CDU · Connected Cities. Das vernetzte Land.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 09.03.2023 · Original
Das Programm enthält 94 von 2.040 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“ (31). Bei 18 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 94Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 132Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 94
Verwaltungsdigitalisierung 31
Beschaffungs- und Vergabeprozesse werden über eine zentrale Vergabeplattform auf Basis des AI-Vergabemanagers standardisiert und digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Die Beschaffungs- und Vergabeprozesse werden wir durch eine zentrale Vergabeplattform auf Basis des „AI Vergabemanagers“ weiter standardisieren und digitalisieren und außerdem eine elektronische Plattform zur Präqualifizierung von Bietern an den Start bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BIW gleiches Thema KI
Eine elektronische Plattform zur Präqualifizierung von Bietern wird an den Start gebracht.
Wortlaut im Programm
Die Beschaffungs- und Vergabeprozesse werden wir durch eine zentrale Vergabeplattform auf Basis des „AI Vergabemanagers“ weiter standardisieren und digitalisieren und außerdem eine elektronische Plattform zur Präqualifizierung von Bietern an den Start bringen. Link zum Original
Aufträge werden auf eine zentrale digitale Vergabeplattform eingestellt.
Wortlaut im Programm
Die über 80 bremischen Vergabestellen müssen zu einer einzigen Vergabestelle zusammengeführt und die Aufträge auf eine zentrale, digitale Vergabeplattform eingestellt werden. Link zum Original
Beratung wird digital unterstützt, etwa durch Signature-Pads und Bezahlmöglichkeiten am Arbeitsplatz.
Wortlaut im Programm
die vorhandenen Beratungsangebote ausbauen und dabei auch auf Digitalisierung setzen bspw. durch Signature-Pads, Bezahlmöglichkeiten am Arbeitsplatz und-die konsequente Anwendung des Onlinezugangsgesetzes um mittelfristig alle Verwaltungsleistungen online verfügbar zu machen, Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise BIW gleiches Thema KI
Das Onlinezugangsgesetz wird konsequent angewendet, damit mittelfristig alle Verwaltungsleistungen online verfügbar sind.
Wortlaut im Programm
die vorhandenen Beratungsangebote ausbauen und dabei auch auf Digitalisierung setzen bspw. durch Signature-Pads, Bezahlmöglichkeiten am Arbeitsplatz und-die konsequente Anwendung des Onlinezugangsgesetzes um mittelfristig alle Verwaltungsleistungen online verfügbar zu machen, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW ähnlich FDP ähnlich KI
Weitere Leistungen werden in die elektronische Patientenakte integriert.
Wortlaut im Programm
Interoperabilität, offene Schnittstellen mit sicheren Standards oder die Integration weiterer Leistungen in die elektronische Patientenakte sind nur einige unserer Vorstellungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Für Beiräte wird ein elektronisches, appbasiertes Informationssystem umgesetzt, damit Sitzungen, Unterlagen und Protokolle digital an einem Ort auffindbar sind.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher ein elektronisches, App-basiertes Informationssystem für Beiräte umsetzen, damit Sitzungen, Sitzungsunterlagen und Protokolle für die Ehrenamtlichen übersichtlich und strukturiert an einem Ort digital auffindbar sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Für die politische Arbeit im Ehrenamt wird ein digitales Update durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund werden wir ein digitales Update für die politische Arbeit im Ehrenamt durchführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
Eine digitale Teilnahme an Gremiensitzungen oder vollständig digitale Gremiensitzungen wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört z.B. eine digitale Teilhabe an Gremiensitzungen oder vollständig digitale Gremiensitzungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die vollständige Online-Gründung wird zügig von Handwerksbetrieben auf alle Geschäftsgründungen ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Seit Dezember 2020 können Gründungswillige aus dem Handwerk in der Stadt Bremen einen Betrieb vollständig online gründen. Dieses Angebot muss nun zügig auf alle Geschäftsgründungen ausgedehnt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BIW teilweise FDP teilweise KI
Die öffentliche Beschaffung einschließlich der Pro- und Postaward-Prozesse wird vollständig digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Auch die öffentliche Beschaffung – einschließlich der sogenannten Pro- und Postaward- Prozesse – muss vollständig digitalisiert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Verwaltungsdigitalisierung wird zentral geplant, implementiert und gesteuert.
