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SPD · Unser Land von morgen

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 23.01.2016 · Original

Das Programm enthält 57 von 661 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 57
  1. Ein landesweites Semesterticket wird befürwortet und die Studierendenvertretungen und Zweckverbände werden dabei unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten ein landesweites Semesterticket und unterstützen die Studierendenvertretungen und Zweckverbände auf dem Weg dorthin. Link zum Original
  2. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gehören zu den wichtigsten Zukunftsinvestitionen.

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    Wortlaut im Programm
    Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gehören deshalb zu den wichtigsten Zukunftsinvestitionen in den Wirtschaftsstandort. Link zum Original
  3. Die Verkehrspolitik setzt auf die effektive Verbindung von Fahrrad, Auto, Bus, Straßenbahn, Lkw und Zug.

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    Wortlaut im Programm
    Konkret: Wir setzen auf die effektive Verbindung von Fahrrad, Auto, Bus, Straßenbahn, Lkw und Zug. Link zum Original
  4. Der öffentliche Nahverkehr in der Fläche wird durch moderne Konzepte gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch moderne Konzepte werden wir den ÖPNV in der Fläche stärken. Link zum Original
  5. Die verschiedenen ÖPNV-Angebote werden besser aufeinander abgestimmt.

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    Wortlaut im Programm
    Die verschiedenen ÖPNV-Angebote müssen besser aufeinander abgestimmt und barrierefrei werden. Link zum Original
  6. Die ÖPNV-Angebote werden barrierefrei.

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    Wortlaut im Programm
    Die verschiedenen ÖPNV-Angebote müssen besser aufeinander abgestimmt und barrierefrei werden. Link zum Original
  7. Im ländlichen Raum wird der Linienverkehr verstärkt durch flexible Angebote wie Rufbusse, Anrufsammeltaxis und Veranstaltungstaxis ergänzt oder ersetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Besonders im ländlichen Raum müssen darüber hinaus die Linienverkehrsangebo te verstärkt durch flexible Angebotsformen wie zum Beispiel Rufbusse, Taxi- und Mietwagen, Anrufsammeltaxis und Veranstaltungstaxis ergänzt oder auch ersetzt werden. Link zum Original
  8. Eine Rheinland-Pfalz-Mobilitätsplattform, die über alle Mobilitätsangebote informiert, wird gegründet.

