Gesetzentwürfe
3 Entwürfe in der 19. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Dazu 3 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Grüne Integrierter Bachelor Rechtswissenschaft 33 % abgelehnt
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes hier: Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Studium der Rechtswissenschaft
Hochschulen können im Jurastudium einen Bachelor für schon erbrachte Leistungen verleihen. Studierende sollen auch ohne bestandene Staatsprüfung einen akademischen Grad erhalten. KI-Zusammenfassung
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 80 %
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 33 %
Programm Freie Wähler 2 Forderungen, bis 33 %
Änderung des Denkmalschutzgesetzes 50 % verkündet
Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Der Entwurf erleichtert erlaubnisfreie Arbeiten an Denkmälern und verlängert elektronische Fernprüfungen an Hochschulen. Ziel ist weniger Bürokratie für Denkmaleigentümer und Planungssicherheit für die Hochschulen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 6 Forderungen, bis 78 %
Programm CSU 4 Forderungen, bis 50 %
Programm Freie Wähler 1 Forderung, bis 38 %
Archivgesetz 33 % verkündet
Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Archivgesetzes
Der Entwurf modernisiert die Archivierung digitaler Unterlagen und erleichtert die wissenschaftliche Nutzung des Archivguts. Digitale Unterlagen sollen dauerhaft lesbar bleiben und das Landesrecht dem Bundesarchivgesetz angeglichen werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 33 %
Programm CSU 2 Forderungen, bis 33 %
Programm Freie Wähler 2 Forderungen, bis 33 %
Grüne Parteienstiftungsgesetz 31 % abgelehnt
Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Finanzierung der Bildungsarbeit der parteinahen politischen Stiftungen (Bayerisches Parteienstiftungsgesetz - BayPartStiftG)
Der Entwurf regelt gesetzlich die Finanzierung der politischen Bildungsarbeit parteinaher Stiftungen. Ziel ist Planungssicherheit für die Einrichtungen und Transparenz für die Öffentlichkeit. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 33 %
Programm Freie Wähler 2 Forderungen, bis 31 %
AfD Änderung des Denkmalschutzgesetzes 52 % abgelehnt
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
Der Vorrang erneuerbarer Energien vor dem Denkmalschutz wird zurückgenommen. Ziel ist, Baudenkmäler und ihre Umgebung wieder wirksamer zu schützen. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 6 Forderungen, bis 93 %
Koalitionsvertrag 7 Forderungen, bis 40 %
Programm CSU 7 Forderungen, bis 52 %
Programm Freie Wähler 4 Forderungen
Universitätsklinikagesetz 50 % verkündet
Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes
Das Herzzentrum München und das Klinikum rechts der Isar werden zu einem Universitätsklinikum vereinigt, und eine Stiftung wird errichtet. Ziel ist eine engere Zusammenarbeit und eine gemeinsame Strategie in Forschung und Krankenversorgung. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 33 %
Programm CSU 5 Forderungen, bis 50 %
Programm Freie Wähler 3 Forderungen, bis 33 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
57 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CSU und FW (2023), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 12 Themen.
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 1
Digitale Gesundheit 1
Für alle bayerischen Uniklinika wird eine einheitliche Datenplattform eingeführt, um die Nutzung von Gesundheitsdaten für Prognose, Prävention und Behandlung zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Für alle bayerischen Uniklinika starten wir eine Digitalisierungsoffensive mit der Einführung einer einheitlichen Datenplattform, um die Nutzung von schon heute millionenfach vorhandener Gesundheitsdaten zur Prognose, Prävention und Behandlung von Krankheiten deutlich zu erleichtern. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 38
Forschungsschwerpunkte 15
Die Hightech Agenda wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Hier setzen wir unsere Erfolgsprojekte der Hightech Agenda und Wasserstoffwirtschaft fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Die Hightech Agenda Bayern wird in der Legislaturperiode verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstetigen die Hightech Agenda Bayern auch in der kommenden Legislaturperiode. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise unsicher FW gleiches Thema KI
Mit dem Hyperloop-Projekt wird ein ultraschnelles, nachhaltiges Verkehrsmittel entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Hyperloop-Projekt entwickeln wir ein ultraschnelles, nachhaltiges Verkehrsmittel. Link zum Original
Mit der Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien wird die Fusionsforschung intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien wollen wir die Fusionsforschung intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise unsicher AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Perspektivisch wird der Bau eines eigenen Forschungsreaktors angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch streben wir den Bau eines eigenen Forschungsreaktors an. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich KI
Die Forschungs-Neutronenquelle FRM II an der TU München wird auf ein Brennelement mit niedrig angereichertem Uran umgerüstet.
