Einsatzkräfte
441 Forderungen zum Thema „Einsatzkräfte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 32Forderungen in Hessen
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Einsatzkräfte in Hessen
32 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Einsatzkräfte, die für den Schutz anderer sorgen, werden besser geschützt. 80 von 133 Sitzen
CDU
Polizistinnen und Polizisten wird Schutz gewährt.
Wortlaut im Programm
Hessische Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich Herausragendes für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Sie verdienen die bestmöglichen Ausbildungs und Rahmenbedingungen, unseren Schutz sowie gesellschaftliche Anerkennung und Respekt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Es besteht die gesamtgesellschaftliche Verpflichtung, diejenigen zu schützen, die den Schutz der Bevölkerung leisten.
Wortlaut im Programm
Es ist eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung, diejenigen zu schützen, die uns schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
AfD
Einsatzkräfte, die für den Schutz anderer sorgen, werden besser geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diejenigen schützen, die für den Schutz anderer sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Angriffen gegen Rettungskräfte wird auf allen Ebenen konsequent entgegengetreten. 75 von 133 Sitzen
CDU
Gewalt gegen Einsatzkräfte wird unter keinen Umständen hingenommen.
Wortlaut im Programm
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist für uns unter keinen Umständen hinzunehmen und muss entschlossen geahndet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gewalt gegen Einsatzkräfte wird entschlossen geahndet.
Wortlaut im Programm
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist für uns unter keinen Umständen hinzunehmen und muss entschlossen geahndet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
SPD
Angriffen gegen Rettungskräfte wird auf allen Ebenen konsequent entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Angriffen gegen Rettungskräfte treten wir konsequent auf allen Ebenen entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
CDUSPDKoalitionsvertrag 13
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Strafen für Angriffe auf Einsatzkräfte werden verschärft, sodass keine bloße Geldstrafe mehr möglich ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beschäftigte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und übrigem öffentlichen Dienst sollen sich sicher fühlen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Solidaritätskampagnen für Einsatzkräfte werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein „Hessischer Tag der Einsatzkräfte“ wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unterstützungs- und Hilfsangebote für Beamtinnen und Beamte in schwierigen beruflichen Situationen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Zulagenwesen der Polizei wird zeitgemäß gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 68 % Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Zulagen für besonders belastende Polizeidienste werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Polizeidienstzulage wird auf 160 Euro angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 96 % Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 32 % Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2026/2027) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Mindestfreiheitsstrafe für Angriffe auf Einsatzkräfte soll auf sechs Monate steigen, sodass Geldstrafen ausgeschlossen sind.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An der Hilfsfrist von zehn Minuten wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte in Feuerwehren und Hilfsorganisationen erhalten bestmögliche Unterstützung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Anerkennungskultur wird etwa durch eine Anerkennungsprämie weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zuständigkeit für die Rettungsdienste wird analog zu den Integrierten Leitstellen gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDU 23
Rettungskräfte werden wie andere Blaulichtkräfte im Innenministerium angegliedert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Rettungskräfte wird Rettergleichheit auch bei Ausgleichsmechanismen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die weitere Anschaffung von Robotern zur Unterstützung und zum Schutz der Einsatzkräfte wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Polizistinnen und Polizisten wird Schutz gewährt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Polizistinnen und Polizisten erhalten gesellschaftliche Anerkennung und Respekt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Zulagenwesen der Polizei wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Beamtinnen und Beamte in besonders belastenden Diensten erhalten eine angemessene Zulage.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Neben dem Wechselschichtdienst gehören auch Sachbearbeiter, die regelmäßig Missbrauchsdarstellungen bewerten, zu diesen besonders belastenden Diensten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Polizeidienstzulage wird angemessen angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 55 % Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2026/2027) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Zentrum für polizeipsychologische Dienste und Services wird weiter gestärkt, damit Beamtinnen und Beamte in schwierigen beruflichen Situationen Unterstützung erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Angriff auf Einsatzkräfte gilt als Angriff auf die gesamte Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gewalt gegen Einsatzkräfte wird unter keinen Umständen hingenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gewalt gegen Einsatzkräfte wird entschlossen geahndet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es besteht die gesamtgesellschaftliche Verpflichtung, diejenigen zu schützen, die den Schutz der Bevölkerung leisten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Mindestfreiheitsstrafe für Angriffe auf Einsatzkräfte wird auf sechs Monate erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei Angriffen auf Einsatzkräfte wird die Möglichkeit einer Geldstrafe ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei Angriffen aus dem Hinterhalt oder mit besonderen Folgen soll die Mindeststrafe bei einem Jahr liegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Sichtbare Solidaritätskampagnen mit Einsatzkräften werden weitergeführt oder ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Hessischer Tag der Einsatzkräfte rückt die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften in den Fokus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Organisationen, Einsatzkräfte und Ehrenamtliche werden öffentlichkeitswirksam unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Infrastruktur der Rettungsdienste wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Digitalisierung der Rettungsdienste wird stärker vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit den Rettungsdiensten werden Konzepte entwickelt, um die Motivation der Rettungskräfte zu steigern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 5
Die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage wird nach dem Vorbild des Bundes wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Polizeizulage soll auch Ruhestandsbeamten weitergewährt werden, weil die Belastungen des Dienstes lange nachwirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Angriffen gegen Rettungskräfte wird auf allen Ebenen konsequent entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Absicherung des hauptamtlichen Rettungsdienstes wird an die der Feuerwehrbediensteten angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehrzulage wird ruhegehaltsfähig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 2
Die Polizeizulage wird ruhegehaltsfähig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Zulagensystem der Polizei wird insgesamt überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Einsatzkräfte, die für den Schutz anderer sorgen, werden besser geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grüne 1
Die psychosoziale Erstbetreuung am Tatort bei schwierigen Einsatzlagen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 40 | 3 | 5 | 10 |
| Bremen | 40 | 4 | 6 | 10 |
| Niedersachsen | 40 | 6 | 4 | 8 |
| Nordrhein-Westfalen | 34 | 4 | 5 | 3 |
| Hessen | 32 | 2 | 5 | 13 |
| Rheinland-Pfalz | 32 | 4 | 4 | 10 |
| Baden-Württemberg | 29 | 3 | 3 | 9 |
| Sachsen | 27 | 0 | 6 | 5 |
| Thüringen | 27 | 0 | 5 | 5 |
| Saarland | 25 | 1 | 3 | – |
| Bundestag | 21 | 1 | 6 | 4 |
| Bayern | 20 | 2 | 5 | – |
| Sachsen-Anhalt | 20 | 1 | 6 | 8 |
| Schleswig-Holstein | 17 | 2 | 4 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 15 | 2 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 12 | 1 | 4 | 1 |
| Hamburg | 10 | 0 | 4 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.