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Glossar

Löschen statt Sperren

Begriff

Politisches Schlagwort für die Forderung, verbotene Inhalte im Internet zu entfernen, statt nur den Zugang zu ihnen zu blockieren. Vertreten wird es zum Beispiel vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur und von der Piratenpartei.

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In den Programmen

24 Forderungen aus 17 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Länder

Nordrhein-Westfalen

2012
SPD NW 2
2010
SPD NW 2

Bayern

2013
SPD BY 4

Baden-Württemberg

2011
FDP BW 1
Grüne BW 1

Niedersachsen

2013
SPD NI Grüne NI · Koalitionsvertrag 1
FDP NI 1
Grüne NI 1

Hessen

2013
Grüne HE 1

Rheinland-Pfalz

2011
FDP RP 1

Schleswig-Holstein

2017
SPD SH 2
2012
SPD SH Grüne SH SSW SH · Koalitionsvertrag 2
Grüne SH 1

Brandenburg

2014
Grüne BB 1

Sachsen-Anhalt

2016
SPD ST 1

Thüringen

2014
Linke TH SPD TH Grüne TH · Koalitionsvertrag 1

Mecklenburg-Vorpommern

2011
SPD MV CDU MV · Koalitionsvertrag 1

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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