Wortlaut im Vertrag
Die Forschungs-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz (FRM II) an der TU München werden wir auf ein Brennelement mit niedrig angereichertem Uran (LEU) umrüsten. Link zum Original
Es wird gezielt in Forschungsgebiete investiert, deren Erkenntnisse den Menschen in ganz Bayern dienen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher weiter gezielt in Forschungsgebiete investieren, deren Erkenntnisse den Menschen in ganz Bayern dienen und die Grundlage für beste Lebensqualität bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Forschungszentren an den Unikliniken werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört, dass wir die weltweit führenden Forschungszentren an unseren Unikliniken weiter fördern und die Zusammenarbeit mit der Medizintechnikindustrie sowie der Pharmaindustrie stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Mit dem Life Science Campus in Martinsried entsteht das international größte Zentrum für Biotech, Biochemie und Biomedizin.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Life Science Campus in Martinsried schaffen wir das international größte Zentrum für Biotech, Biochemie und Biomedizin und bauen dadurch unsere Spitzenstellung im Bereich Life Sciences weiter aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Max-Planck-Gesellschaft wird beim Ausbau des Forschungscampus und bei der Ansiedlung der Max-Planck-Institute für biologische Intelligenz und Biochemie unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür unterstützen wir die Max- Planck-Gesellschaft beim Ausbau des Forschungscampus und bei der Ansiedelung der Max-Planck-Institute für biologische Intelligenz und Biochemie. Link zum Original
Bayerns Rolle als globaler Top-Standort für technologische Grundlagen- und Spitzenforschung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Bayerns Rolle als globaler Top-Standort für die technologische Grundlagen- und Spitzenforschung ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise FW ähnlich AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Den Geisteswissenschaften wird größte Bedeutung im Zusammenspiel zwischen Wissenschaft, Staat und Gesellschaft beigemessen.
Wortlaut im Vertrag
Als Kulturstaat messen wir zugleich den Geisteswissenschaften größte Bedeutung im Zusammenspiel zwischen Wissenschaft, Staat und Gesellschaft bei. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Bildungs- und Forschungsangebote zu sicherheitspolitischen Themen werden in Bayern erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Bildungs- und Forschungsangebote zu sicherheitspolitischen Themen sollen in Bayern erweitert werden, auch um mehr Bewusstsein und Wissen in der Bevölkerung dazu zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Zwei neue Lehrstühle für Sicherheits- und Verteidigungsfragen sowie Militärpolitik werden eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere sollen zwei neue Lehrstühle für Sicherheits- und Verteidigungsfragen sowie Militärpolitik eingerichtet werden. Link zum Original
Die Forschung zu E-Fuels am Campus Straubing wird mit Fraunhofer und TU München ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Forschung zu E-Fuels am Campus Straubing wollen wir zusammen mit Fraunhofer und TU München weiter ausbauen mit dem Ziel, unsere staatliche Bestandsflotte mit E-Fuels klimaneutral zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Hochschulen 11
In Sozialer Arbeit und Kindheitspädagogik werden 200 neue Studienanfängerplätze geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
In den Bereichen Soziale Arbeit und Kindheitspädagogik schaffen wir 200 neue Studienanfängerplätze und wollen die Studienstandorte weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich FW gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise unsicher KI
Die Studienstandorte für Soziale Arbeit und Kindheitspädagogik werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
In den Bereichen Soziale Arbeit und Kindheitspädagogik schaffen wir 200 neue Studienanfängerplätze und wollen die Studienstandorte weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Die Medizinstudienplätze werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Medizinstudienplätze werden wir auch in den nächsten Jahren weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich FW gleich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Die Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie in Ottobrunn wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere werden wir Europas größte Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie in Ottobrunn weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich KI
