Öffentliche Investitionen
256 Forderungen zum Thema „Öffentliche Investitionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 23Forderungen in Niedersachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Öffentliche Investitionen in Niedersachsen
23 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die Haushaltspolitik konzentriert sich darauf, die Investitionen zu steigern. 128 von 146 Sitzen
SPD NI
Befürwortet wird eine offensive, investitionsfreundliche Finanzpolitik.
Wortlaut im Programm
Damit das gelingt, brauchen wir eine offensive Finanzpolitik, die keine Angst vor Investitionen hat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema unsicher Grüne NI ähnlich KI
CDU NI
Die Haushaltspolitik konzentriert sich darauf, die Investitionen zu steigern.
Wortlaut im Programm
den Fokus unserer Haushaltspolitik auf die Steigerung der Investitionen legen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich Grüne NI ähnlich KI
Grüne NI
Der Landeshaushalt soll durch Investitionen in soziale Infrastruktur und Klimaneutralität die aktuellen Herausforderungen angehen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein Landeshaushalt, der die aktuellen Herausforderungen unserer Zeit durch Investitionen in soziale Infrastruktur und Klimaneutralität angeht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Niedersachsenfonds investiert mit Landesgesellschaften in den klimaneutralen Umbau öffentlicher Gebäude, klimaneutrale Versorgungsinfrastruktur und die Daseinsvorsorge. 81 von 146 Sitzen
SPD NI
Ein Niedersachsenfonds (NFonds) wird als Antwort auf die investitionshemmende Schuldenbremse geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Schuldenbremse des Grundgesetzes ist investitionsfeindlich. Niedersachsen wird sich dadurch jedoch nicht lähmen lassen. Unsere Antwort auf diese Herausforderung ist der Niedersachsenfonds (NFonds). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne NI ähnlich AfD NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im NFonds werden schuldenbremsen- und fiskalpaktkonforme Investitionsinstrumente entwickelt.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen des NFonds werden wir Investitionsinstrumente entwickeln, die konform mit den Regelungen von Schuldenbremse und Fiskalpakt neue Handlungsspielräume eröffnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne NI ähnlich KI
Grüne NI
Ein Niedersachsenfonds investiert mit Landesgesellschaften in den klimaneutralen Umbau öffentlicher Gebäude, klimaneutrale Versorgungsinfrastruktur und die Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Ein solcher Niedersachsenfonds ist mit der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse vereinbar und soll zusammen mit Landesgesellschaften dazu eingesetzt werden, in den klimaneutralen Umbau der öffentlichen Gebäude des Landes und der Kommunen, den Aufbau einer klimaneutralen Versorgungsinfrastruktur sowie die öffentliche und soziale Daseinsvorsorge zu investieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
SPD NIGrüne NIKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Investitionsbedarfe werden auch außerhalb des Kernhaushalts finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Landesliegenschaftsgesellschaft wird errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Klimaverträgliche Investitionen etwa in Wohnungsbau, Hochschulen, Landesliegenschaften, Schulen und Krankenhäuser werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für die Elemente des Niedersachsenfonds wird das notwendige Eigenkapital bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Instrumente wie die Bündelung von Haushaltsmitteln oder die Übertragung von Vermögenswerten werden zur Eigenkapitalausstattung des Niedersachsenfonds geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Eigenkapital des Niedersachsenfonds wird über den Kapitalmarkt gehebelt, um ein Investitionsvolumen von mehreren Milliarden Euro zu erzeugen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Öffentlich-private Partnerschaften kommen nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sie unter Einrechnung der Risiken langfristig Mehrwert oder geringere Kosten für das Land bringen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD NI 10
Auf Erhalt der Infrastruktur und Investitionen wird gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Befürwortet wird eine offensive, investitionsfreundliche Finanzpolitik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den folgenden Generationen soll ein leistungsfähiger öffentlicher Kapitalstock hinterlassen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Investitionen in Infrastruktur werden späteren teureren Reparaturen vorgezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Niedersachsenfonds (NFonds) wird als Antwort auf die investitionshemmende Schuldenbremse geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im NFonds werden schuldenbremsen- und fiskalpaktkonforme Investitionsinstrumente entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Über den NFonds sollen Investitionen von mehreren Milliarden Euro ausgelöst werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wohnungsbau, Landesliegenschaften, Hochschulen und Krankenhausinvestitionen sollen über schuldenbremsenunabhängige Kredite von Investitionsgesellschaften finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die NBank wird von einer reinen Förderbank zu einer Investitionsbank ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die NBank wird finanziell so ausgestattet, dass sie mehr Geld am Kapitalmarkt aufnehmen und in Zukunftsfelder investieren kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Grüne NI 9
Die Mittel für Zukunftsinvestitionen in klimaneutrale Wirtschaft, erneuerbare Energien und Energieeffizienz werden über einen Niedersachsenfonds bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Mittel für den klimagerechten Neubau der Hochschulkliniken kommen aus dem Niedersachsenfonds.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Landeshaushalt soll durch Investitionen in soziale Infrastruktur und Klimaneutralität die aktuellen Herausforderungen angehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Finanzpolitik soll Zukunftsinvestitionen ermöglichen und das Land nicht kaputtsparen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 64 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Ein Niedersachsenfonds investiert mit Landesgesellschaften in den klimaneutralen Umbau öffentlicher Gebäude, klimaneutrale Versorgungsinfrastruktur und die Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Vermeidung ökologischer Folgeschäden durch rechtzeitige Klimaschutzinvestitionen hat Vorrang vor dem Verzicht auf neue Kredite.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gebäude, Straßen, Brücken und der Landeswald werden erhalten, um das Anlagevermögen zu stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Vermögenserhalt hat den gleichen Stellenwert wie die Schuldenbremse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land gibt nach dem Vorbild Baden-Württembergs einen Green Bond aus und finanziert mit den Erlösen ökologisch nachhaltige Projekte des Landes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU NI 2
Die Landesmittel für Ausbau und Sanierung der Landesstraßen werden weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Haushaltspolitik konzentriert sich darauf, die Investitionen zu steigern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD NI 2
Öffentliche Bauprojekte werden so geplant und ausgeführt, dass Kostensteigerungen weitgehend vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Öffentliche Bauprojekte werden mit professionellem Projektmanagement ohne ständige politische Eingriffe umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 40 | 1 | 5 | 10 |
| Bremen | 25 | 1 | 5 | 10 |
| Niedersachsen | 23 | 2 | 4 | 7 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 0 | 6 | 11 |
| Hamburg | 18 | 2 | 4 | 5 |
| Bundestag | 17 | 0 | 4 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 5 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 1 | 4 | 2 |
| Hessen | 14 | 0 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 9 |
| Sachsen | 12 | 0 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 1 | 4 | 5 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | 6 |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 5 |
| Saarland | 6 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.