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SPD · Mit Herz, Haltung und Zuversicht.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · beschlossen 21.03.2026 · Original

Das Programm enthält 19 von 1.075 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (4). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Digitale Netze 4
  1. Mobilfunk und Breitband werden landesweit gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Verlässliche Infrastruktur, gute Erreichbarkeit, Mobilfunk und Breitband werden landesweit gesichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich KI
  2. Jeder landwirtschaftliche Betrieb soll Zugang zu leistungsfähigem Internet erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder landwirtschaftliche Betrieb muss Zugang zu leistungsfähigem Internet haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise KI
  3. Der Anschluss kommunaler Verwaltungen an Glasfasernetze wird beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Anschluss kommunaler Verwaltungen an leistungsfähige Glasfasernetze wird beschleunigt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  4. Investitionen sollen sich insbesondere auf den Ausbau digitaler Netze, vor allem im ländlichen Raum, konzentrieren.

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    Wortlaut im Programm
    Investitionen konzentrieren sich insbesondere auf - die Modernisierung der Bildungsinfrastruktur, - die Stärkung der regionalen Gesundheitsversorgung, - klimafreundliche Energieprojekte und - den Ausbau digitaler Netze, vor allem im ländlichen Raum. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich BSW gleiches Thema KI
Verwaltungsdigitalisierung 3
  1. Digitale Verwaltungssysteme werden vom Land nach dem Once-Only-Prinzip möglichst zentral entwickelt und den Kommunen bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Systeme und Services sollen vom Land nach dem Once -Only-Principle idealerweise zentral entwickelt und bereitgestellt werden, um Kommunen bei der Umsetzung zu entlasten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise BSW teilweise KI
  2. Etablierte digitale Lösungen aus anderen Bundesländern werden übernommen.

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    Wortlaut im Programm
    Digital etablierte Lösungen sind aus anderen Bundesländern zu übernehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
  3. Die Verwaltungsdigitalisierung folgt einem Plattformansatz mit standardisierten, nachnutzbaren Modulen statt Insellösungen.

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    Wortlaut im Programm
    Ein moderner Plattformansatz mit standardisierten Modulen ermöglicht Nachnutzung, senkt Kosten und vermeidet Insellösungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich BSW teilweise KI
IT-Sicherheit 3
  1. Das Land stärkt seine Fähigkeiten zur Prävention, Erkennung und Bewältigung von Cybervorfällen.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem stärkt das Land seine Fähigkeiten zur Prävention, Erkennung und Bewältigung von Cybervorfällen. Dazu gehören klare Zuständigkeiten, eine leistungsfähige Koordinierungs- und Reaktionsstruktur sowie die gezielte Unterstützung von Kommunen und öffentlichen Einrichtungen bei der Absicherung ihre IT-Systeme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise BSW ähnlich KI
  2. Für die Bewältigung von Cybervorfällen werden klare Zuständigkeiten und eine leistungsfähige Koordinierungs- und Reaktionsstruktur geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem stärkt das Land seine Fähigkeiten zur Prävention, Erkennung und Bewältigung von Cybervorfällen. Dazu gehören klare Zuständigkeiten, eine leistungsfähige Koordinierungs- und Reaktionsstruktur sowie die gezielte Unterstützung von Kommunen und öffentlichen Einrichtungen bei der Absicherung ihre IT-Systeme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise BSW teilweise KI
  3. Das Land unterstützt Kommunen und öffentliche Einrichtungen gezielt bei der Absicherung ihrer IT-Systeme.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem stärkt das Land seine Fähigkeiten zur Prävention, Erkennung und Bewältigung von Cybervorfällen. Dazu gehören klare Zuständigkeiten, eine leistungsfähige Koordinierungs- und Reaktionsstruktur sowie die gezielte Unterstützung von Kommunen und öffentlichen Einrichtungen bei der Absicherung ihre IT-Systeme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke ähnlich BSW ähnlich KI
KI-Regulierung 3
  1. Künstliche Intelligenz wird verantwortungsvoll eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Einsatz künstlicher Intelligenz erfolgt verantwortungsvoll. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema BSW ähnlich KI
  2. Künstliche Intelligenz ersetzt keine Entscheidungen im Einzelfall.

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    Wortlaut im Programm
    KI kann Prozesse beschleunigen und Beschäftigte entlasten, ersetzt aber keine Entscheidungen im Einzelfall. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  3. Der Einsatz von KI-Software wie Palantir wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Zwar ist künstliche Intelligenz in vielen Bereichen eine sinnvolle Ergänzung, jedoch lehnen wir den Einsatz von KI -Software wie z.B. ‘Palantir’ ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleich Linke gleich BSW gleich KI
Digitaler Jugendschutz 2
  1. Der Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Social-Media-Angeboten wird stärker reguliert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen einen stärker regulierten Zugang zu Social -Media-Angeboten für Kinder und Jugendliche. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
  2. Angestrebt wird ein altersdifferenziertes Modell mit klaren Schutzstufen und verbindlichen Plattformregeln für soziale Medien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist ein altersdifferenziertes Modell mit klaren Schutzstufen und verbindlichen Plattformregeln Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Digitale Teilhabe 1
  1. Digitale Lösungen sollen barrierefrei, sicher und verständlich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Lösungen müssen barrierefrei, sicher und verständlich sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
Digitale Souveränität 1
  1. Angesichts zunehmender Cyberangriffe auf öffentliche Infrastruktur braucht es Resilienz und Datensouveränität auf europäischer Ebene.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts aktueller internationaler Entwicklungen und zunehmender Cyberangriffe auf öffentliche Infrastruktur braucht es Resilienz und Datensouveränität auf europäischer Ebene. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
Open-Source-Software 1
  1. Die Landesverwaltung setzt verstärkt quelloffene Software als Ersatz für außereuropäische Software ein.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Landesverwaltung wird der Einsatz quelloffener Software (Open Source) als Ersatz für außereuropäische Software entschieden vorangetrieben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich BSW teilweise KI
Weitere Forderungen 1
  1. Datenschutz, IT-Sicherheit und Rechtsklarheit bleiben Maßstab digitaler Verfahren.

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    Wortlaut im Programm
    Datenschutz, IT-Sicherheit und Rechtsklarheit bleiben Maßstab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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