Die Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie der TU München in Ottobrunn wird zur größten in Europa ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden wir die neue Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie der TU München in Ottobrunn zur größten in Europa weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich KI
Die Bayerische Akademie der Wissenschaften, hochschulübergreifende Serviceeinrichtungen und bestehende Netzwerke werden unter einem gemeinsamen Dach verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bayerische Akademie der Wissenschaften, die diversen hochschulübergreifenden Serviceeinrichtungen und die bestehenden Netzwerke verankern wir unter einem gemeinsamen Dach. Link zum Original
Der Aufbau der Technischen Universität Nürnberg wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir beschleunigen den Aufbau der Technischen Universität Nürnberg und setzen die Masterpläne an den großen Hochschulstandorten in allen Landesteilen konsequent um. Link zum Original
Die Masterpläne an den großen Hochschulstandorten in allen Landesteilen werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir beschleunigen den Aufbau der Technischen Universität Nürnberg und setzen die Masterpläne an den großen Hochschulstandorten in allen Landesteilen konsequent um. Link zum Original
Die Ausbildungsoffensive in der Medizin mit Universitätsmedizin Augsburg und den Medizincampus Oberfranken und Niederbayern wird weiter gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Aufbau der Universitätsmedizin in Augsburg, der Schaffung des Medizincampus Oberfranken und des Medizincampus Niederbayern haben wir in Bayern eine einzigartige Ausbildungsoffensive in der Medizin gestartet, die wir weiter gezielt stärken, auf- und ausbauen wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise FW ähnlich SPD teilweise KI
Die Qualität der Lehre an den Hochschulen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begreifen Bayerns Hochschulen und Universitäten als unseren Trumpf im Wettbewerb um kluge Köpfe. Deshalb wollen wir die Qualität der Lehre weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FW gleiches Thema KI
Für die Studierenden werden beste Studienbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu setzen wir insbesondere auf die Stärkung des akademischen Mittelbaus und des wissenschaftsstützenden Personals sowie beste Studienbedingungen für Bayerns Studierende. Link zum Original
Bei den Parteien: FW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Technologietransfer 7
Die Hightech Agenda wird zur Sicherung der Innovationskraft verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die bayerische Wirtschaft ist in vielen Bereichen Weltmarktführer und zeichnet sich durch höchste Innovationskraft aus. Um sie zu sichern und auszubauen, werden wir auch weiterhin Erfolgsmodelle, wie insbesondere die Hightech Agenda, verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise FW gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Der Technologietransfer wird durch den weiteren Aufbau der 2023 beschlossenen 16 neuen Technologietransferinitiativen und -zentren gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Mit unserer Offensive Hightech Transfer Bayern stärken wir den Technologietransfer durch den weiteren Aufbau der 2023 beschlossenen 16 neuen Technologietransferinitiativen und -zentren und bauen so die Spitzenstellung des Freistaats als eine der wirtschaftsstärksten Regionen Europas weiter aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise AfD teilweise KI
Jeder Landkreis soll ein Technologietransferzentrum erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist: ein Technologietransferzentrum in jedem Landkreis. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich AfD gleiches Thema KI
Industrie und Forschung in ganz Bayern erhalten über das Munich Quantum Valley Zugang zur Quantencomputertechnologie.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Munich Quantum Valley wollen wir der Industrie und Forschung in ganz Bayern Zugang zur Quantencomputertechnologie geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich KI
Ein Bavarian Fusion Cluster wird errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden wir etwa ein Bavarian Fusion Cluster errichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Ein „Haus der bayerischen Wissenschaften“ soll Service, Beratung und Vernetzung aus einer Hand leisten und Einzelagenturen bündeln.
