Zum Inhalt

Themen

Einsatzkräfte

441 Forderungen zum Thema „Einsatzkräfte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 32Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Einsatzkräfte in Rheinland-Pfalz

32 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 4 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Einsatzkräfte sollen konsequent rechtsstaatlich geahndet werden. 95 von 105 Sitzen

CDU

  1. Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Einsatzkräfte sollen konsequent rechtsstaatlich geahndet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Polizei, Feuerwehr und alle Einsatzkräfte verdienen vollen Rückhalt und echte Unterstützung. Wer sie angreift, muss die Härte des Rechtsstaates spüren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI

SPD

  1. Angriffe auf und Behinderungen von Einsatzkräften werden entschieden verurteilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wer Einsatzkräfte angreift oder behindert, greift unsere Freiheit und unsere Werte an – das verurteilen wir entschieden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI

AfD

  1. Wer Gewalt androht oder verübt, wird konsequent und mit voller Härte bestraft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wer Gewalt androht oder verübt, muss mit entsprechenden Sanktionen und der vollen Härte der Justiz konsequent bestraft werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Einsatzkräfte erhalten bessere Ausbildungsbedingungen und Ausstattungen. 95 von 105 Sitzen

CDU

  1. Einsatzkräfte erhalten bessere Ausbildungsbedingungen und Ausstattungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem stellen wir die Einsatzkräfte endlich in den Mittelpunkt: Mit besseren Ausbildungsbedingungen und Ausstattungen, Dankesprämien bei Jubiläen und einem Zuschuss für den Führerschein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI

SPD

  1. Es wird in Ausbildung, moderne Ausstattung und spezialisierte Einheiten sowie eine starke Präsenz vor Ort investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir investieren in Ausbildung, moderne Ausstattung und spezialisierte Einheiten und sorgen für eine starke Präsenz vor Ort. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI

AfD

  1. Die Ausstattung der freiwilligen und hauptberuflichen Feuerwehren wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die Ausbildung und Ausstattung der freiwilligen und hauptberuflichen Feuer- 18 wehren verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Polizisten verdienen Wertschätzung und Respekt für ihre Arbeit. 66 von 105 Sitzen

SPD

  1. Einsatzkräfte in Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Vollzugsdienst verdienen besonderen Schutz und Anerkennung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Einsatzkräfte in Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und kommunalem Vollzugsdienst verdienen besonderen Schutz und gesellschaftliche Anerkennung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI

AfD

  1. Polizisten verdienen Wertschätzung und Respekt für ihre Arbeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Nach Auffassung der AfD verdienen Polizisten Wertschätzung und Respekt für ihre gesellschaftlich wichtige Arbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Für Polizei, kommunalen Vollzugsdienst, Feuerwehr und Rettungsdienst werden moderne Arbeitsbedingungen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Polizei, kommunaler Vollzugsdienst, Feuerwehr und Rettungsdienst leisten täglich unverzichtbare Arbeit. Wir würdigen diese Arbeit, indem wir moderne Arbeitsbedingungen schaffen, die gute Ausstattung erhalten und verbessern und für moderne Befugnisse sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
Die Polizeizulagen werden ruhegehaltsfähig. 63 von 105 Sitzen

CDU

  1. Die Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage wird ruhegehaltsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage heben wir auf Bundesniveau und machen sie ruhegehaltsfähig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  2. Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage werden ruhegehaltsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Polizeizulage, die Feuerwehrzulage und die Zulage der Justizvollzugsbeschäftigten heben wir auf das Niveau des Bundes an und machen sie ruhegehaltsfähig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Zulagen wie die Polizeizulage sollen ruhegehaltsfähig ausgestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Zulagen, wie beispielsweise die Polizeizulage, werden wir ruhegehaltsfähig ausgestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleich Grüne gleiches Thema KI

AfD

  1. Die Polizeizulagen werden ruhegehaltsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Der Polizeidienst wird zudem durch eine an das bundesweite Niveau angepasste erhöhte Besoldung und durch die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulagen finanziell attraktiver. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 10

