausgerichtete Haushaltspolitik, die gleichzeitig in unsere Infrastruktur investiert, die politische Handlungsfreiheit und den Wohlstand der künftigen Generationen sichert und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Linke teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Alle Möglichkeiten werden ausgeschöpft, zusätzliche Bundesmittel aus Verteidigungsteil, Sondervermögen Infrastruktur und Klima- und Transformationsfonds nach Hamburg und Norddeutschland zu lenken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Umsetzung der geänderten Schuldenbremse des Grundgesetzes (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz) ins Landesverfassungsrecht – Anpassung von Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und § 28 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Hamburger Geld wird so eingesetzt, dass möglichst viel Bundesgeld gehebelt wird.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Hamburger Anteil an Bundesmitteln wird in den kommenden zwölf Jahren vor allem für Schnellbahn-, Wohnungs- und Bildungsbau sowie Klimaschutz bestmöglich genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Bis 2030 sollen rund 30 Milliarden Euro in städtische Infrastrukturen wie Straßen, Nah- und Fernverkehr, Schulen, Hochschulen, Klimaschutz, Kultureinrichtungen und Spielplätze investiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Der Sanierungsfonds wird als Hamburg-Fonds weitergeführt, um Investitionen vor Ort zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 7
Auf Bundesebene wird die Finanzierung der Köhlbrandquerung und der A26-Ost vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die notwendigen Zukunftsinvestitionen werden vorgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vorhandene und durch Aufgabenkritik oder Vermögensumschichtungen entstehende Haushalts Spielräume werden zielgerichtet in die Infrastruktur investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Haushalts Spielräume werden zielgerichtet in die Zukunftsfähigkeit der Stadt investiert, zum Beispiel in den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Privates Kapital wird verstärkt mobilisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Öffentlich-private Partnerschaften werden stärker genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für anstehende Investitionsmaßnahmen werden auch alternative Realisierungs- und Finanzierungsvarianten geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 7
Die Haushaltspolitik ist solide und langfristig ausgerichtet und investiert zugleich in die Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Es wird heute investiert, um künftig eine leistungsstarke Infrastruktur zu haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Investitionen, die sich über Gebühren oder Mieteinnahmen refinanzieren, werden weiterhin im Konzern Hamburg finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Haushaltsplan 2025/2026 Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026: Erweiterung der Finanzierungsmöglichkeit der Alleinbeteiligungen durch die Freie und Hansestadt Hamburg FinanzServiceAgentur – Anstalt des öffentlichen Rechts – sowie Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Freie und Hansestadt Hamburg FinanzServiceAgentur – Anstalt des öffentlichen Rechts – · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“ sowie Haushaltsplan 2025/2026, Einzelplan 9.2 Haushaltsbeschluss 2025/2026 Erhöhung der Kreditermächtigung und Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Auf Bundesebene soll ein Investitionsfonds mit schuldenfinanzierten staatlichen und privaten Mitteln für kommunale und Bundesinfrastruktur geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Investitionen werden angesichts der Haushaltslage und des Fachkräftemangels verstärkt Schwerpunkte gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle in Planung befindlichen Großprojekte werden auf ihre Umsetzbarkeit überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Statt neuer Projekte liegt der Schwerpunkt auf Sanierung und Erhalt des Bestehenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 3
Starke staatliche Impulse, vor allem öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Kultur und Umweltschutz sowie Konsumhilfen für einkommensschwache Haushalte, sollen aus der Krise führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Öffentliche Investitionen sollen vorrangig in ressourcenschonende und gemeinwohlorientierte Bereiche fließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Kultur und Umweltschutz sollen massiv ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Bis 2030 werden rund 20 Milliarden Euro investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 2
Private Investoren werden am Hafen über Beteiligungen an einzelnen Terminals oder eine Holding mit mehreren Unternehmen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hamburg wird zu einer familienfreundlichen Stadt ausgebaut, mit überfälligen Investitionen in die Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 40 | 1 | 5 | 10 |
| Bremen | 25 | 1 | 5 | 10 |
| Niedersachsen | 23 | 2 | 4 | 7 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 0 | 6 | 11 |
| Hamburg | 18 | 2 | 4 | 5 |
| Bundestag | 17 | 0 | 4 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 5 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 1 | 4 | 2 |
| Hessen | 14 | 0 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 9 |
| Sachsen | 12 | 0 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 1 | 4 | 5 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | 6 |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 5 |
| Saarland | 6 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.