Wortlaut im Programm
Verwaltungsdigitalisierung ist ein Querschnittsthema, muss jedoch zentral geplant, implementiert und gesteuert werden Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
In der Bremer Verwaltung wird eine zentrale, unabhängige Digitalisierungseinheit eingerichtet, die digitale Prozesse vordenkt und umsetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine zentrale, unabhängige Digitalisierungseinheit in der Bremer Verwaltung, die digitale Prozesse vordenkt und umsetzt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bereits vorhandene digitale Kompetenzen werden gebündelt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• bereits vorhandene Kompetenzen bündeln und ausbauen. Link zum Original
Die Verwaltung wird vollständig digitalisiert, ist rund um die Uhr erreichbar und bietet einen besseren Service.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine voll digitalisierte Verwaltung, die 24/7 erreichbar ist und einen besseren Service bietet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
Ein echter digitaler Bürgerservice wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Darum werden wir einen echten digitalen Bürgerservice einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW teilweise FDP teilweise KI
Alle Verwaltungsdienstleistungen werden digital angeboten, vom Elterngeld und neuen Personalausweisen bis zu Wohngeld und Ummeldung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Verwaltungsdienstleistungen digital anbieten: Vom Elterngeld bis zur Bestellung eines neuen Personalausweises. Vom Wohngeld bis zur Ummeldung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise unsicher FDP teilweise KI
Alle Verwaltungsleistungen müssen ohne Drucker und ohne Briefwechsel funktionieren.
Wortlaut im Programm
Alles muss ohne Drucker oder Briefwechsel funktionieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BIW teilweise unsicher FDP teilweise KI
Alle staatlichen Leistungen für die Bürger werden gebündelt, sodass jederzeit darauf zugegriffen werden kann.
Wortlaut im Programm
Wir werden alle staatlichen Leistungen für die Bürger digitalisieren und bündeln, damit der Bürger zu jeder Zeit darauf zugreifen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise BIW gleiches Thema unsicher KI
Bei der Digitalisierung staatlicher Leistungen wird von der Privatwirtschaft gelernt.
Wortlaut im Programm
Dabei werden wir von der Privatwirtschaft lernen und setzen auf das bundesweit verabredete Prinzip „Einer-für-alle”, wonach Kommunen und Länder das Wissen über bereits digitalisierte Leistungen teilen und dadurch schneller für alle nutzbar machen werden. Link zum Original
Nach dem Prinzip Einer-für-alle teilen Kommunen und Länder das Wissen über bereits digitalisierte Leistungen und machen sie schneller nutzbar.
Wortlaut im Programm
Dabei werden wir von der Privatwirtschaft lernen und setzen auf das bundesweit verabredete Prinzip „Einer-für-alle”, wonach Kommunen und Länder das Wissen über bereits digitalisierte Leistungen teilen und dadurch schneller für alle nutzbar machen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Funktionierende digitale Verwaltungsabläufe, wie sie in Estland bereits bestehen, werden in Bremen implementiert und genutzt.
Wortlaut im Programm
Es gibt bspw. bei unserem europäischen Nachbarn Estland bereits funktionierende digitale Verwaltungsabläufe, die wir hier in Bremen leicht implementieren und nutzen wollen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Ein digitales Rechnungsmanagement soll einen reibungslosen Zahlungsverkehr ermöglichen.
Wortlaut im Programm
• Wir wollen ein digitales Rechnungsmanagement für einen reibungslosen Zahlungsverkehr. Link zum Original
Aus dem Bürgeramt wird ein digitales Bürgeramt.
