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AfD · Niedersachsen. Unsere Heimat. Unsere Zukunft.

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Niedersachsen 2022 · Original

Das Programm enthält 37 von 780 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“, die meisten zum Schwerpunkt „Arbeitsvermittlung“ (14). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 37
Arbeitsvermittlung 14
  1. Unterbeschäftigte und Arbeitslose in Niedersachsen werden aktiviert und qualifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    In Niedersachsen gibt es gegenwärtig noch immer viele Unterbeschäftigte, darunter viele Arbeitslose, häufig sogar Langzeitarbeitslose. Dieses Reservoir kann aktiviert und qualifiziert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Hartz-IV-Empfänger werden vorrangig in sozialversicherungspflichtige Arbeit vermittelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Anzahl der Bez i e h er zu s e nk en, gilt es be vo rz u gt, Menschen a u s Hartz IV in so z i al v ers i c h e rungspflichtige Arbeit zu vermitteln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  3. Die Arbeitsförderung wird sinnvoll ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    die Arbeitsförderung sinnvoll ausbauen, Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  4. Die Eingliederung von Arbeitslosen in Betriebe wird stärker gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    die Eingliederung in Betriebe für Arbeitslose stärker zu fördern und Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
  5. Die Agentur für Arbeit bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist die Agentur für Arbeit, die wir erhalten müssen, da sie es ist, die wichtige Schritte in der Arbeitsmarktpolitik unternimmt und somit gerade für nachfolgende Jahrgänge die Zukunftsgestaltung mit Arbeit gewährleistet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
  6. Arbeitsuchende in Qualifizierungsmaßnahmen werden in der Statistik als Arbeitslose gezählt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Somit gehören alle, die Arbeit suchen, aber derzeit in einer Qualifizierungsmaßnahme sind, natürlich ebenfalls zu den Arbeitslosen. Das gleiche gilt für Ältere, die aufgrund von Alter und Dauer der Arbeitslosigkeit nicht mehr mitgezählt werden oder aber für Kranke, welche aufgrund ihrer Krankheit aktuell heraus gerechnet werden. Link zum Original
  7. Ältere Langzeitarbeitslose und Kranke werden in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt.

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    Wortlaut im Programm
    Somit gehören alle, die Arbeit suchen, aber derzeit in einer Qualifizierungsmaßnahme sind, natürlich ebenfalls zu den Arbeitslosen. Das gleiche gilt für Ältere, die aufgrund von Alter und Dauer der Arbeitslosigkeit nicht mehr mitgezählt werden oder aber für Kranke, welche aufgrund ihrer Krankheit aktuell heraus gerechnet werden. Link zum Original
  8. Arbeitsmarktprobleme werden durch Qualifizierung vorhandener Arbeitsloser und Produktivitätssteigerungen statt durch Einwanderung Unqualifizierter gelöst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Probleme auf dem Arbeitsmarkt werden nicht durch Einwanderung von Unquali fizierten, sondern durch Qualifizierung der vorhandenen Arbeitslosen und Produktivitätssteigerungen in der Wirtschaft gelöst. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
  9. Geeignete Arbeitslose und Grundsicherungsempfänger werden in Abstimmung mit kleinen und mittelständischen Unternehmen gezielt qualifiziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir vertreten als Lösungsansatz eine gezielte Qualifikation geeigneter Arbeitsloser oder Hartz IV- Empfänger in Abstimmung insbesondere mit den kleinen und mittelständischen Unternehmen, in denen in Deutschland 80 % aller Arbeitnehmer beschäftigt sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber werden anfangs hoch gewährt und sinken schrittweise mit der zunehmenden Einsetzbarkeit des Arbeitnehmers.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Eingliederung mit nach und nach sinkenden Zuschüssen soll zunächst die Kosten für Einarbeitung/Weiterbildung des Arbeitnehmers auf Seiten des Arbeitgebers kompensieren, berücksichtigt aber dann auch die zunehmende Einsetzbarkeit des Arbeitnehmers im Arbeitsprozess. Link zum Original
  11. Die Zwangsverrentung durch das Jobcenter wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, dass die Zwangsverrentung durch das Jobcenter beendet wird. Link zum Original
  12. Gemeldete offene Stellen der Jobbörse der Arbeitsagentur werden besser und zeitnah überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir bessere, zeitnahe Überprüfungen der gemeldeten o ff enen Stellen. Link zum Original
  13. Alle Leistungsbezieher der Grundsicherung werden in die Arbeitsvermittlung einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundvoraussetzung für eine Senkung der Arbeitslosigkeit und der Zahl der Hartz IV-Empfänger sowie der damit verbundenen Kosten ist natürlich die Einbeziehung des entsprechenden Personenkreises in die Vermittlungstätigkeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  14. Das Programm JUMP gegen Jugendarbeitslosigkeit wird wieder aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert daher ein Wiederaufleben des Programmes JUMP. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Fachkräfte 5
  1. Die verbesserten Chancen von Arbeitnehmern auf dem Arbeitsmarkt werden nicht als allgemeiner Fachkräftemangel gewertet.

