Ideen verbinden – Chancen nutzen. Schleswig-Holstein gestalten. Koalitionsvertrag 2022–2027 (CDU, Bündnis 90/Die Grünen) · Klima, Umwelt und Naturschutz
Forderungen zu Gewässerschutz
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“, von 282 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 19Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 249Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 19
Gewässerschutz 19
Mit Allianz für Gewässerschutz, Gewässerschutzberatung und optimiertem Grundwassermessnetz wird der Gewässerschutz fortgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Allianz für Gewässerschutz, der flächendeckenden Gewässerschutzberatung und einem optimierten Grundwassermessnetz werden wir den eingeschlagenen Weg zu noch mehr Gewässerschutz fortsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise unsicher FDP teilweise SSW teilweise KI
Die EU-Nitrat- und Wasserrahmenrichtlinien werden konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die konsequente Umsetzung der EU-Nitrat- und Wasserrahmenrichtlinien ist uns ein wichtiges Anliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleich SPD teilweise KI
Die Landwirtschaft wird bei der Reduzierung von Nährstoffeinträgen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Landwirtschaft als größtem Flächennutzer bei der Reduzierung der Nährstoffeinträge unterstützen und die landesweit etablierte Gewässerschutzberatung fortführen, um den Schutz der Grund - und Oberflächengewässer sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
Die landesweite Gewässerschutzberatung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Landwirtschaft als größtem Flächennutzer bei der Reduzierung der Nährstoffeinträge unterstützen und die landesweit etablierte Gewässerschutzberatung fortführen, um den Schutz der Grund - und Oberflächengewässer sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit von Wasserwirtschaft und Landwirtschaft in der „Allianz für den Gewässerschutz“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Zusammenarbeit von Wasserwirtschaft und Landwirtschaft im Rahmen der „Allianz für den Gewässerschutz“ werden wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema FDP gleich KI
Gewässerrandstreifen sollen weiter Nährstoff- und Pflanzenschutzmitteleinträge mindern.
Wortlaut im Vertrag
Gewässerrandstreifen sollen zukünftig weiter einen wichtigen Beitrag für verminderte Einträge von Nährstoffen und Pflanzenschutzmitteln in Gewässern leisten. Darüber hinaus unterstützen wir ein Anreizsystem auf freiwilliger Basis, um breitere Gewässerabstände und damit mehr Gewässerschutz zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise FDP gleiches Thema KI
Ein freiwilliges Anreizsystem für breitere Gewässerabstände wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Gewässerrandstreifen sollen zukünftig weiter einen wichtigen Beitrag für verminderte Einträge von Nährstoffen und Pflanzenschutzmitteln in Gewässern leisten. Darüber hinaus unterstützen wir ein Anreizsystem auf freiwilliger Basis, um breitere Gewässerabstände und damit mehr Gewässerschutz zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
Eine Wassersicherungsstrategie für die verschiedenen Nutzungsbereiche wird entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund des Klimawandels müssen wir sorgsamer mit unserem Grundwasser umgehen und werden daher eine Wassersicherungsstrategie für die unterschiedlichen Nutzungsbereiche entwickeln und umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Anforderungen der EU-Trinkwasserrichtlinie werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Anforderungen der EU-Trinkwasserrichtlinie sind umzusetzen. Link zum Original
Der Generalplan Abwasser und Gewässerschutz wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Generalplan Abwasser und Gewässerschutz umsetzen und uns auf die Herausforderungen im Umgang mit Spurenstoffen, Mikroplastik und verunreinigtem Niederschlagswasser konzentrieren. Hier wollen wir dem Verursacherprinzip folgen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP gleich SSW gleiches Thema KI
Schwerpunkt sind Spurenstoffe, Mikroplastik und verunreinigtes Niederschlagswasser.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Generalplan Abwasser und Gewässerschutz umsetzen und uns auf die Herausforderungen im Umgang mit Spurenstoffen, Mikroplastik und verunreinigtem Niederschlagswasser konzentrieren. Hier wollen wir dem Verursacherprinzip folgen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Ein Förderprogramm zur Aufrüstung zentraler Kläranlagen mit einer vierten Reinigungsstufe wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Förderprogramm zur Aufrüstung von zentralen Kläranlagen zur vierten Reinigungsstufe auflegen, um Chemikalien und Medikamentenrückstände herausfiltern zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich FDP teilweise SSW teilweise KI
Die Gewässerqualität wird durch Maßnahmen und Projekte verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Gewässerqualität werden wir weiter durch entsprechende Maßnahmen verbessern und mit Projekten begleiten. Dazu gehören auch moderne Abwasserkonzepte und -systeme, insbesondere im städtischen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW ähnlich KI
Moderne Abwasserkonzepte und -systeme, besonders in Städten, werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Gewässerqualität werden wir weiter durch entsprechende Maßnahmen verbessern und mit Projekten begleiten. Dazu gehören auch moderne Abwasserkonzepte und -systeme, insbesondere im städtischen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Regelungen zu Gewässerrandstreifen werden landesrechtlich zu einer klaren, vollzugstauglichen Regelung zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die vielgestaltigen Regelungen zu Gewässerrandstreifen aus unterschiedlichen Rechtsbereichen werden wir landesrechtlich zu einer klaren, vollzugstauglichen Regelung zusammenführen sowie in Anbetracht der Gewässerdichte in Schleswig -Holstein und zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit weiterhin Erleichterungen für kleine Gewässerläufe vorsehen. Soweit Bundes - und EU -Recht es zulassen, ist eine Beschränkung auf offene Verbandsgewässer zu prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Für kleine Gewässerläufe bleiben Erleichterungen bei Gewässerrandstreifen bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Die vielgestaltigen Regelungen zu Gewässerrandstreifen aus unterschiedlichen Rechtsbereichen werden wir landesrechtlich zu einer klaren, vollzugstauglichen Regelung zusammenführen sowie in Anbetracht der Gewässerdichte in Schleswig -Holstein und zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit weiterhin Erleichterungen für kleine Gewässerläufe vorsehen. Soweit Bundes - und EU -Recht es zulassen, ist eine Beschränkung auf offene Verbandsgewässer zu prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Eine Beschränkung der Gewässerrandstreifen auf offene Verbandsgewässer wird geprüft, soweit Bundes- und EU-Recht es zulassen.
Wortlaut im Vertrag
Die vielgestaltigen Regelungen zu Gewässerrandstreifen aus unterschiedlichen Rechtsbereichen werden wir landesrechtlich zu einer klaren, vollzugstauglichen Regelung zusammenführen sowie in Anbetracht der Gewässerdichte in Schleswig -Holstein und zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit weiterhin Erleichterungen für kleine Gewässerläufe vorsehen. Soweit Bundes - und EU -Recht es zulassen, ist eine Beschränkung auf offene Verbandsgewässer zu prüfen. Link zum Original
Das Modellprojekt zur Sanierung der Schlei wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Modellprojekt zur Sanierung der Schlei weiter fortführen und ein weiteres Projekt an der Flensburger Förde anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich FDP gleich SSW ähnlich KI
Ein weiteres Sanierungsprojekt an der Flensburger Förde wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Modellprojekt zur Sanierung der Schlei weiter fortführen und ein weiteres Projekt an der Flensburger Förde anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 34, Grüne 14 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.