Wortlaut im Programm
Aus dem Bürgeramt muss ein Digitales Bürgeramt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW teilweise unsicher FDP teilweise KI
Die Antragstellung wesentlicher Serviceleistungen wird mit einer intuitiven und ansprechenden Benutzeroberfläche digital angeboten.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung aller wesentlichen Serviceleistungen muss dabei sowohl das Front-End (Antragstellung) mit einer intuitiven und ansprechenden Benutzeroberfläche als auch das Back-End (Antragsbearbeitung) umfassen, um Medienbrüche unter allen Umständen zu vermeiden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Auch die Bearbeitung der Anträge wird digital umgesetzt, damit Medienbrüche vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung aller wesentlichen Serviceleistungen muss dabei sowohl das Front-End (Antragstellung) mit einer intuitiven und ansprechenden Benutzeroberfläche als auch das Back-End (Antragsbearbeitung) umfassen, um Medienbrüche unter allen Umständen zu vermeiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BIW gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Für regelmäßig nachgefragte Verwaltungsleistungen mit hohem Digitalisierungspotenzial werden vollständig digitale Antragsverfahren eingeführt, wo nötig mit elektronischer Bezahlfunktion.
Wortlaut im Programm
● die Implementierung komplett digitaler Antragsverfahren für alle regelmäßig nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen mit hohem Digitalisierungspotenzial (z.B. Passangelegenheiten, Wohnungsanmeldung, Führerscheinvergabe, M eldebescheinigungen, Ausstellung von Personenstandsurkunden und Führungszeugnissen etc.) - dort, wo notwendig, verbunden mit elektronischer Bezahlfunktion, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise unsicher KI
Die Online-Terminvergabe wird auch für alle regelmäßig nachgefragten Verwaltungsleistungen außerhalb der BürgerServiceCenter eingeführt.
Wortlaut im Programm
Die Online-Terminvergabe werden wir auch für alle regelmäßig nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen außerhalb der BürgerServiceCenter etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Für Angebote bremischer Eigen- und Beteiligungsbetriebe, etwa der Bremer Bäder, wird ein Online-Buchungssystem mit elektronischer Bezahlfunktion eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir ein Online-Buchungssystem mit elektronischer Bezahlfunktion auch für Angebote bremischer Eigen- und Beteiligungsbetriebe, wie für die Bremer Bäder GmbH, einführen. Link zum Original
Die Bestellung eines Anwohnerparkausweises wird automatisiert mit dem Datenbestand abgeglichen und ausgelöst.
Wortlaut im Programm
Oder die Bestellung eines Anwohnerparkausweises automatisiert mit dem Datenbestand abgleichen und automatisiert auslösen? Link zum Original
Verwaltungsprozesse werden nicht mehr nur digital, sondern intelligent gedacht.
Wortlaut im Programm
Durch die Fortschritte der Digitalisierung müssen wir Prozesse nicht mehr digital, sondern intelligent denken. Link zum Original
Datennutzung 14
Die vorhandenen IT-Systeme der Häfen werden besser vernetzt und miteinander kompatibel gemacht.
Wortlaut im Programm
Dies erfordert einen enormen Ausbau der technischen Infrastruktur und eine bessere Vernetzung und Interoperabilität der vorhandenen IT-Systeme. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Für die Häfen wird eine zentrale Datenplattform aufgebaut.
Wortlaut im Programm
den Aufbau einer zentralen Datenplattform (Data Hub), Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Gesundheitsdaten dürfen datenschutzkonform für Forschung, Entwicklung, digitale Anwendungen und Analysen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Gesundheitsdaten datenschutzkonform für Forschung und Entwicklung, digitale Anwendungen und zur Analyse genutzt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Offene Schnittstellen mit sicheren Standards und Interoperabilität gehören zu den Zielen der digitalen Gesundheitsplattform.