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    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir eine Rheinland- Pfalz-Mobilitätsplattform gründen, die über alle öffentlichen, individuellen und innovativen Mobilitätsangebote informiert. Link zum Original
  9. Der Schienenpersonenfernverkehr im Land wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für die Sicherung des Schienenpersonenfernverkehrs in Rheinland-Pfalz ein. Link zum Original
  10. Mit dem Bund werden Strategien entwickelt, damit alle Regionen des Landes an den Schienenfernverkehr angebunden bleiben oder wieder angebunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Bund müssen Strategien entwickelt werden, dass alle Regionen des Landes angebunden bleiben oder wieder angebunden werden. Link zum Original
  11. Autonomes Fahren kann zur Koordination kleinteiliger Verkehrsangebote beitragen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch autonomes Fahren kann eine Möglichkeit zur effektiven Koordination kleinteilig kundenorientierter Verkehrsangebote sein. Link zum Original
  12. Die Elektromobilität wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir halten unsere Klimaziele ein. Daher bauen wir auch die Elektromobilität in Rheinland- Pfalz weiter aus. Link zum Original
  13. Im Straßenbau gilt der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich des Straßenbaus halten wir an dem Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ fest. Angesichts enger finanzieller Spielräume und des dichtesten Straßennetzes im Vergleich der Bundesländer ist dies die richtige Priorität. E ingeschlossen ist darin die Instandsetzung zahlreicher Brücken im gesamten Straßennetz. Link zum Original
  14. Zahlreiche Brücken im Straßennetz werden instand gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich des Straßenbaus halten wir an dem Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ fest. Angesichts enger finanzieller Spielräume und des dichtesten Straßennetzes im Vergleich der Bundesländer ist dies die richtige Priorität. E ingeschlossen ist darin die Instandsetzung zahlreicher Brücken im gesamten Straßennetz. Link zum Original
  15. Die Pkw-Maut wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Pkw-Maut lehnen wir weiter ab. Link zum Original
  16. Für den kleinen Grenzverkehr in den Grenzregionen wird eine mautfreie Lösung verlangt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Grenzregionen bestehen wir auf einer mautfreien Lösung für den kleinen Grenzverkehr. Link zum Original
  17. Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden im Landeshaushalt auf hohem Niveau verstetigt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die SPD ist klar: Wir brauchen Investitionen in die Zukunft unserer Infrastruktur. Der Ansatz im Landeshaushalt wird daher auf hohem Niveau verstetigt. Link zum Original
  18. In der Legislaturperiode werden mindestens 500 Millionen Euro für den Landesstraßenbau ausgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    In der kommenden Legislaturperiode werden wir mindestens 500 Millionen Euro für den Landesstraßenbau ausgeben. Link zum Original
  19. Mit Unternehmen, Verbänden, Kommunen und Gewerkschaften wird ein Mobilitätskonsens 2021 über künftige Verkehrsinvestitionen vereinbart.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir mit Unternehmen, Verbänden, Kommunen und Gewerkschaften Verabredungen über einen Mobilitätskonsens 2021 treffen und so gemeinsam über die Verkehrsinvestitionen der Zukunft beraten und entscheiden. Link zum Original
  20. In regionalen Mobilitätsforen werden Antworten auf regionale Verkehrsherausforderungen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    In regionalen Mobi litätsforen entwickeln wir gemeinsam Antworten auf die regionalen Verkehrsherausforderungen. Link zum Original
  21. Die B10 wird zwischen Pirmasens und Landau vierspurig ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  22. Eine zweite Rheinbrücke bei Wörth wird gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  23. Die B41 wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  24. Die B8/B414 wird zwischen der hessischen und der nordrhein-westfälischen Landesgrenze mehrstreifig ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  25. Der Mainzer Ring (A643) wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  26. Für den Raum Trier wird ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept erstellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  27. Der A1-Lückenschluss wird vollendet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den vierspurigen Ausbau der B10 von Pirmasens bis Landau, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, den weiteren Ausbau der B41, den mehrstreifigen Ausbau der B8/B414 zwischen hessischer und nordrhein-westfälischer Landesgrenze, den Ausbau des Mainzer Rings (A643), ein gemeinsames regionales Verkehrskonzept für den Raum Trier sowie die Vollendung des A1-Lückenschlusses. Link zum Original
  28. Das Land beteiligt sich am Abriss der Hochstraße Nord und am Bau einer Ersatzstraße in Ludwigshafen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zu unserer Zusage, dass sich das Land am Abriss der Hochstraße Nord und am Bau einer Ersatzstraße in Ludwigshafen beteiligen wird. Link zum Original
  29. Eine mit der UNESCO abgestimmte Mittelrheinbrücke wird gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die Stärkung der Zusammenarbeit im Wel terbetal und der kulturellen Identität, die Förderung der regionalen Wirtschaft, insbesondere des Tourismus, die Ertüchtigung der Infrastruktur und ein modernes Verkehrskonzept, zu dem auch eine mit der UNESCO abgestimmte Mittelrheinbrücke zählt, deren Bau wir wollen. Link zum Original
  30. Gegenüber dem Bund wird auf einen zügigeren Ausbau der Mosel-Schleusen gedrängt.