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    Wortlaut im Programm
    Nach Überzeugung der AfD Niedersachsen besteht dementsprechend kein Grund, die verbesserten Chancen von Arbeitnehmern auf dem Arbeitsmarkt gleich in eine allgemeine Mangelsituation umzudeuten. Auf einem funktionierenden Arbeitsmarkt konkurrieren nicht nur Bewerber um Unternehmen, sondern eben auch Unternehmen um qualifizierte Arbeitskräfte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig unsicher Grüne gegenteilig KI
  2. Es werden Maßnahmen ergriffen, um die Abwanderung gut ausgebildeter Deutscher wie Techniker, Ingenieure, Facharbeiter und Ärzte zu verringern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Aktuell verlassen pro Jahr ca. 300.000 überwiegend gut ausgebildete Deutsche ihre Heimat vielfach in Richtung unserer europäischen Nachbarn. Die AfD fordert endlich Maßnahmen, diesen Aderlass an z. B. Technikern, Ingenieuren, Facharbeitern und Ärzten zu reduzieren, statt ständig über angeblich notwendige Zuwanderung zu reden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  3. Qualifizierte ältere Menschen werden nicht aufs Abstellgleis geschoben, sondern als Potenzial für Wirtschaft und Land betrachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grunde gilt es, unse re q u alifizierten und erfahrenen älteren Menschen nicht fahrlässig auf das Abstellgleis zu schieben, sondern sie als Potenzial und Bereicherung für die Wirtschaft wie auch für unser Land allgemein zu betrachten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  4. Altersgerechte Berufsbiografien werden erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, altersgerechte Berufsbiografien zu erleichtern. Dazu gehören beispielsweise die zu verbessernden Programme für Aus- und Weiterbildung sowie Möglichkeiten der individuelleren Arbeitszeitgestaltung, um den Übergang vom Arbeitsleben in die Rente fließender zu machen und auch Arbeitswünsche über das Rentenalter hinaus zu erleichtern. Link zum Original
  5. Maßnahmen gegen die Auswanderung gut ausgebildeter deutscher Fachkräfte werden ergriffen, statt gering Qualifizierte ins Land zu holen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt immer mehr gering qualifizierte Menschen, häufig mit zusätzlichen Lasten für die Sozialsysteme, nach Deutschland zu holen, fordert die AfD, endlich Maßnahmen, um der massenhaften Auswanderung gut ausgebildeter deutscher Fachkräfte entgegenzuwirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Weiterbildung 2
  1. Die Qualifizierung von Arbeitslosen wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    die Qualifizierung zu erweitern, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
  2. Programme für Aus- und Weiterbildung älterer Arbeitnehmer werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, altersgerechte Berufsbiografien zu erleichtern. Dazu gehören beispielsweise die zu verbessernden Programme für Aus- und Weiterbildung sowie Möglichkeiten der individuelleren Arbeitszeitgestaltung, um den Übergang vom Arbeitsleben in die Rente fließender zu machen und auch Arbeitswünsche über das Rentenalter hinaus zu erleichtern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
Berufliche Ausbildung 2
  1. Die Aufstiegschancen junger Menschen werden verbessert, etwa durch eine Ausbildungsgarantie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufstiegschancen für junge Menschen müssen verbessert werden, zum Beispiel durch eine Ausbildungsgarantie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  2. Der Anteil der Jugendlichen ohne Ausbildung wird gesenkt, um späterer Jugendarbeitslosigkeit entgegenzuwirken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben in Niedersachsen ca. 9 % Jugendliche ohne Ausbildung. Ein wichtiges Ziel von Arbeitsmarktpolitik muss es sein, diesen Anteil zu senken und so späterer Jugendarbeitslosigkeit entgegenzuwirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Befristung und Leiharbeit 2