Wortlaut im Programm
Interoperabilität, offene Schnittstellen mit sicheren Standards oder die Integration weiterer Leistungen in die elektronische Patientenakte sind nur einige unserer Vorstellungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Daten für Gesundheitsanwendungen werden auf einer digitalen Plattform nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Daten für Gesundheitsanwendungen in einer digitalen Plattform nutzbar machen, Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Der Bund-Länder-Standard XUnternehmen wird zügig für sämtliche Digitalisierungsvorhaben im Wirtschaftsbereich nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Mit XUnternehmen wurde im April 2 021 ein verbindlicher Bund-Länder-Standard geschaffen, der den Weg für die vollständig digitale Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung ebnet. Dieser muss nun zügig für sämtliche Digitalisierungsvorhaben im Bereich Wirtschaft nutzbar gemacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BIW gleiches Thema KI
Daten werden in weitreichendem Umfang verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Wenn wir auch in Zukunft das gesamte Wertschöpfungspotenzial von KI für unsere Wirtschaft und unsere Wissenschaft zur Entfaltung bringen wollen, bedarf es der weitreichenden Verfügbarkeit von Daten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Daten gelten als Produktionsfaktor, und ihre Verfügbarkeit gilt als entscheidender Standortvorteil.
Wortlaut im Programm
Daten sind Produktionsfaktor und ihre Verfügbarkeit ein entscheidender Standortvorteil. Link zum Original
Eine Offensive zur Bereitstellung öffentlicher Daten wird gestartet, um Wertschöpfungsnetzwerke zu entwickeln.
Wortlaut im Programm
Offensive zur Bereitstellung öffentlicher Daten starten, um Wertschöpfungsnetzwerke zu entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Mit den Unternehmen in Bremen und Bremerhaven wird beraten, wie ungenutzte privatwirtschaftliche Daten angebunden werden können.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Unternehmen in Bremen und Bremerhaven wollen wir beraten, wie wir auch ungenutzte privatwirtschaftliche Daten andocken können. Link zum Original
Leistungsfähige Dateninfrastrukturen, Datenräume und gemeinsame Datenstandards werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dies wird nur durch den Ausbau leistungsfähiger Dateninfrastrukturen und Datenräume sowie gemeinsamer Datenstandards gelingen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Staat wird zum Vorreiter im Umgang mit Daten gemacht.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir den Staat zum Datenvorreiter machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Nicht unternehmensbezogene und nicht persönliche Daten werden im Open-Data-Ansatz öffentlich verfügbar gemacht, damit neue Geschäftsmodelle und Ideen entstehen können.
Wortlaut im Programm
Diese nicht -unternehmensbezogenen oder nicht -persönlichen Daten möchten wir im Rahmen des Open-Data-Ansatzes öffentlich verfügbar machen, damit daraus neue Geschäftsmodelle und -ideen entstehen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Der Staat wird zum Vorreiter im Umgang mit Daten gemacht.
Wortlaut im Programm
• den Staat zum Datenvorreiter machen, Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
KI-Entwicklung 12
Die Innovations- und Gründungsförderung setzt einen Schwerpunkt auf künstliche Intelligenz und Robotik.
Wortlaut im Programm
Künstliche Intelligenz und Robotik Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Ein Innovationscluster wird durch finanzielle Förderung von Projekten künstlicher Intelligenz vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
finanzielle Förderung von KI -Projekten die Entwicklung eines anzustrebenden Innovationsclusters voran. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise FDP teilweise KI
Künstliche Intelligenz gilt als Schlüsseltechnologie für die Zukunft.
