AfD · Mit Herz und Verstand für unser Land
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 06.09.2015 · Original
Das Programm enthält 14 von 311 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 17Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 14
Die Kommunen sollen eine aufgabengerechte Finanzausstattung nach dem Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir sagen: „Wer bestellt, bezahlt“ und fordern eine aufgabengerechte Finanzausstattung für die Kommunen. Link zum Original
Der ländliche Raum soll entwickelt und geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Entwicklung und Schutz des ländlichen Raumes Link zum Original
Die enge wirtschaftliche Verflechtung mit dem Rhein-Main-Gebiet soll für Rheinland-Pfalz gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Die enge wirtschaftliche Verflechtung des Rhein-Main-Gebietes ist für Rheinland-Pfalz besonders wichtig und muss gesichert werden. Link zum Original
Dem demografischen Wandel im ländlichen Raum soll mit dem Ausbau von Bring- und Holdiensten begegnet werden.
Wortlaut im Programm
Dem demographischen Wandel in den ländlichen Räumen ist durch gezielte Unterstützungsmaßnahmen zu begegnen, beispielsweise durch den Ausbau von Bring- und Holdiensten, mobile Bürgerbüros, ein Landärzteprogramm und Förderung freiwilliger Dienste. Link zum Original
Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich für den Erhalt des Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden ein. Link zum Original
Zusammenschlüsse und Eingemeindungen sollen nur mit Zustimmung der beteiligten Gemeinden erfolgen.
Wortlaut im Programm
Zusammenschlüsse und Eingemeindungen sollten nur mit Zustimmung der beteiligten Gemeinden erfolgen. Link zum Original
Gebietsreformen sollen nur mit Bürgerbeteiligung erfolgen.
Wortlaut im Programm
Gebietsreformen nur mit Bürgerbeteiligung Link zum Original
Das Landesentwicklungsprogramm soll reformiert werden.
Wortlaut im Programm
Reform des Landesentwicklungsprogramms Link zum Original
Gebietsreformen sollen zu einer nachweisbaren Kosteneinsparung führen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, dass Reformen zu einer nachweisbaren Kosteneinsparung führen. Link zum Original
Jede Gebietsreform soll von der Mehrheit der betroffenen Bürger mitgetragen werden.
Wortlaut im Programm
Jede Gebietsreform muss von der Mehrheit der betroffenen Bürger mitgetragen werden. Link zum Original
Die übergeordnete Planung der Landesentwicklung soll geändert werden.
Wortlaut im Programm
Die übergeordnete Planung der Landesentwicklung muss geändert werden, und verbindliche Vorgaben sind zu fixieren. Link zum Original
In der Landesentwicklungsplanung sollen verbindliche Vorgaben festgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Die übergeordnete Planung der Landesentwicklung muss geändert werden, und verbindliche Vorgaben sind zu fixieren. Link zum Original
Der 300 Meter breite Freihaltekorridor für die Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt/Main–Hahn soll nicht länger andere Nutzungen blockieren.
Wortlaut im Programm
Weiterhin fordern wir das Planungsende einer Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den Flughäfen Frankfurt/Main und Hahn. Der damit verbundene Freihaltekorridor von 300 Metern für dieses Neubauprojekt darf nicht für andere Nutzungen blockiert werden, da sich die Kommunen durch diese „Offenhaltung“ in ihrer räumlichen Entwicklung erheblich beeinträchtigt sehen. Link zum Original
Vier Außenstellen des Landesverwaltungsamts sollen den ländlichen Raum stärken.
Wortlaut im Programm
Die Einrichtung von insgesamt vier Außenstellen würde den ländlichen Raum stärken. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.