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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag und Programme

Sicher in Zeiten des Wandels. Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten. Koalitionsvertrag zwischen der SPD Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen 2022–2027

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.

Der Koalitionsvertrag, Punkt für Punkt gegen die Wahl- und Grundsatzprogramme der Koalitionsparteien gehalten. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm.

Wie viel vom Vertrag steht in den Programmen?

Anteil der 2.139 Vertragspunkte, zu denen Wahl- oder Grundsatzprogramm der Partei eine Forderung mit mindestens 30 Prozent Übereinstimmung enthalten. Ein Punkt kann sich bei mehreren Parteien wiederfinden. 209 Vertragspunkte finden sich in keinem Programm der Koalitionsparteien.

Der Vertrag nach Kapiteln

KapitelPunkte SPDGrüne ohne Entsprechung
Präambel 34 82 %91 % 2
Energie, Klima, Umwelt, Bauen & Wohnen 324 71 %85 % 22
Wirtschaft und Verkehr 273 76 %79 % 26
Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz 303 50 %76 % 53
Bildung 275 73 %79 % 24
Wissenschaft, Kultur und Erwachsenenbildung 172 74 %83 % 13
Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 176 73 %83 % 15
Migration und Integration 43 49 %93 % 2
Inneres und Sport 205 68 %74 % 20
Recht und Justiz 146 71 %79 % 11
Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung 76 55 %80 % 10
Medien 36 44 %75 % 6
Finanzen und Investitionen 76 58 %89 % 5

Was im Vertrag steht und in keinem ausgewerteten Programm zu finden ist: 173 Punkte ohne Entsprechung in den Programmen der Koalitionsparteien und ohne gleiche, ähnliche oder teilweise gleiche Forderung einer anderen Partei im Parlament. Zum Artikel

Nicht im Vertrag

Forderungen der Koalitionsparteien, für die sich im ganzen Vertrag kein Punkt mit mindestens 30 Prozent Übereinstimmung findet, je Programm und nach Politikfeld. Dort steht auch, welche anderen Parteien im Parlament die Forderung teilen.

ParteiProgrammForderungennicht im VertragAnteil
Wahlprogramm 2022 1.247290 23 %
Grundsatzprogramm 2007 579278 48 %
Wahlprogramm 2022 2.316682 29 %
Grundsatzprogramm 2020 1.365639 47 %

„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Parteien: Die Koalitionsparteien einzeln nach ihren Sitzen im Parlament.
  • b) ↑ Kapitel: In der Reihenfolge des Vertrags.
  • c) ↑ Programme: Parteien wie oben, je Partei das Wahlprogramm vor dem Grundsatzprogramm.

KI-Hinweis

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