Wortlaut im Programm
KI ist die Schlüsseltechnologie für die Zukunft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Chancen Künstlicher Intelligenz werden in Bremen und Bremerhaven vor allem für neues wirtschaftliches Wachstum genutzt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir KI und Digitalisierung nicht als isolierten Bereich betrachten, sondern in allen politischen Feldern denken. Für unsere beiden Städte Bremen und Bremerhaven wollen wir die sich ergebenden Chancen vor allem nutzen, um neues wirtschaftliches Wachstum und mehr Beschäftigung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die Chancen Künstlicher Intelligenz werden in Bremen und Bremerhaven für mehr Beschäftigung genutzt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir KI und Digitalisierung nicht als isolierten Bereich betrachten, sondern in allen politischen Feldern denken. Für unsere beiden Städte Bremen und Bremerhaven wollen wir die sich ergebenden Chancen vor allem nutzen, um neues wirtschaftliches Wachstum und mehr Beschäftigung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Ansiedlung von Unternehmen im Bereich Künstlicher Intelligenz wird verstärkt, um Bremen als führenden Standort zu stärken.
Wortlaut im Programm
Um Bremen als echten führenden Standort für KI zu stärken, brauchen wir sowohl die verstärkte Ansiedlung von Unternehmen in diesem Bereich als auch das entsprechende Klima für menschliche Talente. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BIW teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Für menschliche Talente im Bereich Künstlicher Intelligenz wird ein passendes Umfeld geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um Bremen als echten führenden Standort für KI zu stärken, brauchen wir sowohl die verstärkte Ansiedlung von Unternehmen in diesem Bereich als auch das entsprechende Klima für menschliche Talente. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BIW gleiches Thema KI
Das Wertschöpfungspotenzial Künstlicher Intelligenz für Wirtschaft und Wissenschaft soll zur Entfaltung kommen.
Wortlaut im Programm
Wenn wir auch in Zukunft das gesamte Wertschöpfungspotenzial von KI für unsere Wirtschaft und unsere Wissenschaft zur Entfaltung bringen wollen, bedarf es der weitreichenden Verfügbarkeit von Daten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BIW gleiches Thema FDP teilweise unsicher KI
Ein KI-Transferzentrum kommt als Weg in Betracht, um Anwendungsmöglichkeiten in die Unternehmerschaft und die Bevölkerung zu tragen.
Wortlaut im Programm
Die Einrichtung eines KI -Transferzentrums könnte ein Weg sein, um KI -Anwendungsmöglichkeiten in die breite Unternehmerschaft / Bevölkerung zu tragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Softwareintelligenz wird für Standardprozesse genutzt, um die Verwaltung effizienter und bürgerfreundlicher zu machen.
Wortlaut im Programm
Durch die Nutzung von Softwareintelligenz für Standard-Prozesse möchten wir die Verwaltung effizienter und bürgerfreundlicher machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Bremen wird als Standort für Künstliche Intelligenz in Deutschland gestärkt.
Wortlaut im Programm
• Bremen als Hotspot im Bereich Künstliche Intelligenz in Deutschland stärken, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher BIW teilweise FDP teilweise KI
Künstliche Intelligenz wird flächendeckend in Standardprozessen der Verwaltung eingesetzt.
Wortlaut im Programm
• Künstliche Intelligenz flächendeckend in Standardprozessen in der Verwaltung einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Digitale Teilhabe 6
Ein breites, jederzeit verfügbares Angebot digitaler Informationen und Beratungen wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
breites Spektrum an digitalen Informationen und Beratungen, das stets verfügbar ist, sichergestellt sein. Link zum Original
Maßnahmen zum Erwerb von Medienkompetenz werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Maßnahmen zur Erlangung von Medienkompetenz ausbauen und somit die Verbraucherbildung auch im digitalen Raum gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Verbraucherbildung wird auch im digitalen Raum gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Maßnahmen zur Erlangung von Medienkompetenz ausbauen und somit die Verbraucherbildung auch im digitalen Raum gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Digitale Informations- und Beratungsangebote zu Verbraucherschutz und Medienkompetenz werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
digitale Informations- und Beratungsangebote zum Verbraucherschutz und Medienkompetenz auf- und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Im E-Sport wird Medienkompetenz gefördert.
