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SPD · Unser Land von morgen

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 23.01.2016 · Original

Das Programm enthält 23 von 661 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 23
  1. Bis 2018 wird überall im Land eine Breitbandversorgung mit mindestens 50 MBit/s sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im nächsten Schritt die Breitbandversorgung überall im Land mit mindestens 50 MBit/s bis 2018 sicherstellen, damit alle Regionen Zugang zu schnellem Internet haben. Link zum Original
  2. Die IT-Sicherheitskampagne für kleine und mittlere Unternehmen wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit uns wird die IT-Sicherheitskamp agne für KMU in Rheinland-Pfalz fortgeführt. Link zum Original
  3. Bis 2018 werden flächendeckend 50 MBit/s im Maßnahmen- und Technologiemix erreicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bis 2018 flächendeckend 50 MBit/s im Maßnahmen- und Technologiemix erreichen. Link zum Original
  4. Der Breitbandausbau wird beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Dynamik im Breitbandausbau beschleunigen und den kommunalen Förderanteil so gering wie möglich halten. Dies schaffen wir, indem wir Landesfördermittel mit Bundesmitteln kombinieren. Link zum Original
  5. Der kommunale Förderanteil beim Breitbandausbau wird durch Kombination von Landes- und Bundesmitteln so gering wie möglich gehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Dynamik im Breitbandausbau beschleunigen und den kommunalen Förderanteil so gering wie möglich halten. Dies schaffen wir, indem wir Landesfördermittel mit Bundesmitteln kombinieren. Link zum Original
  6. Beim Breitbandausbau wird auf kommunale Ausbaugemeinschaften in der Größe eines Landkreises unter Begleitung des Breitband-Kompetenzzentrums gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen in Rheinland-Pfalz dabei auf kommunale A usbaugemeinschaften, in der Regel in der Größe eines Landkreises, unter Moderation und Begleitung des Breitband- Kompetenzzentrums. Link zum Original
  7. Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft wird konsequent weiter beschritten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Weg in die Gigabit-Gesellschaft konsequent weiter beschreiten. Dafür ist ein kompletter Netzinfrastrukturwechsel notwendig. Wir müssen weg von der Kupferleitung, hin zur Glasfaser. Link zum Original
  8. Die Netzinfrastruktur wird von Kupferleitungen auf Glasfaser umgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Weg in die Gigabit-Gesellschaft konsequent weiter beschreiten. Dafür ist ein kompletter Netzinfrastrukturwechsel notwendig. Wir müssen weg von der Kupferleitung, hin zur Glasfaser. Link zum Original
  9. Alle am Breitbandausbau Beteiligten werden an einen Tisch geholt, um Potenziale zu bündeln.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden alle am Ausbauprozess Beteiligten an einen Tisch holen und Potenziale bündeln. Link zum Original
  10. Eine Netzallianz mit allen relevanten Akteuren wird initiiert, um möglichst verbindliche Ausbauabsichten festzuhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Für Rheinland-Pfalz werden wir eine Netzallianz mit allen relevanten Akteuren mit dem Ziel initiieren, möglichst verbindliche Ausbauabsichten festzuhalten. Link zum Original
  11. Mehr freies WLAN wird ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD-geführte Landesregierung will mehr freies WLAN ermöglichen und verfolgt eine Änderung des Tel emediengesetzes mit dem Ziel, die Störerhaftung abzuschaffen. Link zum Original
  12. Das Telemediengesetz wird geändert, um die Störerhaftung abzuschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD-geführte Landesregierung will mehr freies WLAN ermöglichen und verfolgt eine Änderung des Tel emediengesetzes mit dem Ziel, die Störerhaftung abzuschaffen. Link zum Original
  13. Mit einem kommunalen Programm für kleinere Gemeinden werden 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird als ersten Schritt ein kommunales Programm für kleinere Gemeinden starten: 1.000 freie WLAN-Hotspot – in 1.000 Kommunen. Link zum Original
  14. Es wird geprüft, wo öffentliche Einrichtungen und Behörden WLAN-Hotspots bereitstellen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden darüber hinaus konsequent prüfen, wo öffentliche Einrichtungen und Behörden WLAN-Hotspots zur Verfügung stellen können. Link zum Original
  15. Senioren sollen aktiv am digitalen Wandel teilhaben können.

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    Wortlaut im Programm
    Seniorinnen und Senioren sollen am digitalen Wandel aktiv teilhaben können. Deswegen fördern wir weiterhin Projekte wie etwa „Silver Sur fer“, die den Älteren das erforderliche Rüstzeug für (ihren sicheren Weg durch) das Internet vermitteln. Link zum Original
  16. Projekte wie „Silver Surfer“, die Älteren Internetkompetenz vermitteln, werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Seniorinnen und Senioren sollen am digitalen Wandel aktiv teilhaben können. Deswegen fördern wir weiterhin Projekte wie etwa „Silver Sur fer“, die den Älteren das erforderliche Rüstzeug für (ihren sicheren Weg durch) das Internet vermitteln. Link zum Original
  17. Dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird ein hoher Stellenwert beigemessen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hat für die SPD einen hohen Stellenwert. Link zum Original
  18. Bürgerinnen und Bürger sollen gerade im privaten Bereich einen effektiven Schutz ihrer Daten erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade im privaten Bereich müssen die Bürgerinnen und Bürger einen effektiven Schutz ihrer Daten erhalten. Link zum Original
  19. Die selbstbestimmte Verfügung über die eigenen Daten in der digitalen Welt wird durch wirksame Schutzmechanismen und deren Durchsetzung gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Freiheit des Einzelnen, sich in der digitalen Welt frei zu bewegen und dabei möglichst selbstbestimmt über seine Daten zu verfügen, muss durch wirksame Schutzmechanismen und deren effektive Durchsetzung gesichert werden. Link zum Original
  20. Offene WLAN-Angebote sollen an möglichst vielen Orten ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Ausbau offener WLAN-Angebote an möglichst vielen Orten ein. Link zum Original
  21. Auf Bundesebene wird die Abschaffung der Störerhaftung angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden auf Bundesebene deshalb für die Abschaffung der Störerhaftung eintreten, die diesem Ziel entgegensteht. Link zum Original
  22. Auf europäischer Ebene sind gezielte Harmonisierungen im technischen Bereich und beim sozialen Schutz für die digitale Entwicklung erforderlich.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Chancen der digitalen Entwicklung zu nutzen, sind gezielte Harmonisierungen im technischen Bereich und beim sozialen Schutz erforderlich. Link zum Original
  23. Größtmögliche Freiheit im Internet soll mit besten Sicherheits- und Sozialstandards verbunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Dialog müssen alle Akteure um die optimale Verbindung von größtmöglicher Freiheit im Internet und besten Sicherheits- und Sozialstandards ringen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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