Wortlaut im Vertrag
Das „Haus der bayerischen Wissenschaften“ soll Service, Beratung und Vernetzung aus einer Hand leisten und die Vielzahl an Einzelagenturen und -einrichtungen im Sinne einer One-Stop-Agency bündeln. Link zum Original
Die Zusammenarbeit der Forschung mit der Medizintechnik- und Pharmaindustrie wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört, dass wir die weltweit führenden Forschungszentren an unseren Unikliniken weiter fördern und die Zusammenarbeit mit der Medizintechnikindustrie sowie der Pharmaindustrie stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich AfD teilweise KI
Wissenschaftliches Personal 3
Für herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland werden attraktivere Konditionen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die besten Köpfe für Bayern. Deshalb schaffen wir für herausragende wissenschaftliche Leistungsträgerinnen und Leistungsträger aus dem In- und Ausland noch attraktivere Konditionen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise AfD teilweise KI
Die Rahmenbedingungen für wissenschaftliche Karrieren von Frauen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir die Rahmenbedingungen für wissenschaftliche Karrieren von Frauen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: FW gleiches Thema SPD teilweise KI
Der akademische Mittelbau und das wissenschaftsstützende Personal werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu setzen wir insbesondere auf die Stärkung des akademischen Mittelbaus und des wissenschaftsstützenden Personals sowie beste Studienbedingungen für Bayerns Studierende. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Lehrkräfte 1
Zusätzliche wohnortnahe Studienmöglichkeiten für Lehrkräfte werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dafür prüfen wir zusätzliche wohnortnahe Studienmöglichkeiten, vor allem dort, wo Lehrkräfte besonders gebraucht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise unsicher FW gleiches Thema KI
Internationale Kooperation 1
Der Auftritt Bayerns im internationalen Wissenschaftswettbewerb wird vereinheitlicht und an die Organisation des Bundes angeglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen einen Gleichklang zur Organisation des Bundes und vereinheitlichen den Auftritt Bayerns im internationalen Wettbewerb. Link zum Original
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Sozialer Wohnungsbau 1
Gemeinsam mit den Kommunen wird auf eine bessere Wohnraumversorgung für Studierende hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wirken nachhaltig zusammen mit den Kommunen auf eine bessere Wohnraumversorgung für Studierende im ganzen Land hin. Link zum Original
Bei den Parteien: FW ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 17
Kultureinrichtungen 11
Die begonnene Entwicklung der Staatstheater wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Zuschüsse für nichtstaatliche Theater werden beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Laientheater werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW ähnlich KI
Die freie Kunstszene wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW ähnlich Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
Notwendige Kulturbaumaßnahmen werden priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
Notwendige Kulturbaumaßnahmen werden wir priorisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
Staatliche Kulturbauten in München werden nach einer festgelegten Reihenfolge saniert und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir folgen der Kulturkaskade für staatliche Baumaßnahmen am Standort München: Die baulichen Aufgaben in der Landeshauptstadt sind geprägt durch das historische Erbe der Wittelsbacher. Wir sind dankbar für diese internationale Strahlkraft und widmen uns den notwendigen Sanierungen und Modernisierungen in strukturierter Abfolge. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
In München wird ein Konzertsaal im Werksviertel errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zu unserer Verantwortung, in München einen Konzertsaal im Werksviertel zu errichten, der der internationalen Bedeutung seiner Klangkörper gerecht wird. Mit Blick auf die sich abzeichnenden Kosten werden wir die Planungen überarbeiten und redimensionieren. Link zum Original
Die Planungen für den Konzertsaal im Werksviertel werden wegen der Kosten überarbeitet und verkleinert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zu unserer Verantwortung, in München einen Konzertsaal im Werksviertel zu errichten, der der internationalen Bedeutung seiner Klangkörper gerecht wird. Mit Blick auf die sich abzeichnenden Kosten werden wir die Planungen überarbeiten und redimensionieren. Link zum Original
