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Themen

Einsatzkräfte

441 Forderungen zum Thema „Einsatzkräfte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 12Forderungen in Brandenburg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.09.2024Landtagswahl

Einsatzkräfte in Brandenburg

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Brandenburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Behinderung von Rettungskräften und gewalttätige Übergriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte sollen härter bestraft werden. 56 von 88 Sitzen

AfD

  1. Die Mindeststrafandrohung bei Angriffen auf Amtspersonen und Rettungskräfte wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    So streben wir beispielsweise eine Erhöhung der Mindeststrafandrohung bei Angriffen auf Amtspersonen und Rettungskräfte an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU teilweise KI

BSW

  1. Die Behinderung von Rettungskräften und gewalttätige Übergriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte sollen härter bestraft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verwehren uns gegen jedes Handeln, dabei auch jegliche Form von Straßenblockaden, beispielsweise durch sogenannte „Klimakleber“, das dazu führt, dass die Arbeit unserer Rettungskräfte behindert wird. Das und gewalttätige Übergriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte müssen härter bestraft werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise KI

CDU

  1. Einsatz- und Rettungskräfte werden bei Übergriffen im Einsatz besonders geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Einsatz- und Rettungskräfte benötigen unseren besonderen Schutz im Falle von Übergriffen im Einsatz Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich KI
SPDCDUKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Bedrohungen und Übergriffe gegen Ehrenamtliche, Einsatzkräfte in Polizei und Justiz sowie Mandatsträger werden konsequent bekämpft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 6
  1. Den Polizisten gebühren Respekt und mehr gesellschaftliche Anerkennung.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Zulagen der Polizei, etwa für Nachtschichten, gelten als zu niedrig.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Handlungen, die die Arbeit von Rettungskräften behindern, einschließlich Straßenblockaden durch Klimaaktivisten, werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Die Behinderung von Rettungskräften und gewalttätige Übergriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte sollen härter bestraft werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Übergriffe auf oder Behinderungen von Einsatz- und Rettungskräften sollen härter bestraft werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Beschäftigte im Vollzugsdienst verdienen besonderen Respekt.

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    Wortlaut im Programm

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CDU 3
  1. Vollzugsbeamte in exponierten Bereichen erhalten unkomplizierte Auskunftssperren.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Für Opfer und Angehörige nach Großschadensereignissen gibt es eine zentrale Anlaufstelle.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Einsatz- und Rettungskräfte werden bei Übergriffen im Einsatz besonders geschützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 2
  1. Retter- und Jubiläumsprämie werden weiter genutzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Auch Rettungsschwimmerinnen und -schwimmer sollen künftig die Retterprämie erhalten können.

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    Wortlaut im Programm

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AfD 1
  1. Die Mindeststrafandrohung bei Angriffen auf Amtspersonen und Rettungskräfte wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 403510
Bremen 404610
Niedersachsen 40648
Nordrhein-Westfalen 34453
Hessen 322513
Rheinland-Pfalz 324410
Baden-Württemberg 29339
Sachsen 27065
Thüringen 27055
Saarland 2513–
Bundestag 21164
Bayern 2025–
Sachsen-Anhalt 20168
Schleswig-Holstein 17247
Mecklenburg-Vorpommern 15231
Brandenburg 12141
Hamburg 10042

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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