Wortlaut im Programm
Förderung der Medienkompetenz, Suchtprävention und Gesundheitsförderung in dem Bereich ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
In der Bevölkerung werden Akzeptanz für die Digitalisierung und Bereitschaft zur Beteiligung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für uns kommt es nicht nur darauf an, die damit verbundenen Chancen für Bremen und Bremerhaven offensiv zu nutzen, sondern auch in der Bevölkerung Akzeptanz und Bereitschaft zur Beteiligung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Digitale Netze 5
Die Bereitstellung leistungsfähiger Breitbandanschlüsse wird selbstverständlicher Teil staatlicher Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik.
Wortlaut im Programm
Leistungsfähige Breitbandanschlüsse und ihre technische Nutzbarkeit im gewerblichen Bereich sind die Grundvoraussetzung für die Teilhabe am modernen Wirtschaftsleben im Jahr 2022. Die Bereitstellung dieser Ressource muss deshalb eine Selbstverständlichkeit staatlicher Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik sein, wie es der Bau - und die Instandsetzung von Straßen oder Versorgungsl eitungen ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise KI
Leistungsfähige Internetanschlüsse im privaten Bereich werden mitbedacht, auch für Homeoffice und Gründungen aus Privatwohnungen.
Wortlaut im Programm
Auch der private Bereich darf in diesem Zusammenhang nicht vernachlässigt werden, denn mit der zunehmenden Arbeit aus dem Home-Office und möglichen Gründungen von Unternehmen aus Privatwohnungen oder Wohngebieten, wird der Internetanschluss auch hier ein Wirtschaftsfaktor, der mitgedacht werden muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise FDP teilweise KI
Bestehende Lücken bei den Internetanschlüssen werden unverzüglich geschlossen.
Wortlaut im Programm
Obwohl Bremen und Bremerhaven als urbane Gebiete in dieser Hinsicht und im bundesweiten Vergleich gut erschlossen sind, gilt es bestehende Lücken unverzüglich zu schließen und die Anschlüsse immer wieder auf Ihre Leistungsfähigkeit hin zu überprüfen und im Bedarfsfall zu ertüchtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Internetanschlüsse werden immer wieder auf ihre Leistungsfähigkeit geprüft.
Wortlaut im Programm
Obwohl Bremen und Bremerhaven als urbane Gebiete in dieser Hinsicht und im bundesweiten Vergleich gut erschlossen sind, gilt es bestehende Lücken unverzüglich zu schließen und die Anschlüsse immer wieder auf Ihre Leistungsfähigkeit hin zu überprüfen und im Bedarfsfall zu ertüchtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Internetanschlüsse werden bei Bedarf ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Obwohl Bremen und Bremerhaven als urbane Gebiete in dieser Hinsicht und im bundesweiten Vergleich gut erschlossen sind, gilt es bestehende Lücken unverzüglich zu schließen und die Anschlüsse immer wieder auf Ihre Leistungsfähigkeit hin zu überprüfen und im Bedarfsfall zu ertüchtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 4
Die bestehende Beratungsförderung für Digitalisierungsmaßnahmen in kleinen und mittleren Unternehmen wird stärker beworben.
Wortlaut im Programm
Für andere Schwerpunkte werden wir ähnliche Plattformen ausbauen und bestehende Beratungsförderung für Digitalisierungsmaßnahmen in kleineren und mittleren Unternehmen stärker bewerben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise BIW gleiches Thema KI
Beratungsangebote zur Digitalisierung in Handwerk und kleinen und mittleren Unternehmen werden stärker bekannt gemacht.
Wortlaut im Programm
Beratungsangebote zu Digitalisierungsmaßnahmen in Handwerksbetrieben und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wie dem Mittelstand 4.0 -Kompetenzzentrum Bremen, stärker bekannt machen und fördern, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Ein in Deutschland einzigartiges technologisches Innovationscluster wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln ein in Deutschland einzigartiges technologisches Innovationscluster. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Felder wie künstliche Intelligenz, das Internet der Dinge, Sprach- und Gesichtserkennung und vernetzte Mobilität werden in einem neuen Cluster wirtschaftlich-wissenschaftlicher Steuerung vernetzt, zusammengefasst und gefördert.