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    Wortlaut im Programm
    Gegenüber dem Bund werden wir weiter auf einen zügi geren Ausbau der Mosel-Schleusen drängen, der nicht nur für die Region Trier von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist. Link zum Original
  31. Die Wasserstraße Rhein zwischen Bingen und Koblenz wird für den Binnenverkehr entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    „Wasserstraße Rhein“ zwischen Bingen und Koblenz muss für den Binnenverkehr entlastet werden. Link zum Original
  32. Eine Vertiefung der Rhein-Fahrrinne könnte den Güterverkehr im Mittelrheintal erheblich verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Vertiefung der Rhein-Fahrrinne könnte eine erhebliche Verbesserung für den Güterverkehr im Mittelrheintal mit sich bringen. Link zum Original
  33. Der Rheinland-Pfalz-Takt wird dauerhaft gesichert und nach Möglichkeit ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Der Rheinland-Pfalz-Takt wird dauerhaft gesichert und nach Möglichkeit ausgebaut werden. Hierfür werden wir die Regionalisierungsmittel des Bundes einsetzen. Link zum Original
  34. Für den Rheinland-Pfalz-Takt werden die Regionalisierungsmittel des Bundes eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Rheinland-Pfalz-Takt wird dauerhaft gesichert und nach Möglichkeit ausgebaut werden. Hierfür werden wir die Regionalisierungsmittel des Bundes einsetzen. Link zum Original
  35. Die Deutsche Bahn soll ihre Infrastruktur im Land, insbesondere Bahnhöfe und Haltepunkte, modernisieren.

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    Wortlaut im Programm
    Die Deutsche Bahn AG muss ihre Infrastruktur in Rheinland-Pfalz auf dem Stand der Technik betreiben, also modernisieren. Das gilt ins besondere für Bahnhöfe und Haltepunkte. Sie wird zudem ihrem Auftrag nicht gerecht, wenn nicht alle rheinlandpfälzischen Oberzentren an den Fernverkehr angebunden werden. Link zum Original
  36. Alle Oberzentren des Landes sollen an den Fernverkehr angebunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Deutsche Bahn AG muss ihre Infrastruktur in Rheinland-Pfalz auf dem Stand der Technik betreiben, also modernisieren. Das gilt ins besondere für Bahnhöfe und Haltepunkte. Sie wird zudem ihrem Auftrag nicht gerecht, wenn nicht alle rheinlandpfälzischen Oberzentren an den Fernverkehr angebunden werden. Link zum Original
  37. Die S-Bahn-Verbindung Zweibrücken–Homburg (Saar) wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin treten wir für die S-Bahn-Verbindung Zweibrücken–Homburg (Saar) ein. Link zum Original
  38. Die Weststrecke Trier wird zeitnah für den Personennahverkehr ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist auch der Ausbau der Weststrecke Trier für den Personennahverkehr, der zeitnah umgesetzt werden soll. Link zum Original
  39. Die Modernisierung und der Ausbau der Schieneninfrastruktur durch Bund und Deutsche Bahn werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die vorgesehene und längst überfällige Modernisierung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur, die Bund und Deutsche Bahn in Rheinland-Pfalz vornehmen müssen. Link zum Original
  40. Trimodale Terminals für Schiene, Straße und Wasser werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Optimierung des Güterverkehrs sind trimodale Terminals (Schiene/Straße/Wasser) der richtige Weg. Diese werden wir ausbauen. Link zum Original
  41. Innerorts werden mehr Fahrradspuren angelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fahrradinfrastruktur muss ausgebaut werden: mit mehr innerörtlichen Fahrradspuren, aber auch mit der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten für E-Bikes durch überörtliche Schnell-Rad-Wege, durch Ladestationen an öffentlich en Gebäuden und sichere und komfortable Stellmöglichkeiten. Link zum Original
  42. Überörtliche Schnell-Rad-Wege werden gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fahrradinfrastruktur muss ausgebaut werden: mit mehr innerörtlichen Fahrradspuren, aber auch mit der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten für E-Bikes durch überörtliche Schnell-Rad-Wege, durch Ladestationen an öffentlich en Gebäuden und sichere und komfortable Stellmöglichkeiten. Link zum Original
  43. An öffentlichen Gebäuden werden Ladestationen für E-Bikes eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fahrradinfrastruktur muss ausgebaut werden: mit mehr innerörtlichen Fahrradspuren, aber auch mit der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten für E-Bikes durch überörtliche Schnell-Rad-Wege, durch Ladestationen an öffentlich en Gebäuden und sichere und komfortable Stellmöglichkeiten. Link zum Original
  44. Sichere und komfortable Fahrradabstellmöglichkeiten werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fahrradinfrastruktur muss ausgebaut werden: mit mehr innerörtlichen Fahrradspuren, aber auch mit der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten für E-Bikes durch überörtliche Schnell-Rad-Wege, durch Ladestationen an öffentlich en Gebäuden und sichere und komfortable Stellmöglichkeiten. Link zum Original
  45. Lärmschutz ist ein zentraler Bestandteil der Verkehrspolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Lärmschutz ist ein zentraler Bestandteil unserer Verkehrspolitik. Link zum Original
  46. Für Tempo-30-Zonen werden klare Regelungen angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns für klare Regelungen und mehr kommunalen Spielraum bei Tempo-30-Zonen ein. Link zum Original
  47. Die Kommunen erhalten mehr Spielraum bei Tempo-30-Zonen.

