Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 100 von 1.689 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 100Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 84Seiten im Original
- 2019Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 100
Ortsbildprägende und denkmalgeschützte Gebäude sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt ortsbildprägender und denkmalgeschützter Gebäude ein. Link zum Original
Die Lebensleistung der Ostdeutschen soll anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich für Anerkennung der Lebensleistung der Ostdeutschen einsetzen. Link zum Original
Die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 5/1 werden weiter abgearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD) sowie den DDR-Opferverbänden werden wir die Handlungsempfehlungen der Enquete -Kommission 5/1 weiter abarbeiten und die Auseinandersetzung mit den Folgen von DDR-Unrecht insgesamt verstärken. Link zum Original
Die Auseinandersetzung mit den Folgen von DDR-Unrecht wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD) sowie den DDR-Opferverbänden werden wir die Handlungsempfehlungen der Enquete -Kommission 5/1 weiter abarbeiten und die Auseinandersetzung mit den Folgen von DDR-Unrecht insgesamt verstärken. Link zum Original
Von DDR-Unrecht Betroffene erhalten weiter Unterstützung bei Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung.
Wortlaut im Vertrag
Von DDR-Unrecht Betroffene brauchen auch zukünftig die Unterstützung und Solidarität des Landes bei der Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung. Link zum Original
Die Lage der Opfer des SED-Regimes soll auf Grundlage einer Sozialstudie gezielt verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Auf Grundlage der in Erstellung befindlichen Sozialstudie zur heutigen Lebenssituation von Opfern des SED - Regimes wollen wir deren Lage gezielt verbessern. Link zum Original
Der Härtefallfonds bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Den Härtefallfonds werden wir erhalten und den Zugang erleichtern. Link zum Original
Der Zugang zum Härtefallfonds wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Den Härtefallfonds werden wir erhalten und den Zugang erleichtern. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Verbesserung der sozialen Lage ehemals politisch Verfolgter angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns weiterhin für die Verbesserung der sozialen Lage ehemals politisch Verfolgter ein. Link zum Original
Die Dopingvergangenheit der DDR wird weiter aufgearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns weiter mit der Dopingver gangenheit der DDR auseinandersetzen. Link zum Original
Forschungseinrichtungen im Land werden gebeten, das DDR-Doping stärker zu erforschen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die einschlägigen Forschungseinrichtungen im Land bitten, das Thema in der Forschung stärker zu berücksichtigen. Link zum Original
Die Gespräche der Landesregierung mit den Opferverbänden werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gespräche der Landesregierung mit den Opferverbänden werden fortgesetzt. Link zum Original
Alle Schülerinnen und Schüler sollen in ihrer Schulzeit je einen Erinnerungsort des Nationalsozialismus und der DDR-Zeit pädagogisch begleitet besuchen können.