Wortlaut im Programm
Handlungsfelder wie „künstliche Intelligenz “, „Internet der Dinge “, „Sprach- und Gesichtserkennung“ oder neue und vernetzte Formen der Mobilität sind nur wenige Beispiele, die auch in Bremen und Bremerhaven eine hohe Bedeutung erhalten werden und die wir in einem neuen „Cluster“ wirtschaftlich-wissenschaftlicher Steuerung vernetzten, zusammenfassen und fördern wollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Digitale Identität 4
Der Funktionsumfang des bundeseinheitlichen Unternehmenskontos wird zügig vervollständigt, damit es einem One-Stop-Shop näherkommt.
Wortlaut im Programm
Die Länder Bremen und Bayern entwickeln dafür das bundeseinheitliche Unternehmenskonto, das derzeit auf Basis der ELSTER-ID eine rechtsgültige Identifizierung erlaubt und mit eingeschränkten Funktionen als Pilotprojekt läuft. Dessen Funktionsumfang muss nun zügig vervollständigt werden, um dem Ziel eines „One-Stop- Shops“ endlich näherzukommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Ein Servicekonto ermöglicht es, nach einmaliger Registrierung sämtliche angebundenen Online-Dienste der Verwaltung zu nutzen.
Wortlaut im Programm
● die Einführung eines „Service-Kontos", mit dem Bürger nach einer einmaligen Registrierung sämtliche angebundenen Online-Dienste der Verwaltung nutzen können, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BIW gleiches Thema FDP ähnlich KI
Ein Ausweisautomat mit Gesichtserkennung ermöglicht die sichere Abholung von Ausweisdokumenten außerhalb der Öffnungszeiten rund um die Uhr.
Wortlaut im Programm
● die Aufstellung eines Ausweis -Automaten mit Gesichtserkennung zur sicheren Abholung von Ausweisdokumenten außerhalb der Öffnungszeiten 24/7. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Vor Ablauf eines Personalausweises wird automatisiert eine E-Mail versendet.
Wortlaut im Programm
Warum nicht automatisiert eine Mail versenden, bevor der Personalausweis abläuft? Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Datenschutz 2
Dem Datenschutz wird durch unterschiedliche Zugriffsrechte und weitere Sicherungsmechanismen entsprochen.
Wortlaut im Programm
Dem Datenschutz muss über unterschiedliche Zugriffsrechte und weitere Sicherungsmechanismen entsprochen werden, Link zum Original
Übertriebener Datenschutz darf Innovation nicht blockieren und nirgends zum Hemmnis werden.
Wortlaut im Programm
Übertriebener Datenschutz darf uns dabei nicht blockieren. Er darf nirgends Innovationshemmnis sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
IT-Sicherheit 1
Für die bremischen Häfen wird eine Cybersicherheitsstrategie erarbeitet.
Wortlaut im Programm
eine Cybersicherheitsstrategie für die bremischen Häfen, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 15
Die technische Infrastruktur der Häfen wird erheblich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dies erfordert einen enormen Ausbau der technischen Infrastruktur und eine bessere Vernetzung und Interoperabilität der vorhandenen IT-Systeme. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise unsicher KI
Für die Häfen wird eine übergreifende Digitalisierungsstrategie in Angriff genommen.
Wortlaut im Programm
eine übergreifende Digitalisierungsstrategie, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die Digitalisierung soll als Green-IT so ausgelegt sein, dass Prozesse schnell und klimafreundlich werden.