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    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns für klare Regelungen und mehr kommunalen Spielraum bei Tempo-30-Zonen ein. Link zum Original
  48. Die Bevölkerung des Mittelrheintals und der Mosel wird nachhaltig und substanziell vom Bahnlärm entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Schienenverkehr ist die nachhaltige und substanzielle Entlastung der Bevölkerung des Mittelrheintals und der Mosel vom Bahnlärm unser zentrales Ziel. Link zum Original
  49. Eine Vertagung wirksamer Maßnahmen gegen Bahnlärm, etwa bei den Flüsterbremsen, wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Vertagung wirksamer Maßnahmen, wie jüngst von der EU-Kommission bei der Frage der Flüsterbremsen verlangt, ist untragbar. Link zum Original
  50. Für laute Güterzüge gilt ein Fahrverbot, wenn die Umrüstung der Güterwaggons nicht bis 2020 erfolgt ist.

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    Wortlaut im Programm
    Hier muss unbedingt ein Fahrverbot für laute Güterzüge greifen, wenn die Umrüstung der Güterwaggons nicht bis 2020 erfolgt ist. Link zum Original
  51. Die Planung einer Alternativstrecke zur Mittelrheintrasse wird zügig vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Planung einer Alternativstrecke zur Mittelrhein trasse muss zügig vorangetrieben werden. Link zum Original
  52. Zwischen Mobilitätsinteressen und Lebensqualität der Flughafenanwohner wird ein vernünftiger Kompromiss angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Es kommt deshalb darauf an, einen vernünftigen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessen herzustellen, um Mobilität zu ermöglichen, aber auch die Lebensqualität im Alltag zu erhalten. Link zum Original
  53. Gegenüber Flughafenbetreiber, hessischer Landesregierung und Bundesregierung wird auf weitere Lärmminderung am Flughafen Frankfurt gedrängt, etwa durch angepasste Flugrouten, moderne Anflugverfahren und leise Flugzeuge.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land Rheinland-Pfalz wird gegenüber dem Betreiber des Flughafens Frankfurt, gegenüber der Hessischen Landesregierung und gegenüber der Bundesregierung auf eine weitere Lärmminderung drängen. Dabei spielen angepasste Flugrouten, moderne Anflugverfahren sowie leise Flugzeuge eine Rolle. Link zum Original
  54. Das Mitspracherecht von Rheinland-Pfalz beim Flughafen Frankfurt soll umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist darauf hinzuwirken, dass das Mitspracherecht von Rheinland-Pfalz umgesetzt wird. Link zum Original
  55. Die Bahnkapazitäten, insbesondere im Fernverkehr, werden erhöht, um Kurzstreckenflüge zu reduzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, die Bahnk apazitäten, insbesondere im Fernverkehr zur erhöhen, um Kurzstreckenflüge zu reduzieren. Link zum Original
  56. Die Zahl der Flugbewegungen wird gedeckelt.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem treten wir dafür ein, dass Flugbewegungen gedeckelt werden. Link zum Original
  57. Verkehrserziehung und -schulung für Jung und Alt werden auf hohem Niveau fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Verkehrserziehung und -schulung ist für Jung und Alt wichtig und wird auf hohem Niveau fortgesetzt. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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