Wortlaut im Vertrag
Alle Schülerinnen und Schüler sollen in ihrer Schulzeit mindestens einen Erinnerungsort des Nationalsozialismus und einen der DDR-Zeit in pädagogischer Begleitung besuchen können. Link zum Original
Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und freie Träger werden finanziell und personell besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Um dies zu ermöglichen, wollen wir die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten sowie die freien Träger finanziell und personell besser ausstatten und die Gedenkstätten -Lehrkräfte im Haushalt absichern. Link zum Original
Die Gedenkstätten-Lehrkräfte werden im Haushalt abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Um dies zu ermöglichen, wollen wir die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten sowie die freien Träger finanziell und personell besser ausstatten und die Gedenkstätten -Lehrkräfte im Haushalt absichern. Link zum Original
Die Bildungsarbeit der Aufarbeitungsbeauftragten und ihre Unterstützung der DDR-Opferverbände werden verstetigt bzw. erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bildungsarbeit der LAkD und deren Unterstützung für die DDR -Opferverbände wollen wir verstetigen bzw. erweitern. Link zum Original
Die regionale Erinnerungs- und Aufarbeitungslandschaft, insbesondere in Frankfurt (Oder) und Cottbus, wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Anknüpfend an die örtlichen Voraussetzungen – Aufarbeitungsinitiativen, Gedenkstätten, Universitäten – wollen wir die regionale Erinnerungs - und Aufarbeitungslandschaft insbesondere in Frankfurt (Oder) und Cottbus als ehemaligen MfS -Bezirks-Standorten, aber auch in ganz Brandenburg, verstärken. Link zum Original
Die Erforschung der DDR/SBZ-Geschichte und des Kommunismus am Zentrum für Zeithistorische Forschung und an der Universität Potsdam wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird zudem die wissenschaftliche Erforschung der DDR/SBZ-Geschichte und des Kommunismus am Zentrum für Zeithistorische Forschung und an der Universität Potsdam weiter unterstützen. Link zum Original
Ein Konzept zur Sicherung und Verbesserung von Aufarbeitung und Gedenken in der Bildungsarbeit wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung wird ein Konzept erstellen, wie Aufarbeitung und Gedenken in der Bildungsarbeit sichergestellt und verbessert werden können. Link zum Original
Die Stasiakten sollen in einem zukunftssicheren Archivstandort an einem möglichst authentischen Ort zusammengefasst werden.
Wortlaut im Vertrag
Nachdem der Deutsche Bundestag über die Neuorganisation der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienste s (BStU) entschieden hat, wird die Koalition dafür sorgen, dass die Stasiakten in einem zukunftssicheren Archivstandort an einem möglichst authentischen Ort zusammengefasst werden. Link zum Original
Das Archiv für die Stasi-Unterlagen soll als Lernort in Bildungsstrukturen eingebunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es wichtig, dass das Archiv für die Stasi-Unterlagen als Lernort aktiv in Bildungsstrukturen eingebunden wird. Link zum Original
Das mit der Bundesratsinitiative 44/18 angestrebte Ziel wird weiterverfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das mit der Bundesratsinitiative 44/18 angestrebte Ziel weiterverfolgen. Link zum Original
Landeseigene Flächen sollen in einem geeigneten Verfahren an betroffene Neusiedlererben zurückgegeben werden können.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass die im Eigentum des Landes stehenden Flächen mit einem geeigneten Verfahren an die betroffenen Neusiedlererben zurückgeben werden können. Link zum Original
Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen und unterstützen die wissenschaftliche Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand. Link zum Original
Das Land arbeitet im Rahmen seiner Bundesratspräsidentschaft eng mit der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ zusammen.
Wortlaut im Vertrag
Brandenburg wird im Rahmen seiner Bundesratspräsidentschaft eng mit der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ zusammenarbeiten. Link zum Original
Die zentralen Feierlichkeiten zum 3. Oktober 2020 in Potsdam sollen zur Darstellung der Landes- und Regionalentwicklung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung beabsichtigt zudem, die in der Landeshauptstadt Potsdam stattfindenden zentralen Feierlichkeiten der Bundesrepublik am 3. Oktober 2020 als öffentlichkeitswirksame Plattform der Darstellung der eigenen Landes- und Regionalentwicklung zu nutzen. Link zum Original
Gedenkstättenfahrten nach Polen werden als bildungspolitisches Instrument ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das bildungspolitische Instrument der Gedenkstättenfahrten nach Polen soll ausgebaut und auf Gedenkorte der polnischen Geschichte erweitert werden. Link zum Original
Gedenkstättenfahrten nach Polen werden auf Gedenkorte der polnischen Geschichte erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Das bildungspolitische Instrument der Gedenkstättenfahrten nach Polen soll ausgebaut und auf Gedenkorte der polnischen Geschichte erweitert werden. Link zum Original
Die Bewerbung der Doppelstadt Słubice/Frankfurt (Oder) als Kulturhauptstadt Europas 2029 wird begrüßt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen die Überlegungen der Doppelstadt Słubice/Frankfurt (Oder), sich als Kulturhauptstadt Europas für 2029 zu bewerben und sind bereit, diesen Prozess zu unterstützen. Link zum Original
Die Bildungsarbeit an den Erinnerungsorten wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die wertvolle Bildungsarbeit an den Erinnerungsorten. Link zum Original
Möglichst viele Menschen sollen kulturelle Angebote nutzen.