Wortlaut im Programm
Auch die Digitalisierung muss in diesem Prozess in Richtung Green -IT gehen, daher so ausgelegt sein, dass die Prozesse dazu dienen, schnell und klimafreundlich zu werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise BIW gleiches Thema KI
Die Digitalisierung wird genutzt, um effizienter, einfacher, schneller und zukunftsfähiger zu handeln.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Bremen die Digitalisierung nutzen, um effizienter, einfacher, schneller und zukunftsfähiger zu Handeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Die digitale Transformation von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft wird aktiv angegangen.
Wortlaut im Programm
Die digitale Transformation von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft bietet enorme Chancen – wenn wir sie endlich aktiv angehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
Digitalisierung gilt nicht als Ziel, sondern als Instrument, um den Wohlstand in Bremen und Bremerhaven zu bewahren und zu steigern.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung darf nicht als Ziel, sondern muss als Instrument verstanden werden, den Wohlstand auch in Bremen und Bremerhaven zu bewahren und zu steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Effizienzgewinne aus der digitalen Transformation werden wieder investiert.
Wortlaut im Programm
Die Effizienzgewinne aus der Transformation müssen wieder investiert werden. Link zum Original
Die Digitalisierung wird im Zusammenwirken von Schulen, Hochschulen, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern zum Schlüssel für neue Produkte, Dienstleistungen und Prozesse gemacht.
Wortlaut im Programm
Es kommt deshalb entscheidend darauf an, die Digitalisierung in einem engen Zusammenwirken von Schulen, Hochschulen, Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern zu einem Schlüssel für neue Produkte, Dienstleistungen und Prozesse zu machen. Link zum Original
Die Chancen der Digitalisierung für Bremen und Bremerhaven werden offensiv genutzt.
Wortlaut im Programm
Für uns kommt es nicht nur darauf an, die damit verbundenen Chancen für Bremen und Bremerhaven offensiv zu nutzen, sondern auch in der Bevölkerung Akzeptanz und Bereitschaft zur Beteiligung zu schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BIW gleiches Thema FDP ähnlich KI
Digitalisierung gilt als andauernder Prozess und nicht als einmaliges Ereignis, das mit Breitbandausbau oder der Bereitstellung von Tablets erledigt ist.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung ist kein Ereignis, das mit dem Breitbandausbau oder der Bereitstellung von Tabletts erledigt ist, sondern ein andauernder Prozess, der, intelligent gestaltet, auf vielfältigen Feldern Nutzen mehrt, neue Produkte und qualifizierte Arbeitsplätze hervorbringen wird, Verfahren und Strukturen vereinfacht und am Ende auch Kosten spart. Link zum Original
Für den flächendeckenden Einsatz digitaler Möglichkeiten werden Expertise, Wissen und Methodenkenntnis aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Es braucht Expertise, Wissen und Methodenkenntnis, um digitale Möglichkeiten gewinnbringend flächendeckend einzusetzen, da sich dadurch auch Arbeitsabläufe und -organisation ändern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Kleinheit Bremens und die kurzen Wege werden genutzt, um bei der Digitalisierung schneller und in Deutschland führend zu werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kleinheit Bremens und die Kürze der Wege nutzen und die vielfältig bereits vorhandenen Kompetenzen bündeln, um in diesem Bereich noch schneller und in Deutschland führend zu sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BIW gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
In der nächsten Legislaturperiode wird ein Ressort für Digitalisierung eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir in der nächsten Legislaturperiode ein Ressort ‚Digitalisierung‘ einrichten. Link zum Original
Künstliche Intelligenz und Digitalisierung werden nicht als isolierter Bereich betrachtet, sondern in allen politischen Feldern mitgedacht.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir KI und Digitalisierung nicht als isolierten Bereich betrachten, sondern in allen politischen Feldern denken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Der Rückstand Bremens bei der Digitalisierung wird beendet.
Wortlaut im Programm
Bremen hinkt bei der Digitalisierung hinterher. Diesen Rückstand werden wir beenden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema BIW teilweise FDP ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.