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Öffentliche Investitionen

256 Forderungen zum Thema „Öffentliche Investitionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 15Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Öffentliche Investitionen in Rheinland-Pfalz

15 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 4 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Statt Rücklagen zu bilden, soll verlässlich in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Kommunen investiert werden. 71 von 105 Sitzen

CDU RP

  1. Statt Rücklagen zu bilden, soll verlässlich in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Kommunen investiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf verlässliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Kommunen statt auf Rücklagenpolitik ohne Umsetzung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI

SPD RP

  1. Das Land investiert stark in Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür investieren wir kraftvoll in Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur und schaffen damit die Grundlagen für Wachstum und Wohlstand in Rheinland -Pfalz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Das Land investiert in den künftigen Wohlstand.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Investitionen des Landes werden gesteigert und schneller umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD RP 7
  1. Kitas, Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser, Straßen, Brücken, Bahnhöfe, digitale Netze, Sportstätten und Klimaschutzprojekte werden durch Investitionen zukunftsfest gemacht.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Das Land investiert stark in Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Ein Investitionsjahrzehnt soll mehr Wachstum ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Zusätzliche Investitionsmittel des Sondervermögens werden für zukunftsgerichtete und nachhaltige Landesbauten eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Investitionen werden so gestaltet, dass sie langfristige Wertschöpfung erzeugen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Sicherung der Investitionsfähigkeit des Landes steht in den kommenden Jahren im Mittelpunkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan werden 5,4 Milliarden Euro in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, Klimaschutz, Gesundheit und Daseinsvorsorge investiert.

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    Wortlaut im Programm

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CDU RP 4
  1. Überschüsse sollen in Zukunftsinvestitionen fließen, um die niedrige Investitionsquote des Landes zu überwinden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Öffentliche Mittel werden zielgerichtet eingesetzt und Zukunftsinvestitionen priorisiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Infrastrukturfonds wird aus Haushaltsrücklagen und laufenden Mitteln gespeist und ergänzt das Sondervermögen des Bundes.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Statt Rücklagen zu bilden, soll verlässlich in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Kommunen investiert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne RP 3
  1. Das Land muss deutlich mehr investieren.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan investieren Land und Kommunen die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes in Bildung, Klima und Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Kreditfinanzierte Instrumente im Bundes- und Landeshaushalt für klimarelevante Investitionen wie den Netzausbau durch kommunale Stadtwerke werden geprüft.

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AfD RP 1
  1. Die Errichtung von Sondervermögen wird grundsätzlich abgelehnt.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 401510
Bremen 251510
Niedersachsen 23247
Sachsen-Anhalt 220611
Hamburg 18245
Bundestag 17049
Schleswig-Holstein 16153
Rheinland-Pfalz 15142
Hessen 14041
Baden-Württemberg 12039
Sachsen 12047
Nordrhein-Westfalen 10145
Bayern 8031
Mecklenburg-Vorpommern 8036
Thüringen 8035
Saarland 603–
Brandenburg 201–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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