Die Kulturbauoffensive in Nürnberg wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Kulturbauoffensive am Standort Nürnberg: Die kulturelle Bandbreite Nürnbergs wurde in der vergangenen Legislatur durch das erfolgreiche Deutsche Museum Nürnberg weiter gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Freistaat engagiert sich stark bei Sanierung und Modernisierung der Nürnberger Kulturinstitutionen.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns gerade auch eingedenk des historischen Erbes Nürnbergs zu einem kraftvollen Engagement des Freistaats bei der Sanierung und Modernisierung der Nürnberger Kulturinstitutionen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Die Sanierung des Bayreuther Festspielhauses wird gemeinsam mit dem Bund fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund führen wir das Vorhaben zur Sanierung des Bayreuther Festspielhauses auf Grundlage abgeschlossener Vereinbarungen fort. Link zum Original
Kulturförderung 3
Bayern soll weiterhin mehr für Kunst und Kultur ausgeben als jedes andere Land.
Wortlaut im Vertrag
Kein Land gibt jährlich mehr für Kunst und Kultur aus als Bayern. Dies soll auch so bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Kulturförderung kombiniert bewährte Instrumente, neue Akzente und starke Programme.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen bei der Kulturförderung auch künftig auf eine intelligente Kombination aus bewährten Instrumenten, neuen Akzenten und starken Programmen und wollen diesen im Schulterschluss mit den Kommunen noch stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Die Kulturförderung wird gemeinsam mit den Kommunen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen bei der Kulturförderung auch künftig auf eine intelligente Kombination aus bewährten Instrumenten, neuen Akzenten und starken Programmen und wollen diesen im Schulterschluss mit den Kommunen noch stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 1
In allen Landesteilen wird ein niederschwelliges Kulturangebot erhalten, damit auch junge Menschen und Menschen mit geringem Einkommen teilhaben können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das kulturelle Angebot für alle Landesteile Bayerns mit einem niederschwelligen Angebot erhalten, um insbesondere auch junge Menschen und Menschen mit geringerem Einkommen am reichen kulturellen Leben Bayerns teilhaben zu lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Kulturerbe 1
Der Denkmalschutz soll entwicklungsverträglich ausgestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören generell mehr Freiheit im Baurecht, ein Denkmalschutz im entwicklungsverträglichen Maß und ein bayerisches Gaststättenrecht mit konsequent dereguliertem Ansatz und Vorfahrt für Ehrenamt und Vereine. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 78 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Weitere Forderungen 1
Bayern wird angesichts von Digitalisierung, Kostensteigerungen und verändertem Publikumsverhalten als moderner Kulturstaat weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen uns den Herausforderungen, die durch Digitalisierung, Kostensteigerungen, Veränderungen im Publikumsverhalten und internationalen Wettbewerb an den Kulturstandort Bayern gestellt werden und werden Bayern als modernen Kulturstaat mit großer Tradition weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Beteiligt 24
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 3
Schlüsselindustrien 3
Das bayerische Luft- und Raumfahrtprogramm wird fortgeführt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Luft- und Raumfahrtprogramm werden wir fortführen und weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Die Halbleitertechnologie in Bayern wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Halbleitertechnologie in Bayern weiter ausbauen und Forschungsinstitute sowie Produzenten ansiedeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich KI
Forschungsinstitute und Produzenten der Halbleitertechnologie werden in Bayern angesiedelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Halbleitertechnologie in Bayern weiter ausbauen und Forschungsinstitute sowie Produzenten ansiedeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich KI
Gesundheit und Pflege 2
Gesundheitsberufe 1
Landarztprämie, Landarzt- und Facharztquote sowie das Stipendienprogramm für Medizinstudierende werden fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Landarztprämie, Landarzt- und perspektivisch Facharztquote im Medizinstudium und das Stipendienprogramm für Medizinstudierende bieten wichtige Anreize, qualifiziertes ärztliches Personal nachhaltig für den ländlichen Raum zu gewinnen, und haben sich bewährt. Wir werden sie fortführen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise FW teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Geburtshilfe 1
Die Akademisierung der Hebammenausbildung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Geburtshilfe führen wir den Hebammenbonus, die Niederlassungsförderung, das Zukunftsprogramm Geburtshilfe und die Akademisierung der Hebammenausbildung fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Bildung, Wissenschaft und Forschung 8