Wortlaut im Vertrag
Es ist unser Ziel, dass möglichst viele Menschen kulturelle Angebote nutzen. Link zum Original
Mittel des EFRE werden in der neuen EU-Förderperiode für Schutz und Förderung des kulturellen Erbes sowie für die Digitalisierung im Kulturbereich genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten, die es in der neuen EU-Förderperiode zur Förderung bzw. zum Schutz des kulturellen Erbes, sowie zur Digitalisierung im Kulturbereich aus dem EFRE, zur kulturellen Bildung aus dem ESF und zu Dorfkirchen und sonstigen Denkmälern im ländlichen Raum aus dem ELER geben wird, werden wir nutzen. Link zum Original
Mittel des ESF werden für kulturelle Bildung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten, die es in der neuen EU-Förderperiode zur Förderung bzw. zum Schutz des kulturellen Erbes, sowie zur Digitalisierung im Kulturbereich aus dem EFRE, zur kulturellen Bildung aus dem ESF und zu Dorfkirchen und sonstigen Denkmälern im ländlichen Raum aus dem ELER geben wird, werden wir nutzen. Link zum Original
Mittel des ELER werden für Dorfkirchen und sonstige Denkmäler im ländlichen Raum genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten, die es in der neuen EU-Förderperiode zur Förderung bzw. zum Schutz des kulturellen Erbes, sowie zur Digitalisierung im Kulturbereich aus dem EFRE, zur kulturellen Bildung aus dem ESF und zu Dorfkirchen und sonstigen Denkmälern im ländlichen Raum aus dem ELER geben wird, werden wir nutzen. Link zum Original
Die Förderung von Kultur in ländlichen Räumen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die in den letzten Jahren begonnene Förderung von Kultur in ländlichen Räumen setzen wir fort. Link zum Original
Für kleine Spielstätten und Kinos im ländlichen Raum werden die neuen Förderangebote des Bundes genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Für kleine Spielstätten und Kinos, die kulturelle und gesellschaftliche Anker im ländlichen Raum sind, wollen wir die neuen Förderangebote des Bundes nutzen. Link zum Original
Die bundesgeförderten Kulturvorhaben aus dem Lausitz-Sofortprogramm und dem Strukturstärkungsgesetz werden vom Land begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die bundesgeförderten Kulturvorhaben aus dem Lausitz-Sofortprogramm und dem Strukturstärkungsgesetz werden wir begleiten und bei Bedarf kofinanzieren. Link zum Original
Die bundesgeförderten Kulturvorhaben in der Lausitz werden bei Bedarf vom Land kofinanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die bundesgeförderten Kulturvorhaben aus dem Lausitz-Sofortprogramm und dem Strukturstärkungsgesetz werden wir begleiten und bei Bedarf kofinanzieren. Link zum Original
Die Förderung der Industriekultur und ihres Netzwerks wird fortgesetzt und verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der Industriekultur und des entsprechenden Netzwerks werden wir als wichtigen Baustein der Kulturpolitik fortsetzen und verstetigen. Link zum Original
Die Freiwilligendienste in Kultur und Denkmalpflege werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Freiwilligendienste im Bereich der Kultur und Denkmalpflege weiter fördern. Link zum Original
Erhalt und Stärkung der sorbisch/wendischen Sprache und Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu Erhalt und Stärkung der sorbisch/wendischen Sprache und der sorbisch /wendischen Kultur. Link zum Original
Die Gedenkstätten und die anliegenden Kommunen werden bei den Herausforderungen durch steigende Besucherzahlen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstätten stehen aufgrund der stetig wachsenden Besucherzahlen vor besonderen Herausforderungen. Dabei werden wir sie und die anliegenden Kommunen unterstützen. Link zum Original
Beim Bund wird ein Sonderinvestitionsprogramm zum Erhalt von Gedenkstätten der Demokratiegeschichte und der Gewaltherrschaft eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
