Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 23.01.2016 · Original
Das Programm enthält 26 von 661 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 26Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 64Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 26
Die Ortskerne werden mit dem Programm „Mehr Mitte bitte“ gestärkt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Programm „Mehr Mitte bitte“ stärken wir die Ortskerne. Link zum Original
Die Bewerbung um und die Durchführung einer Bundesgartenschau 2031 im Oberen Mittelrheintal werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zur Entwicklung des UNESCO-Welterbes Oberes Mittelrheintal unterstützen wir die Bewerbung und Durchführung einer Bundesgartenschau im Jahr 2031. Link zum Original
Die Bewerbung des Mittelrheintals für die Bundesgartenschau 2031 wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Eine Bewerbung des Tals für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 unterstützen wir deshalb mit Nachdruck. Link zum Original
Eine ausreichende Grundversorgung und gleichwertige Lebensverhältnisse werden im ganzen Land gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir sichern eine ausreichende Grundversorgung und gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land. Link zum Original
Innovative, demografiegerechte und inklusive Entwicklungsstrategien von Stadt und Land werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dafür fördern wir innovative, demograf iegerechte und inklusive Entwicklungsstrategien von Stadt und Land. Link zum Original
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Städten und benachbarten Gebietskörperschaften wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Städten und ihren benachbarten Gebietskörperschaften und entwickeln das Projekt „Starke Kommunen – starkes Land“ zu einem Förderschwerpunkt weiter. Link zum Original
Das Projekt „Starke Kommunen – starkes Land“ wird zu einem Förderschwerpunkt weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Städten und ihren benachbarten Gebietskörperschaften und entwickeln das Projekt „Starke Kommunen – starkes Land“ zu einem Förderschwerpunkt weiter. Link zum Original
Die kommunale Investitionsfähigkeit wird durch Fortführung der Förderprogramme für Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die notwendige kommunale Investitionsfähigkeit durch die Fortführung der Förderprogramme in den Bereichen Städtebau, Dorferneuerung und Investitions-Stock. Link zum Original
Landesgartenschauen werden genutzt, um Industriebrachen und frei werdende Militärgebiete nachhaltig zu nutzen und der Region wirtschaftliche Impulse zu geben.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen die Landesgartenschauen als Motor, um großflächige Industriebrachen und frei werdende Militärgebiete einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen und der Region einen wirtschaftlichen Entwicklungsimpuls zu geben. Link zum Original
Barrierefreiheit, nachhaltige Mobilität, familienfreundliches Wohnen, klimafreundliche Entwicklung sowie inklusive Quartiersentwicklung mit sozialem, barrierefreiem Wohnungsbau stehen künftig im Mittelpunkt der Landesgartenschauen.
Wortlaut im Programm
Themen wie Barrierefreiheit, nachhaltige Mobilität, familien- und kinderfreundliches Wohnen und Leben, klimafreundliche und naturnahe Entwicklung in Stadt und Land, moderne und nachhaltige gartenbauliche Gestaltung und die Verbindung einer modernen undink lusiven Quartiersentwicklung mit sozialem, barrierefreiem Wohnungsbau sowie die Anpassung an den demografischen Wandel stehen zukünftig im Mittelpunkt. Link zum Original
Die fünfte Landesgartenschau im Jahr 2022 wird vorbereitet.
