Medien: Vertrag und Programme
Sicher in Zeiten des Wandels. Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten. Koalitionsvertrag zwischen der SPD Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen 2022–2027
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- SPD NI44 %16 von 36 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 34 % · Wahlprogramm 2022 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne NI75 %27 von 36 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 44 % · Wahlprogramm 2022 und Grundsatzprogramm 2020
Der Vertrag Punkt für Punkt
Eine vielfältige und freie Medienlandschaft gilt als Grundsäule der Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 94 % · Grüne NI 95 % KI
Die Vielfalt der Medien wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 46 % · Grüne NI 43 % KI
Die Medienkompetenz wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 96 % · Grüne NI 44 % KI
Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk auch im digitalen Zeitalter wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 66 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 93 % · Grüne NI 42 % KI
Die finanzielle Absicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere für Information, Recherche und Journalismus, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 44 % KI
Einflussnahme auf die Berichterstattung und Compliance-Verstöße im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 41 % KI
Für die Mitarbeitenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gelten klare und einheitliche Regelungen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Sender erhalten transparente Strukturen und eine innere Verfasstheit, die Meinungsvielfalt unter Berücksichtigung freier Mitarbeitender ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk strahlt ein attraktives Programm für junge Menschen aus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bildet die Gesellschaft in ihrer Vielfalt ab, was sich im Programmauftrag und in der Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen widerspiegelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 38 % · Grüne NI 46 % KI
Die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind auf allen Ausspielwegen barrierefrei erreichbar.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 37 % · Grüne NI 43 % KI
Es wird geprüft, ob die Kontrollgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt werden müssen, um Vielfalt, Pluralität und Attraktivität für alle Altersgruppen sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Regelmäßig wird überprüft, ob die Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates die Pluralität und Diversität der Gesellschaft abbildet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 43 % KI
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vernetzen ihre Angebote stärker untereinander und mit Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 44 % KI
Die Mediatheken werden zu einer gemeinsamen Plattform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Sender können eigen- und auftragsproduzierte Inhalte länger als bisher in den Mediatheken vorhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 36 % KI
Qualitätsjournalismus in der Aus- und Weiterbildung bei regionalen Verlagen sowie privaten und nichtkommerziellen Rundfunkanstalten wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 38 % · Grüne NI 58 % KI
Eine Wirtschaftsförderung für Verlagshäuser auf dem Weg in die Digitalisierung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 56 % KI
Ein Runder Tisch zur Förderung von Qualitätsjournalismus in Niedersachsen wird angestoßen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 35 % KI
Auf Bundesebene wird für weitere Hilfen für Journalismus und Verlage, etwa bei Distribution und Digitalisierung, eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 42 % KI
Der nichtkommerzielle Bürgerrundfunk wird stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 67 % KI
Die bessere Finanzausstattung der Landesmedienanstalt darf nicht zulasten der Förderung des nichtkommerziellen Rundfunks oder der Filmförderung gehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 56 % KI
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt wird angesichts zusätzlicher Aufgaben finanziell angemessen ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 68 % KI
Der Medienstandort Niedersachsen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 44 % KI
Die Mittel für die Filmförderung werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Das Antragsverfahren der Filmförderung wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 43 % KI
Ein Niedersächsischer Filmpreis mit Fokus auf regionale Produktion und Nachwuchs wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 36 % KI
Die Einrichtung von Nachwuchsstipendien für Filmschaffende wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 54 % KI
Die Entwicklung von Games und die Games-Wirtschaft in Niedersachsen werden nachhaltig gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 67 % KI
Die Games-Förderung wird aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 73 % · Grüne NI 95 % KI
Eine ergänzende Wirtschaftsförderung gezielt für die Games-Branche wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 39 % · Grüne NI 57 % KI
Grundlage der Medienkompetenzpolitik ist das Landeskonzept „Medienkompetenz in Niedersachsen – Ziellinie 2025“.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 39 % · Grüne NI 34 % KI
Der Kinder- und Jugendmedienschutz wird stärker in den Fokus gerückt und wirksam verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 38 % · Grüne NI 64 % KI
Für alle Dienste und Plattformen gelten einheitliche und leicht verständliche Regelungen zum Jugendmedienschutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 35 % · Grüne NI 59 % KI
Die Stärkung der Medienkompetenz wird als Querschnittsaufgabe gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD NI 88 % · Grüne NI 44 % KI
In Abstimmung mit EU, Bund und Ländern werden weitere Mechanismen für den Kinder- und Jugendmedienschutz entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: Grüne NI 32 % KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht