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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der AfD in Berlin

65 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 („Berlin. Stark. Machen.“). Bei 18 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der AfD.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 65
  1. Jede Auslandsfinanzierung von Moscheen wird verboten.

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  2. Das kulturelle Erbe wird bewahrt und behutsam weiterentwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Missachtung eigener Traditionen und Werte wird entgegengetreten.

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  4. Die Bewahrung, Pflege und Förderung der deutschen Sprache ist vorrangige Aufgabe der Kulturpolitik.

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  5. Gendersprache wird abgelehnt.

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  6. Die Freiheit von Kunst und Kultur wird uneingeschränkt vertreten.

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  7. Der Bedrohung künstlerischer Freiheit durch politischen und religiösen Extremismus wird entgegengetreten.

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  8. Die Kulturförderung wird verpflichtet, keine verfassungsfeindlichen oder antisemitischen Projekte zu finanzieren.

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  9. Der Bund wird mit dem Hauptstadtkulturfonds stärker an der Finanzierung national bedeutender Kultureinrichtungen in Berlin beteiligt.

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  10. Die Berliner Museumslandschaft wird erhalten und gefördert.

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  11. Die Finanzierung von Archiven und Museen hat im Haushalt Vorrang vor der Förderung von Kulturschaffenden.

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  12. Die Personalstellen im Denkmalschutz werden erhöht.

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  13. Ausbildungs- und Vergabestrukturen für traditionelle Handwerker wie Steinmetze, Stuckateure und Restauratoren werden gestärkt.

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  14. Die Jugendbauhütte wird gestärkt.

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  15. Denkmäler und Kunstwerke werden besser geschützt.

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  16. Die Sicherheitsmaßnahmen für Kulturgut im öffentlichen Raum und in Museen werden verbessert.

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  17. Ein Landes-Kulturgutschutzgesetz wird geschaffen.

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  18. Maßnahmen für Kulturgüter im Katastrophenfall werden besser geregelt.

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  19. Die ideologisch begründete Umbenennung von Straßen und Plätzen wird abgelehnt.

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  20. Bei neuen Straßennamen entscheiden historische und kulturelle Relevanz, gesellschaftliche Leistung und Ortsbezug der Person.

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  21. Erinnerungskultur soll durch Rückgewinnung verlorener Stadträume das historische Berlin wiedererlebbar machen.

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  22. Die Schinkelsche Bauakademie wird originalgetreu rekonstruiert.

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  23. Die Berolina wird wiedererrichtet.

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  24. Der Neptunbrunnen wird an das Schloss zurückversetzt.

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  25. Die Rossebändiger werden an das Schloss zurückversetzt.

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  26. Die Wiedererrichtung des Lutherdenkmals auf originalgetreuem Sockel wird geprüft.

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  27. Die Wiedererrichtung der Statuen der Siegesallee als Replik wird geprüft.

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  28. Bedeutende Kulturbauprojekte werden über Mäzenatentum und Spenden finanziert.

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  29. An den Musikschulen wird ein bedarfsgerechtes Angebot geschaffen.

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  30. Die Wartelisten der Musikschulen werden abgebaut.

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  31. Ein Musikschulgesetz wird verabschiedet, das die Rahmenbedingungen, vor allem die Raumsituation, verbessert.

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  32. Die Festanstellungsquote an Musikschulen wird von 24 auf mindestens 80 Prozent erhöht.

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  33. Bestehende Honorarverträge werden rechtssicher in Arbeitsverträge übergeleitet.

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  34. Bei neuen Personalstellen werden die bisherigen Honorarlehrkräfte vorrangig berücksichtigt.

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  35. Bei der Überleitung von Honorarverträgen in Arbeitsverhältnisse gibt es keine sachgrundlosen Befristungen.

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  36. Bei der Einstufung wird die Erfahrung als Honorarkraft berücksichtigt.

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  37. Die Kulturarbeit in den Außenbezirken wird verbessert.

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  38. Für Kulturarbeit in den Außenbezirken werden Räumlichkeiten bereitgestellt.

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  39. Kulturelle Teilhabe soll die gestalterische Selbständigkeit der Menschen fördern.

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  40. Die künstlerisch-ästhetischen Fähigkeiten breiter Bevölkerungsgruppen werden gefördert.

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  41. Kulturelle Bildung in frühen Jahren soll junge Menschen an Kunst und Kultur heranführen.

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  42. Bei kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche wird nicht gespart.

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  43. Hochkulturelle Einrichtungen, die am Markt nicht bestehen könnten, werden öffentlich gefördert.

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  44. Die Leitlinien der Kulturförderung werden so gefasst, dass sich Erfolge deutlicher im Budget abbilden.

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  45. Die politische Gesinnung ist kein Kriterium bei der Bewilligung von Kulturförderung.

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  46. Berlin soll dauerhaft eine international konkurrenzfähige Kunstmesse erhalten.

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  47. Der Rundfunkstaatsvertrag wird gekündigt.

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  48. Alle Bürger werden vom Rundfunkbeitrag befreit.

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  49. Öffentlich-rechtliche Sender finanzieren sich künftig über freiwillige Beiträge per Pay-per-View oder Abonnement.

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  50. Ein etwaiger staatlicher Grundfunk ist zu sachlicher, ausgewogener Berichterstattung verpflichtet.

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  51. Zensurbestrebungen gegenüber unabhängigen Medien werden abgelehnt.

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  52. Der Staat verlangt von Internetunternehmen keine Lizenzen nach dem Medienstaatsvertrag.

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  53. Die Landesmedienanstalten beschränken sich auf Kernaufgaben wie Frequenzvergabe und Jugendschutz.

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  54. Künstler, die ohne KI arbeiten, werden gegen Plagiate und ungewollte KI-Verwertung geschützt.

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  55. Menschengemachte Kunst soll nicht durch KI ersetzt werden.

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  56. Bei öffentlich geförderten Kunst- und Medienprojekten wird der Einsatz von KI offengelegt.

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  57. Die Erinnerungspolitik soll die deutsche Geschichte vollständig und differenziert abbilden.

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  58. Die Aufarbeitung des SED-Unrechts hat besonderes Gewicht.

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  59. Das ehemalige Polizeigefängnis Keibelstraße wird zügig zu einem zentralen Erinnerungsort ausgebaut.

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  60. Auf dem Campus für Demokratie wird ein Institut für Kommunismusforschung eingerichtet.

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  61. Das geplante „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ wird zügig realisiert.

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  62. Die Gedenkstätte zum 17. Juni 1953 am Autobahnkreuz Kleeblatt wird neu konzipiert und mit Informations- und Zugangsmöglichkeiten ausgestattet.

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  63. Die Ideologie des Postkolonialismus wird abgelehnt.

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  64. Die öffentliche Förderung postkolonialer Initiativen wird beendet.

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  65. Das Kolonialzeitalter soll differenziert betrachtet werden.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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