Lehrkräfte 4
Lehrerberuf und Lehrerausbildung werden attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten daher den Lehrerberuf und die Lehrerausbildung noch attraktiver gestalten, um wieder mehr Schulabsolventen für den Schuldienst zu begeistern. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes hier: „Auf die Lehrkräfte kommt es an“ · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
In der Lehrkräfteausbildung werden die Praxisphasen intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Ausbildung für unsere Lehrkräfte weiterentwickeln und noch attraktiver gestalten, indem wir Praxisphasen intensivieren, die Flexibilität beim Lehramtsstudium weiter ausbauen und den Inklusionsgedanken stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FW teilweise SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes hier: „Auf die Lehrkräfte kommt es an“ · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Die Flexibilität im Lehramtsstudium wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Ausbildung für unsere Lehrkräfte weiterentwickeln und noch attraktiver gestalten, indem wir Praxisphasen intensivieren, die Flexibilität beim Lehramtsstudium weiter ausbauen und den Inklusionsgedanken stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleiches Thema FW ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes hier: „Auf die Lehrkräfte kommt es an“ · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Künftige Lehrkräfte sollen in ihrer Heimat studieren und dort unterrichten können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass künftige Lehrkräfte ihr Studium in der Heimat absolvieren und anschließend auch dort unterrichten können. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich Grüne teilweise KI
Forschungsschwerpunkte 2
Am DLR-Standort Oberpfaffenhofen sollen Kontrollzentren für Mondmissionen sowie Satellitenkommunikation und -navigation entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Unseren DLR-Standort in Oberpfaffenhofen wollen wir weiter stärken mit dem Ziel, dort Kontrollzentren für künftige Mond-Missionen sowie für Satellitenkommunikation und -navigation einzurichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise KI
Das bayerische Luft- und Raumfahrtprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unser bayerisches Luft- und Raumfahrtprogramm konsequent fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW gleiches Thema KI
Inklusion 1
Der Inklusionsgedanke in der Lehrkräfteausbildung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Ausbildung für unsere Lehrkräfte weiterentwickeln und noch attraktiver gestalten, indem wir Praxisphasen intensivieren, die Flexibilität beim Lehramtsstudium weiter ausbauen und den Inklusionsgedanken stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FW ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise unsicher SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes hier: „Auf die Lehrkräfte kommt es an“ · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Technologietransfer 1
Die Innovationsstrategie beruht auf der Verbindung von Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit Hochschulen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist die Verbindung zwischen Wirtschaftsunternehmen sowie Forschungseinrichtungen einerseits und den Universitäten und Hochschulen andererseits zentrale Grundlage unserer Innovationsstrategie. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich AfD ähnlich KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Weitere Forderungen 1
Das Modell einer neuen Baugesellschaft des Freistaats Bayern, etwa für Uniklinika, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Grundsätzlich wollen wir beim staatlichen Bauen neue Wege beschreiten und prüfen deshalb das Modell einer neuen Baugesellschaft des Freistaats Bayern, zum Beispiel bei Uniklinika. Link zum Original
Verkehr und Infrastruktur 1
Alternative Kraftstoffe 1
Die staatliche Fahrzeugflotte wird mit E-Fuels klimaneutral gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Forschung zu E-Fuels am Campus Straubing wollen wir zusammen mit Fraunhofer und TU München weiter ausbauen mit dem Ziel, unsere staatliche Bestandsflotte mit E-Fuels klimaneutral zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich FW teilweise KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 1
Ländliche Entwicklung 1
Eine Landtierarztquote wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern die flächendeckende tierärztliche Versorgung mit dem umfassenden Zukunftskonzept Landtierärzte und führen eine Landtierarztquote ein. Link zum Original
Bei den Parteien: FW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 95 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 8
Kulturerbe 3