Wortlaut im Programm
Neben der Vorbereitung der fünften Landesgartenschau im Jahr 2022 werden wir prüfen, inwieweit neue Impulse in der Regionalentwicklung gesetzt werden können: Link zum Original
Es wird geprüft, wie neue Impulse in der Regionalentwicklung gesetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Neben der Vorbereitung der fünften Landesgartenschau im Jahr 2022 werden wir prüfen, inwieweit neue Impulse in der Regionalentwicklung gesetzt werden können: Link zum Original
Die Kommunen werden in ihrer Handlungs- und Leistungsfähigkeit partnerschaftlich begleitet und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir weiter hin in guter Partnerschaft die Kommunen in ihrer Handlungs- und Leistungsfähigkeit begleiten und stärken. Link zum Original
Die Finanzlage der Kommunen soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Die Verbesserung der Finanzlage der Kommunen ist uns weiterhin ein wichtiges Anliegen. Link zum Original
Den Kommunen werden zukunftsfeste Strukturen gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen dafür, den Kommunen zukunftsfeste Strukturen zu gewährleisten. Link zum Original
Die Kommunal- und Verwaltungsreform wird in einer zweiten Stufe fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kommunal- und Verwaltungsreform in einer zweiten Stufe fortsetzen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Städten und benachbarten Gebietskörperschaften wird unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Ebenso werden wir die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Städten und benachbarten Gebietskörperschaften unterstützen und fördern. Link zum Original
Die Kommunen werden dabei unterstützt, die Möglichkeiten des digitalen Wandels für Bürgernähe, Vereinfachung und Präsenz in der Fläche stärker zu nutzen.
Wortlaut im Programm
Und wir werden die Kommunen darin unterstützen, die Möglichkeiten des digitalen Wandels im Sinne von Bürgernähe, Vereinfachung und Präsenz in der Fläche verstärkt zu nutzen. Link zum Original
Das reformierte Landesfinanzausgleichsgesetz wird 2017 evaluiert.
Wortlaut im Programm
Das reformierte Landesfinanzausgleichsgesetz werden wir im Jahr 2017 evaluieren. Link zum Original
Konsequenzen aus der Evaluation des Landesfinanzausgleichsgesetzes für die Finanzausstattung der Kommunen werden unter Achtung der Schuldenregeln des Landeshaushalts umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das reformierte Landesfinanzausgleichsgesetz werden wir im Jahr 2017 evaluieren. Sich daraus ergebende Konsequenzen für die Finanzausstattung der Kommunen werden wir unter Achtung der Schuldenregeln für den Landeshaushalt umsetzen. Link zum Original
Es wird geprüft, Förderbudgets für förderbereichsübergreifende, überörtliche Kommunalentwicklungskonzepte in den Förderprogrammen einzuführen.
Wortlaut im Programm
Förderbereichsübergreifende, überörtliche Kommunalentwicklungskonzepte sehen wir als Chance. Daher werden wir prüfen, entsprechende Förd erbudgets im Rahmen der Förderprogramme einzuführen. Link zum Original
Die Potenziale des Nationalparks Hunsrück-Hochwald für Regionalentwicklung und naturnahen Tourismus sollen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Potenziale des Nationalparks Hunsrück- Hochwald für die Regionalentwicklung und für einen naturnahen Tourismus sollen genutzt werden. Link zum Original
Kommunen werden auf dem Weg in die Digitalisierung begleitet, etwa über die Modellkommune e-Government.
Wortlaut im Programm
Kommunen begleiten wir auf dem Weg in die Digitalisierung, zum Beispiel in der Modellkommune e- Government, der virtuellen Kommune Mendig. Link zum Original
Bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sollen alle Länder aufgabengerecht ausgestattet werden und die Lücke zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern nicht weiter wachsen.
Wortlaut im Programm
Bei den Neuverhandlungen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen geht es darum, alle Länder so auszustatten, dass sie gleiche Lebensverhältnisse sichern und ihre Aufgaben wahrnehmen können, sowie die Lücke zwischen finanzstarken und finanzschwächeren Ländern nicht weiter auseinanderdriften zu lassen. Link zum Original
Bei den Bund-Länder-Finanzbeziehungen sollen Unterschiede in der Finanzkraft der Städte und Gemeinden stärker berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen, dass sich die sozialdemokratische Landesregierung bei den Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen dafür einsetzt, dass künftig Unterschiede bei der Finanzkraft der Städte und Gemeinden stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
Die kommunale Daseinsvorsorge soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Die kommunale Daseinsvorsorge muss gewährleistet werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.