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Polizeizulage wird auf Bundesniveau angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Feuerwehrzulage wird auf Bundesniveau angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Gitterzulage für den Justizvollzug wird auf Bundesniveau angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Es wird geprüft, wie das Zulagenwesen mit stärkeren Leistungsanreizen ausgestaltet werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Gegen Übergriffe auf Einsatzkräfte wird mit aller Konsequenz vorgegangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Regelungen für Auszeichnungen und Ehrenzeichen im Brandschutz werden mit dem Landesfeuerwehrverband grundlegend überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Eine Ehrung für 50-jährige Mitgliedschaft in der Feuerwehr wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Feuerwehrehrungen werden um eine vom Land finanzierte Dankesprämie ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Zulage für Feuerwehrbeamte wird gemeinsam mit der Polizeizulage erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Gitterzulage im Justizvollzug wird analog zur Polizeizulage angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 18
  1. Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Einsatzkräfte sollen konsequent rechtsstaatlich geahndet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Für Polizei und Einsatzkräfte sollen dauerhaft hohe Einstellungszahlen und Regelbeförderungen gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage wird auf Bundesniveau angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage wird ruhegehaltsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Einsatzkräfte erhalten bessere Ausbildungsbedingungen und Ausstattungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Einsatzkräfte erhalten Dankesprämien bei Jubiläen und einen Zuschuss für den Führerschein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage werden auf Bundesniveau angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Polizei-, Feuerwehr- und Justizvollzugszulage werden ruhegehaltsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Das Zulagenwesen wird um leistungsorientierte Anreize für besondere Belastungen und Spezialisierungen erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr, THW und Rettungsdienste wird konsequent verfolgt und spürbar geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Justizbeschäftigte erhalten bessere Sicherheitsausrüstung und Nachbetreuung nach Einsatzbelastungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Ehrenamtliche Helfer erhalten beste Ausstattung, rechtliche Absicherung und besondere Wertschätzung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Die Auszeichnungsrichtlinien des Landes für Feuerwehrangehörige werden angepasst und aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  14. Langjährige Feuerwehrangehörige erhalten zum Ehrenzeichen eine Dankesprämie von 250, 350 und 450 Euro nach 25, 35 und 45 Jahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  15. Eine neue Ehrung für 50 Jahre Feuerwehrdienst mit 500 Euro Prämie wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  16. Aktive Feuerwehrangehörige mit bereits erhaltenem Ehrenzeichen bekommen die Dankesprämie nachträglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  17. Langjährige Ehrenamtliche in Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes werden besser gewürdigt und ausgezeichnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Feuerwehrangehörige erhalten für Führerscheine der Klassen Bund C je 500 Euro Förderung bei zehnjähriger Dienstverpflichtung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 5
  1. Einsatzkräfte in Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Vollzugsdienst verdienen besonderen Schutz und Anerkennung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Angriffe auf und Behinderungen von Einsatzkräften werden entschieden verurteilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Übergriffe auf Einsatzkräfte sollen verhindert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Aktionstage „Respekt. Bitte!“ werden weiterentwickelt, um junge Menschen für Respekt gegenüber Einsatzkräften zu sensibilisieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Bundesweite Initiativen zur Erweiterung des Strafrahmens für Angriffe auf Einsatzkräfte werden bei Bedarf unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 5
  1. Polizisten verdienen Wertschätzung und Respekt für ihre Arbeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für die Landespolizei wird eine optionale freie Heilfürsorge eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Das Land als Dienstherr soll das besondere körperliche Berufsrisiko von Polizisten hinreichend mittragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Polizeizulagen werden ruhegehaltsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Für die Berufsfeuerwehr wird eine optionale freie Heilfürsorge eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 4
  1. Für Polizei, kommunalen Vollzugsdienst, Feuerwehr und Rettungsdienst werden moderne Arbeitsbedingungen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Ausstattung von Polizei, kommunalem Vollzugsdienst, Feuerwehr und Rettungsdienst wird erhalten und verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Einsatzkräfte erhalten moderne Befugnisse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Die psychosoziale Unterstützung nach Einsätzen soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 403510
Bremen 404610
Niedersachsen 40648
Nordrhein-Westfalen 34453
Hessen 322513
Rheinland-Pfalz 324410
Baden-Württemberg 29339
Sachsen 27065
Thüringen 27055
Saarland 2513–
Bundestag 21164
Bayern 2025–
Sachsen-Anhalt 20168
Schleswig-Holstein 17247
Mecklenburg-Vorpommern 15231
Brandenburg 12141
Hamburg 10042

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de