Gegenüber dem Bund werden wir uns für ein Sonderinvestitionsprogramm zum Erhalt von Gedenkstätten der Demokratiegeschichte und der Gewaltherrschaft einsetzen. Link zum Original
Bisher weniger beachtete Opfergruppen, insbesondere lesbische Frauen, werden in der Gedenkstättenarbeit stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Bisher weniger beachtete Opfergruppen, insbesondere lesbische Frauen, sollen dabei künftig stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
Neue Strategien für eine zeitgemäße Erinnerungskultur, etwa durch Digitalisierung, werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung neuer Strategien für eine zeitgemäße Erinnerungskultur, z. B. durch Digitalisierung, ist uns wichtig. Link zum Original
Für das 2022 auslaufende Finanzierungsabkommen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten werden rechtzeitig Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Zu dem 2022 auslaufenden Abkommen mit Bund und Berlin über die Finanzierung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten wollen wir rechtzeitig Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen aufnehmen. Link zum Original
Der Brandenburger Zuschuss an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten wird mindestens in Höhe von Inflationsrate und Tarifsteigerungen erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Zu dem 2022 auslaufenden Abkommen mit Bund und Berlin über die Finanzierung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten wollen wir rechtzeitig Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen aufnehmen. Der Zuschuss Brandenburgs soll dabei mindestens in Höhe der Inflationsrate und der Tarifsteigerungen erhöht werden, dabei spielt auch das Pflegedefizit eine Rolle. Link zum Original
Gegenüber Bund und EU wird darauf hingewirkt, dass die Bewältigung von Klimafolgen für historische Gärten und Parkanlagen förderfähig wird.
Wortlaut im Vertrag
Ergänzend werden wir uns gegenüber Bund und EU dafür einsetzen, dass die Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels auf historische Gärten und Parkanlagen ein Gegenstand der Förderung werden. Link zum Original
Das Land leistet einen Beitrag zur Provenienzforschung und zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der bundesweit geführten Debatte um die Provenienzforschung und die Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit wird Brandenburg seinen Beitrag leisten. Link zum Original
Mit dem Bund wird auf Grundlage des Bundesvertriebenengesetzes über eine Teilfinanzierung der Stiftung Haus Brandenburg verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Stiftung Haus Brandenburg, die nach Frankfurt (Oder) umziehen wird und die die Geschichte der seit 1945 zu Polen gehörigen Teile der früheren Provinz Brandenburg darstellt, nimmt eine gesamtstaatliche Aufgabe wahr. Wir werden auf Grundlage des Bundesvertriebenengesetzes mit dem Bund über eine Teilfinanzierung sprechen. Link zum Original
Mit dem Programm „Regionale Ankerpunkte“ werden unbürokratisch Maßnahmen zu Heimat und Heimatgeschichte mit lokalem und regionalem Bezug gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mit dem Programm „Regionale Ankerpunkte“ unbürokratisch auch Maßnahmen fördern, die sich mit dem Thema Heimat und Heimatgeschichte im Zusammenhang mit lokalen und regionalen Inhalten befassen. Link zum Original
Der Verfassungsauftrag zum Schutz von Kunstwerken und Kulturdenkmalen durch Land und Kommunen wird ernst genommen.
Wortlaut im Vertrag
Den Auftrag aus Artikel 34 unserer Landesverfassung, wonach Kunstwerke und Denkmale der Kultur unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände stehen, nehmen wir ernst. Link zum Original
Der Denkmalfonds wird aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Der Denkmalfonds hat sich bewährt und soll aufgestockt werden. Link zum Original
Der Denkmalschutz wird personell so ausgestattet, dass er seine Beratungsaufgaben erfüllen kann.
