Öffentliche Investitionen
256 Forderungen zum Thema „Öffentliche Investitionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Landtagswahl
Öffentliche Investitionen in Mecklenburg-Vorpommern
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, von 3 Parteien. Alle Themen in Mecklenburg-Vorpommern
SPD MVLinke MVKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Linke (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Land investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Klimaschutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Land investiert weiterhin in die zentralen Zukunftsbereiche.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Strategiefonds läuft aus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Haushaltsbegleitgesetz 2024/2025 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Finanzierungsbedarfe aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds werden jährlich überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz 2024/2025 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Investitionsausgaben des Landes werden auf hohem Niveau fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Mittelabfluss bei Investitionen soll weiter beschleunigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne MV 4
Im Landeshaushalt werden klare Prioritäten für Zukunftsinvestitionen gesetzt und Bundesmittel für Städte und Gemeinden konsequent abgerufen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Öffentliche Investitionen sollen ermöglicht, nachhaltig ausgerichtet und für die Bevölkerung besser nachvollziehbar gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die durch die Änderung der Schuldenbremse gewonnenen Spielräume werden für Zukunftsinvestitionen in Bildung, Verkehr sowie Umwelt- und Klimaschutz genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die aus dem Sondervermögen des Bundes finanzierten Investitionen wird ein Nachhaltigkeitscontrolling eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD MV 2
Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz gelten als unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit dem MV-Plan 2035 fließen gemeinsam mit den Kommunen rund 1,92 Milliarden Euro zusätzlich in zentrale Zukunftsbereiche des Landes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke MV 2
Das Land investiert gezielt in Kitas, Schulen und Hochschulen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nachhaltige Investitionsfonds werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 40 | 1 | 5 | 10 |
| Bremen | 25 | 1 | 5 | 10 |
| Niedersachsen | 23 | 2 | 4 | 7 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 0 | 6 | 11 |
| Hamburg | 18 | 2 | 4 | 5 |
| Bundestag | 17 | 0 | 4 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 5 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 1 | 4 | 2 |
| Hessen | 14 | 0 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 9 |
| Sachsen | 12 | 0 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 1 | 4 | 5 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | 6 |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 5 |
| Saarland | 6 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.