  1. Leiharbeitnehmer werden bei der Entlohnung ab dem ersten Arbeitstag vergleichbaren Stammarbeitnehmern gleichgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Konkret heißt dies: Leiharbeitnehmer sind vergleichbaren Stammarbeitnehmern hinsichtlich der Entlohnung ab dem 1. Arbeitstag gleichzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  2. Für Leiharbeitnehmer wird eine Flexibilitätsprämie als prozentualer Aufschlag auf das Arbeitsentgelt eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem erhöhten Kündigungsrisiko und der erwarteten Flexibilität der Leiharbeitnehmer Rechnung zu tragen, wollen wir eine Flexibilitätsprämie einführen. Sie wird als prozentualer Aufschlag auf das maßgebliche Arbeitsentgelt geleistet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Anrechnung und Mitwirkung 1
  1. Die Hinzuverdienstgrenzen für Leistungsbezieher werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    die Hinzuverdienstgrenzen zu erhöhen. Link zum Original
Sozialbeiträge 1
  1. Die Lohnnebenkosten werden begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Forderung der AfD ist daher eindeutig: die Steuerbelastung kleiner und mittlerer Einkommen und Renten muss gesenkt, die Lohnnebenkosten müssen begrenzt werden. Link zum Original
Leistungszugang 1
  1. Sozialleistungen werden nicht mehr auf ausländische Konten überwiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wird die AfD die Zuwanderung von EU-Ausländern in die Sozialsysteme begrenzen und keine Sozialleistungen mehr auf ausländische Konten überweisen. Link zum Original
Grundsicherung 1
  1. Im Interesse der Kinder werden entschiedene staatliche Maßnahmen gegen Armutsrisiken ergriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade im Interesse der Kinder fordert die AfD entschiedene staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Armutsrisikos. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Arbeitslosenversicherung 1
  1. Bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I wird die Dauer der Vorbeschäftigung berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, dass bei der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I die Dauer der Vorbeschäftigung (Erwerbsbiografie) berücksichtigt werden muss. Link zum Original
Mindestlohn 1
  1. Mindestlöhne werden als Mittel gegen Lohndumping befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD spricht sich ganz klar für Mindestlöhne im Kampf gegen Lohndumping als Folge von EU-Freizügigkeit und der Massenzuwanderung gering qualifizierter Flüchtlinge aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Beruf und Familie 1
  1. Weiterbildungen bei Änderungen am Arbeitsplatz erleichtern Müttern die Rückkehr in den alten Job.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Weiterbildungen bei Änderungen am Arbeitsplatz, um Müttern die Aufnahme der Tätigkeit im alten Job zu erleichtern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 5
  1. Ein funktionierender Arbeitsmarkt nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage wird wiederhergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, wieder einen funktionierenden Arbeitsmarkt einzurichten. Link zum Original
  2. Vollzeitarbeit ermöglicht ein gutes Leben und ausreichende Rentenansprüche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder soll durch Vollzeitarbeit gut leben und entsprechende Rentenansprüche erwerben können. Dazu brauchen wir angemessene Löhne. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  3. Es werden angemessene Löhne angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder soll durch Vollzeitarbeit gut leben und entsprechende Rentenansprüche erwerben können. Dazu brauchen wir angemessene Löhne. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  4. Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung werden genutzt, um neue, sozial abgesicherte Arbeitsplätze zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Umfassende Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung müssen genutzt werden, um neue, gute und sozial abgesicherte Arbeitsplätze zu scha ff en. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  5. Die finanzielle Gleichstellung langjährig Erwerbstätiger mit in die Sozialsysteme Zugewanderten wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die finanzielle Gleichstellung von jahrelang Erwerbstätigen und in die Sozialsysteme Zugewanderten lehnen wir deshalb strikt ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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