Wortlaut im Vertrag
Denkmalschutz muss personell so ausgestattet sein, dass er seinen vielfältigen Beratungsaufgaben gerecht werden kann. Link zum Original
Alle Religionsgemeinschaften, die sich dem Grundgesetz verpflichtet fühlen, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt alle Religionsgemeinschaften, die sich dem Grundgesetz verpflichtet fühlen. Link zum Original
Die Staatskirchenverträge werden angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Staatskirchenverträge anpassen und die Zusammenarbeit mit den Kirchen fortsetzen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit mit den Kirchen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Staatskirchenverträge anpassen und die Zusammenarbeit mit den Kirchen fortsetzen. Link zum Original
Die Leitungen der beiden großen Kirchen treffen sich mindestens einmal je Legislaturperiode mit der Landesregierung.
Wortlaut im Vertrag
Es soll jeweils mindestens einmal in der Legislaturperiode Treffen der Leitungen beider großer Kirchen mit der Landesregierung geben. Link zum Original
Die Entwicklung jüdischen Lebens im Land wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung jüdischen Lebens im Land Brandenburg wird weiter unterstützt. Link zum Original
Der Neubau einer Synagoge in Potsdam wird in dieser Legislaturperiode vollendet.
Wortlaut im Vertrag
Der Neubau einer Synagoge in der Landeshauptstadt soll in dieser Legislaturperiode vollendet werden. Link zum Original
Die islamischen Religionsgemeinschaften haben einen Platz im Land.
Wortlaut im Vertrag
Auch die islamischen Religionsgemeinschaften haben einen Platz in Brandenburg. Link zum Original
Die freien Theater werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die erfolgreiche Arbeit der freien Theater in Brandenburg stärker unterstützen. Link zum Original
Die Förderung der landeseigenen Kulturstiftungen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Förderung der landeseigenen Kulturstiftungen weiter ausbauen. Link zum Original
Das frühere Lichtspieltheater in Frankfurt (Oder) wird zu einem Standort des Landesmuseums für Moderne Kunst.
Wortlaut im Vertrag
Das frühere Lichtspiel theater in Frankfurt (Oder) werden wir zu einem attraktiven Standort des Landesmuseums für Moderne Kunst machen. Link zum Original
Mit Berlin wird über eine Erhöhung der Mittel für den Bibliotheksverband Berlin-Brandenburg verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Auch werden wir mit Berlin über eine Erhöhung des Ansatzes für den Bibliotheksverband Berlin-Brandenburg verhandeln. Link zum Original
Brandenburg soll zum Land der Festivals werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Brandenburg zum Land der Festivals machen. Link zum Original
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Festivals werden überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die rechtlichen Rahmenbedingungen für Festivals überprüfen und gegebenenfalls anpassen. Link zum Original
Die Stelle der Popkulturbeauftragten wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Stelle der Popkulturbeauftragten wird verstetigt. Link zum Original
Eine Strategie für mehr Angebote von Musik- und Kunstschulen im ländlichen Raum wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Strategie für mehr Angebote von Musik- und Kunstschulen im ländlichen Raum erarbeiten und eine bessere Ausstattung ermöglichen, das Programm „Klasse Musik“ fortführen und das Programm „Klasse Kunst“ ausbauen. Link zum Original
Die Musik- und Kunstschulen im ländlichen Raum erhalten eine bessere Ausstattung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Strategie für mehr Angebote von Musik- und Kunstschulen im ländlichen Raum erarbeiten und eine bessere Ausstattung ermöglichen, das Programm „Klasse Musik“ fortführen und das Programm „Klasse Kunst“ ausbauen. Link zum Original
Das Programm „Klasse Musik“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Strategie für mehr Angebote von Musik- und Kunstschulen im ländlichen Raum erarbeiten und eine bessere Ausstattung ermöglichen, das Programm „Klasse Musik“ fortführen und das Programm „Klasse Kunst“ ausbauen. Link zum Original
Das Programm „Klasse Kunst“ wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Strategie für mehr Angebote von Musik- und Kunstschulen im ländlichen Raum erarbeiten und eine bessere Ausstattung ermöglichen, das Programm „Klasse Musik“ fortführen und das Programm „Klasse Kunst“ ausbauen. Link zum Original