Kultur, Brauchtum und die Kulturlandschaft der bayerischen Heimat werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern modernste Technologie und erhalten gleichzeitig Kultur, Brauchtum und die einzigartige Kulturlandschaft unserer bayerischen Heimat. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich FW teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die regionalen Besonderheiten Bayerns sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die regionalen Besonderheiten und die Einmaligkeit Bayerns erhalten. Hierzu gehört der Erhalt des materiellen und immateriellen Kulturerbes und der bayerischen Dialektvielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich FW teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Materielles und immaterielles Kulturerbe sowie die bayerische Dialektvielfalt sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die regionalen Besonderheiten und die Einmaligkeit Bayerns erhalten. Hierzu gehört der Erhalt des materiellen und immateriellen Kulturerbes und der bayerischen Dialektvielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich FW teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
NS-Aufarbeitung 2
Das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ wird fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere werden wir das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ fortentwickeln und gemeinsam mit den Gedenkstätten, der Wissenschaft und den Opferverbänden neue Erinnerungsformate entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
Mit Gedenkstätten, Wissenschaft und Opferverbänden werden neue Erinnerungsformate entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere werden wir das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ fortentwickeln und gemeinsam mit den Gedenkstätten, der Wissenschaft und den Opferverbänden neue Erinnerungsformate entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU gleich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Vertriebene und Minderheiten 1
Die Unterstützung der Verbände, Museen und Kultureinrichtungen der Heimatvertriebenen wird fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir die Unterstützung der vielen Heimat-, Trachten-, Schützen- und Musikvereine einschließlich der Verbände, Museen und Kultureinrichtungen der Heimatvertriebenen fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU ähnlich FW ähnlich SPD ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe 1
Die Finanzierung von Sing- und Musikschulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Kulturförderung 1
Die Förderung von Kulturbauten über den kommunalen Finanzausgleich wird grundsätzlich beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
An der FAG-Förderung für Kulturbauten halten wir dabei grundsätzlich fest. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gegenteilig unsicher KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
227 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 9 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 1 davon ist die Zuordnung unsicher.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 160
Hochschulen 83 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 83 Forderungen zu „Hochschulen“ auf der Seite des Themas
Wissenschaftliches Personal 33 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 33 Forderungen zu „Wissenschaftliches Personal“ auf der Seite des Themas
Forschungsschwerpunkte 24 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 24 Forderungen zu „Forschungsschwerpunkte“ auf der Seite des Themas
Forschungsfinanzierung 13 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 13 Forderungen zu „Forschungsfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Ausbildungsförderung 7 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 7 Forderungen zu „Ausbildungsförderung“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 67
Kulturförderung 27 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 27 Forderungen zu „Kulturförderung“ auf der Seite des Themas
Kulturelle Teilhabe 24 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 24 Forderungen zu „Kulturelle Teilhabe“ auf der Seite des Themas
Kultureinrichtungen 15 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 15 Forderungen zu „Kultureinrichtungen“ auf der Seite des Themas
Koloniales Erbe unsicher 1 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Die Forderung zu „Koloniales Erbe“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Kabinett – Bayerisches Landesportal. In: bayern.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. In: stmwk.bayern.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d Abgeordnete(r) Markus Blume. In: bayern.landtag.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Bayerischer Landtag. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Bayerische Staatsregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c d Markus Blume. In: Wikipedia.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.