Einsatzkräfte
441 Forderungen zum Thema „Einsatzkräfte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (40). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 21Forderungen im Bundestag
- 6Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Einsatzkräfte im Bundestag
21 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Angriffe auf Einsatzkräfte werden härter bestraft. 329 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Angriffe auf Einsatzkräfte sollen härter bestraft werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 40
Angriffe auf diejenigen, die uns schützen, werden wir härter bestrafen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich SSW gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Angehörige der Gesundheitsberufe sollen in den härteren Schutz vor Angriffen einbezogen werden.
Wortlaut im Programm
Angriffe auf diejenigen, die uns schützen, werden wir härter bestrafen. Auch die Angehörigen der Gesundheitsberufe nehmen wir in diesen Schutz auf. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 82 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
SPD
Angriffe auf Polizei, Rettungskräfte und Helfer werden konsequent geahndet und härter bestraft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Polizistinnen und Polizisten den Respekt und die Anerkennung für ihre unverzichtbaren Dienste an unserer Gesellschaft bekommen. Angriffe auf sie, genauso wie auf Rettungskräfte und Helferinnen und Helfer müssen konsequent geahndet und härter bestraft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SSW ähnlich unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Kinderschutzes und zur Verschärfung der Sanktionen bei schweren sexuellen Übergriffen · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Strafverschärfung bei Wiederholungstätern · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
SSW
Angriffe auf Einsatzkräfte werden härter bestraft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Polizei, Rettungskräfte, Feuerwehr, THW und vergleichbare Einsatzkräfte bei ihren Einsätzen besser schützen und Angriffe auf Einsatzkräfte härter bestrafen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich SPD gleich KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Melderecht wird zum besseren Schutz von Mandatsträgern, Rettungs- und Einsatzkräften sowie Polizisten überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der strafrechtliche Schutz von Einsatz- und Rettungskräften, Polizisten und Angehörigen der Gesundheitsberufe wird verschärft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Angriffe auf Einsatzkräfte etwa in Freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdiensten werden härter bestraft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strafprozesse wegen Angriffen auf Einsatzkräfte werden beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 7
Die personellen und technischen Kapazitäten der Einsatzkräfte werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € KI
- mehr Mittel Erwerb von Fahrzeugen · 145,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) · 47,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Erwerb von Fahrzeugen · 91,1 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) · 69,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Einsatzkräfte arbeiten mit moderner Ausrüstung, Schutzmaterial und digitalen Kommunikations- und Einsatzplattformen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € · Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 18,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) · 47,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) · 69,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik · 18,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Einsatzausbildung wird gestärkt und die Fortbildungsmöglichkeiten der Einsatzkräfte werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ergänzende Zivilschutzausbildung 12,7 Mio. € · Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) 4,4 Mio. € · Aus- und Fortbildung 26,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Ergänzende Zivilschutzausbildung · 12,7 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) · 4,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Aus- und Fortbildung · 26,1 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Ehrenamtliche Einsatzkräfte erhalten flexiblere Freistellungsregelungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ehrenamtlichen Einsatzkräften werden zivil anwendbare Ausbildungen angeboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ausbildung 7,5 Mio. € KI
- umbauen Ausbildung · 7,5 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Polizei, Rettungskräfte, Feuerwehr, THW und vergleichbare Einsatzkräfte werden bei Einsätzen besser geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Angriffe auf Einsatzkräfte werden härter bestraft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 6
Das Berufsbild der Ermittler wird attraktiver gestaltet und ihr Schutz gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Polizei und Rettungskräfte werden bundeseinheitlich und angemessen besoldet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Polizei und Rettungskräfte erhalten Gefährdungszulagen sowie Zulagen für Überstunden und Sondereinsätze.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Planmäßige Beamtinnen/Beamte 2,4 Mrd. € KI
- mehr Mittel Planmäßige Beamtinnen/Beamte · 2,4 Mrd. € · Bundesministerium des Innern
Der Dienstherr übernimmt die Kosten der Dienstunfähigkeits- und Diensthaftpflichtversicherung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Rechtsschutz der Beamten in dienstlichen Angelegenheiten wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 58 % Gesetz zum Schutz der Bundesbeamten vor politischer Verfolgung und Stärkung des Rechtsschutzes gegen den Dienstherrn · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Bei Tod durch qualifizierten Dienstunfall richtet sich die Hinterbliebenenversorgung nach den Versorgungsansprüchen des letzten Amtes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Versorgungsbezüge 842,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Versorgungsbezüge · 842,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
CDU/CSU 3
Sicherheitsbehörden, Zoll sowie Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten und Bundeswehr sollen Rückhalt, Unterstützung und Wertschätzung erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 1,4 Mio. € · Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz 6,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte · 1,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz · 6,5 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Angriffe auf Einsatzkräfte sollen härter bestraft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Angehörige der Gesundheitsberufe sollen in den härteren Schutz vor Angriffen einbezogen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 82 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
SPD 3
Angriffe auf Polizei, Rettungskräfte und Helfer werden konsequent geahndet und härter bestraft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Kinderschutzes und zur Verschärfung der Sanktionen bei schweren sexuellen Übergriffen · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Strafverschärfung bei Wiederholungstätern · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Der Schutz der Einsatzkräfte wird durch bessere technische Ausrüstung, Schulungen und einen überlegenen Kräfteansatz erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Waffen und Gerät 76,8 Mio. € · Erwerb von Einsatz- und Dienstkleidung 38,0 Mio. € · Aus- und Fortbildung 23,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Waffen und Gerät · 76,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Erwerb von Einsatz- und Dienstkleidung · 38,0 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Aus- und Fortbildung · 23,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Das Programm „Hilfen für Helfer“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 1
Die psychosoziale Notfallversorgung von Einsatzkräften und Betroffenen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Einsatznachsorgezentrum (ENZ) 1,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Einsatznachsorgezentrum (ENZ) · 1,5 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Linke 1
Die psychologische Unterstützung für Polizeibeamte wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 40 | 3 | 5 | 10 |
| Bremen | 40 | 4 | 6 | 10 |
| Niedersachsen | 40 | 6 | 4 | 8 |
| Nordrhein-Westfalen | 34 | 4 | 5 | 3 |
| Hessen | 32 | 2 | 5 | 13 |
| Rheinland-Pfalz | 32 | 4 | 4 | 10 |
| Baden-Württemberg | 29 | 3 | 3 | 9 |
| Sachsen | 27 | 0 | 6 | 5 |
| Thüringen | 27 | 0 | 5 | 5 |
| Saarland | 25 | 1 | 3 | – |
| Bundestag | 21 | 1 | 6 | 4 |
| Bayern | 20 | 2 | 5 | – |
| Sachsen-Anhalt | 20 | 1 | 6 | 8 |
| Schleswig-Holstein | 17 | 2 | 4 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 15 | 2 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 12 | 1 | 4 | 1 |
| Hamburg | 10 | 0 | 4 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.