Das Landesförderprogramm kulturelle Bildung wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das „Landesförderprogramm kulturelle Bildung“ erhöhen. Link zum Original
Das vom Landtag beschlossene Projekt „Kulturort des Jahres“ wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Projekt „Kulturort des Jahres“ wird, wie vom Landtag der letzten Legislaturperiode beschlossen, umgesetzt. Link zum Original
Die kulturpolitische Strategie wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der genannten Schwerpunkte werden die kulturpolitische Strategie fortgeschrieben und die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte weiterentwickelt. Link zum Original
Die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der genannten Schwerpunkte werden die kulturpolitische Strategie fortgeschrieben und die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte weiterentwickelt. Link zum Original
Die kulturpolitische Strategie soll den Beitrag der Kultur zum gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Fortschreibung der kulturpolitischen Strategie ist die Weiterentwicklung des Beitrags der Kultur zur Förderung des Zusammenhaltes im Land. Link zum Original
Die Freiheit und Unabhängigkeit der Presse werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Freiheit der Presse und ihre Unabhängigkeit müssen gesichert werden. Link zum Original
Einschüchterungsversuchen und Behinderungen der Pressearbeit wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Einschüchterungsversuchen und Behinderungen der Arbeit der Presse wird die Koalition entschieden entgegentreten und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sicherstellen. Link zum Original
Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Einschüchterungsversuchen und Behinderungen der Arbeit der Presse wird die Koalition entschieden entgegentreten und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sicherstellen. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt als tragende Säule der unabhängigen Berichterstattung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition sieht den öffentlich -rechtlichen Rundfunk für eine tragende Säule der unabhängigen Berichterstattung in der Bundesrepublik. Link zum Original
Ein modernes Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit gestärkten Online-Angeboten, etwa einer gemeinsamen Mediathek aller Anstalten, wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für ein modernes Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, welches gerade in den Bereichen der online -basierten Angebote und digitalen Medieninhalte deutliche Potenziale zur Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit, Attraktivität und Nutzerfreundlichkeit aufweist, beispielsweise durch eine gemeinsame Mediathek aller öffentlich -rechtlichen Rundfunkanstalten. Link zum Original
Die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen barrierefrei sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote sollen barrierefrei sein. Link zum Original
Die legale Nachnutzbarkeit audiovisueller Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Dritte (Creative Commons) wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
In der Umsetzung soll eine Verbesserung der legalen Nachnutzbarkeit von audiovisuellen Inhalten durch Dritte (Creative Commons) erfolgen. Link zum Original
Die Regionalstudios des RBB werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Stärkung der Regionalstudios des RBB ein. Link zum Original
Für alle Beschäftigten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen unabhängig von Rechtsstatus und Vertragsverhältnis vergleichbare Arbeitsbedingungen gelten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass für die Mitarbeiter des Öffentlich -Rechtlichen Rundfunks – unabhängig vom individuellen Rechtsstatus und Vertragsverhältnis – vergleichbare Arbeitsbedingungen gelten. Link zum Original
Alle gesellschaftlichen Interessen sollen beim RBB angemessen berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass alle gesellschaftlichen Interessen angemessen beim RBB berücksichtigt werden. Link zum Original
