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Themen

Einsatzkräfte

441 Forderungen zum Thema „Einsatzkräfte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 27Forderungen in Thüringen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Einsatzkräfte in Thüringen

27 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen

CDU THBSW THSPD THKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Erwerb des Lkw-Führerscheins für Mitglieder von Feuerwehr und Bergwacht wird stärker unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Psychosoziale Notfallversorgung wird rechtlich den Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz gleichgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  3. Einsatzkräfte erhalten mit einem Respekt-Paket Jubiläumszuwendungen.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Gesetzesinitiativen zum Schutz von Polizei- und Rettungskräften werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Eine erweiterte Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen durch den Dienstherrn wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

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SPD TH 9
  1. Straftatbestände zum Schutz von Polizei-, Einsatz- und Rettungskräften werden verschärft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Für alle Polizistinnen und Polizisten wird die freie Heilfürsorge eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Polizeizulage wird ruhegehaltsfähig.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Das Zulagensystem der Polizei wird grundlegend novelliert.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Eine öffentlichkeitswirksame Kampagne würdigt die Leistungen ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Eine Helferprämie von 500 Euro für 10 aktive Dienstjahre wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die Psychosoziale Notfallversorgung wird ausgebaut, ihre Kräfte werden durch Schulung und Vernetzung unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Einsatzkräfte erhalten eine moderne passive Schutzausstattung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Ehrenamtliche Sicherheits- und Rettungskräfte werden besonders unterstützt, vor allem in ländlichen Regionen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
CDU TH 7
  1. Die Erschwerniszulagenverordnung wird überprüft und angepasst, damit Polizeibeamte eine angemessene Zulage erhalten.

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  2. Eine landesweite Kampagne „Schutzschleife“ soll Einsatzkräfte stärken.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Zusätzliche Dialogformate sollen Wertschätzung und Verständnis für Einsatzkräfte in der Bevölkerung erhöhen.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Die Pro-Kopf-Feuerwehrpauschale für Einsatzkräfte freiwilliger Feuerwehren wird verstetigt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Eine an Brandschutzehrenzeichen und Katastrophenschutzauszeichnung gekoppelte Jubiläumszuwendung wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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  6. Die Jubiläumszuwendung wird für das höchste bereits erreichte Jubiläum rückwirkend ausgezahlt.

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  7. Ehrenamtliche der Psychosozialen Notfallversorgung werden bei Freistellung und Entschädigung dem Brand- und Katastrophenschutz gleichgestellt.

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    Wortlaut im Programm

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BSW TH 5
  1. Polizei und Rettungskräfte werden personell, technisch und strukturell so ausgestattet, dass sie alle Aufgaben optimal erfüllen können.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Die Einsatzkräfte der Notfallhilfe erhalten eine gute Ausstattung und optimale Qualifikation.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Das Engagement der Einsatzkräfte der Notfallhilfe wird breit gewürdigt.

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  4. Jede Behinderung der Arbeit von Rettungskräften, etwa durch Straßenblockaden, wird verurteilt.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Wer Polizei und Rettungskräfte behindert oder angreift, wird konsequent bestraft.

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Linke TH 4
  1. Die Erschwerniszulagenverordnung wird angepasst.

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  2. Die Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten wird auf die Höhe des Bundes angehoben.

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  3. Das Zulagensystem der Polizei wird an die unterschiedlichen Belastungen angepasst und gerechter gestaltet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage wird geprüft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD TH 2
  1. Die Behörden sollen Rettungsdiensten, Notaufnahmen und Arztpraxen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr anbieten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Im Rettungsdienstgesetz soll ein Fördertatbestand für den Bau und Umbau von Rettungswachen geschaffen werden.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 403510
Bremen 404610
Niedersachsen 40648
Nordrhein-Westfalen 34453
Hessen 322513
Rheinland-Pfalz 324410
Baden-Württemberg 29339
Sachsen 27065
Thüringen 27055
Saarland 2513–
Bundestag 21164
Bayern 2025–
Sachsen-Anhalt 20168
Schleswig-Holstein 17247
Mecklenburg-Vorpommern 15231
Brandenburg 12141
Hamburg 10042

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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