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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der CDU in Rheinland-Pfalz

35 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 („Unser Plan für ein Land, das funktioniert.“). Bei 14 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der CDU.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 35
  1. Das Brauchtum soll bewahrt werden.

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  2. Ein Kulturfördergesetz soll das kulturelle Angebot und den Kulturtourismus stärken.

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  3. Die Umnutzung von Kirchengebäuden für kulturelle Zwecke und Gastgewerbe wird durch vereinfachte bauliche Anforderungen erleichtert.

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  4. Der Schutz jüdischen Lebens gilt als besondere Verpflichtung.

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  5. Projekte an Schulen, Hochschulen und in Vereinen zur Erinnerungskultur werden unterstützt.

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  6. Alle Schülerinnen und Schüler besuchen während ihrer Schulzeit verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte.

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  7. Der Beitrag von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern zur Entwicklung des Landes wird anerkannt.

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  8. Kultur wird in Stadt und Land gestärkt, gefördert und für alle zugänglich gemacht.

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  9. Kulturförderung soll einfacher, unbürokratischer und planbarer werden.

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  10. Regionale Kulturförderpläne und langfristige Finanzierung sollen kulturelle Vielfalt sichern.

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  11. Ein Kulturfördergesetz wird eingeführt, das Planungssicherheit und verlässliche Förderung schafft.

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  12. Junge Menschen unter 21 Jahren erhalten freien Eintritt in staatliche Museen und Denkmäler.

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  13. Regionale Traditionen sollen bewahrt und zugleich Räume für neue Ideen geschaffen werden.

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  14. Brauchtum, Musik, Feste und Dialekte gelten als Teil der Landesidentität und sollen Rückhalt erhalten.

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  15. Die soziale Rolle der Religionsgemeinschaften wird nicht eingeschränkt, sondern strukturell gestärkt.

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  16. Der Religionsunterricht bleibt ein reguläres Schulfach.

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  17. Das Christentum gilt als prägende Grundlage der Kultur in Europa und Deutschland.

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  18. Christliche Feiertage und Traditionen bleiben verbindlicher Bestandteil des kulturellen Lebens im Land.

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  19. Jüdisches Leben gilt als selbstverständlicher und geschützter Teil des Landes.

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  20. Synagogen, jüdische Gemeindehäuser und Schulen stehen unter besonderem Schutz.

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  21. Der Staatsvertrag des Landes mit den jüdischen Gemeinden wird weiterentwickelt und langfristig abgesichert.

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  22. Muslimische Gemeinschaften gelten als Teil des Landes.

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  23. Dialog und Zusammenarbeit des Landes mit muslimischen Religionsgemeinschaften und Verbänden werden verstetigt.

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  24. Förderverfahren für soziale Einrichtungen in kirchlicher oder religiöser Trägerschaft werden vereinfacht und beschleunigt.

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  25. Die gesellschaftliche Wirkung von Religionsgemeinschaften auf dem Boden des Grundgesetzes bleibt unantastbar.

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  26. Freie, vielfältige und unabhängige Medien gelten als unverzichtbare Grundlage der Demokratie.

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  27. Der Medienstandort Rheinland-Pfalz mit dem Sitz des ZDF soll erhalten und gestärkt werden.

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  28. Einem weiteren Bedeutungsverlust des Medienstandorts wird mit attraktiven Rahmenbedingungen für Medienunternehmen entgegengetreten.

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  29. Innovation, Ausbildung und Nachwuchs im Medienbereich werden gefördert.

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  30. Das duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern soll erhalten und weiterentwickelt werden.

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  31. Öffentlich-rechtliche und private Medien sollen sich bestmöglich ergänzen.

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  32. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich klar auf seinen Verfassungsauftrag, Wirtschaftlichkeit und Transparenz konzentrieren.

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  33. Der Rundfunkbeitrag soll für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben.

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  34. Beitragsstabilität und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Rundfunkmitteln werden angestrebt.

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  35. Effizienzsteigerungen, Strukturreformen und Kooperationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollen Beitragserhöhungen verhindern.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

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  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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