Die Interessen von LSBTTIQ* sollen beim RBB angemessen berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass alle gesellschaftlichen Interessen angemessen beim RBB berücksichtigt werden. Dazu gehören auch die Interessen der LSBTTIQ* (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle, Intersexuelle und Queer). Link zum Original
Dem Land Berlin wird vorgeschlagen, im RBB-Rundfunkrat einen Sitz für die Vertretung von Menschen mit Behinderungen vorzusehen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird dem Land Berlin vorschlagen, im RBB-Rundfunkrat einen Sitz für die Vertretung von Menschen mit Behinderungen vorzusehen. Link zum Original
Im ganzen Land soll Lokaljournalismus auf hohem Niveau bestehen können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass in Brandenburg flächendeckend Lokaljournalismus auf hohem Niveau bestehen kann und Förderinstrumente dort greifen, wo eine Refinanzierung aus dem Werbemarkt dafür nicht mehr ausreicht. Link zum Original
Förderinstrumente sollen greifen, wo die Refinanzierung des Lokaljournalismus aus dem Werbemarkt nicht ausreicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass in Brandenburg flächendeckend Lokaljournalismus auf hohem Niveau bestehen kann und Förderinstrumente dort greifen, wo eine Refinanzierung aus dem Werbemarkt dafür nicht mehr ausreicht. Link zum Original
Im Landeshaushalt werden jährlich 1,5 Mio. Euro für die Lokaljournalismusförderung nach der Satzung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird dafür Sorge tragen, dass im Landeshaushalt 1,5 Mio. Euro jährlich für die Förderung nach der gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 12 Medienstaatsvertrag von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg zu erlassenden Satzung zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Modellprojekte zum Erhalt des Lokaljournalismus in allen Landesteilen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt Modellprojekte, um Lokaljournalismus in allen Teilen des Landes zu erhalten. Link zum Original
Die Zulassungspflicht für Rundfunkangebote im Medienstaatsvertrag soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Abschaffung der Zulassungspflicht für Rundfunkangebote im Medienstaatsvertrag der Länder ein. Link zum Original
Für Streamer soll künftig ein einfaches Anzeigeverfahren ausreichen.
Wortlaut im Vertrag
Für Streamer soll in Zukunft ein einfaches Anzeigeverfahren ausreichen. Link zum Original
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg erhält weiterhin die notwendige Unterstützung.
Wortlaut im Vertrag
Die Medienanstalt von Berlin und Brandenburg und ihre Aktivitäten werden auch in Zukunft die notwendige Unterstützung erhalten. Link zum Original
Die Filmförderung über das Medienboard Berlin-Brandenburg wird im angemessenen Verhältnis zu Berlin erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Filmförderung im Rahmen der Medienboard Berlin -Brandenburg GmbH soll im angemessenen Verhältnis zu Berlin erhöht werden. Link zum Original
Die brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit bei Film- und Serienproduktionen wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine verstärkte brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit bei Film- und Serienproduktionen. Link zum Original
Die Landesförderung für das Medienboard Berlin-Brandenburg wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Medienboard Berlin -Brandenburg GmbH ist mit den hierüber geförderten Filmen und neuen Medien Aushängeschild für den Medienstandort Berlin -Brandenburg und erzielt hohe Regionaleffekte. Deshalb – und um den Medienstandort Babelsberg als Aushängeschild des Wirtschaftsstandortes Brandenburg zu stärken – soll die Landesförderung fortgesetzt und sukzessive an die Höhe der Förderung durch Berlin angeglichen werden. Link zum Original
Die Landesförderung für das Medienboard wird schrittweise an die Höhe der Berliner Förderung angeglichen.
Wortlaut im Vertrag
Das Medienboard Berlin -Brandenburg GmbH ist mit den hierüber geförderten Filmen und neuen Medien Aushängeschild für den Medienstandort Berlin -Brandenburg und erzielt hohe Regionaleffekte. Deshalb – und um den Medienstandort Babelsberg als Aushängeschild des Wirtschaftsstandortes Brandenburg zu stärken – soll die Landesförderung fortgesetzt und sukzessive an die Höhe der Förderung durch Berlin angeglichen werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD BB 32, CDU BB 12 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.