SPD RP · Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Original
Das Programm enthält 31 von 818 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 31Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 65Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 31
Die Kommunen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen stärken. Link zum Original
Kommunen sollen in der Lage bleiben, eine attraktive und serviceorientierte öffentliche Infrastruktur bereitzustellen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen stärken. Sie sichern die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung unseres Zusammenlebens. Sie müssen in der Lage bleiben, für eine attraktive und serviceorientierte öffentliche Infrastruktur zu sorgen. Link zum Original
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Auch in den Kommunen gibt es zahlreiche gute Beispiele für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen. Die SPD will diese Möglichkeiten ausbauen. Link zum Original
Die Bundesregierung soll die Bundeswehrreform im Konsens mit der Landesregierung umsetzen.
Wortlaut im Programm
Diese erfolgreiche Politik gibt uns die Zuversicht, auch die Folgen der aktuellen Reform der Bundeswehr zu meistern. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie diese Reform im Konsens mit der Landesregierung umsetzt und sich bei der Abfederung finanzieller Folgelasten maßgeblich beteiligt. Link zum Original
Der Bund soll sich an der Abfederung finanzieller Folgelasten der Bundeswehrreform maßgeblich beteiligen.
Wortlaut im Programm
Diese erfolgreiche Politik gibt uns die Zuversicht, auch die Folgen der aktuellen Reform der Bundeswehr zu meistern. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie diese Reform im Konsens mit der Landesregierung umsetzt und sich bei der Abfederung finanzieller Folgelasten maßgeblich beteiligt. Link zum Original
Die Konversionspolitik wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch in Zukunft werden wir unsere Konversionspolitik für die Menschen und für den wirtschaftlichen Erfolg fortsetzen. Link zum Original
Durch Konversion sollen Impulse für Innovation und Wachstum gegeben und die Anziehungskraft des Wirtschaftsstandorts erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin zukunftsweisende Impulse für Innovationen und Wachstum geben, die Anziehungskraft des Wirtschaftsstandortes erhöhen und vor allem zusätzliche, zukunftsträchtige Arbeitsplätze schaffen. Link zum Original
Durch Konversion sollen zusätzliche, zukunftsträchtige Arbeitsplätze geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin zukunftsweisende Impulse für Innovationen und Wachstum geben, die Anziehungskraft des Wirtschaftsstandortes erhöhen und vor allem zusätzliche, zukunftsträchtige Arbeitsplätze schaffen. Link zum Original
Gezielte Förderung wird mit einer integrierten Regional- und Strukturpolitik kombiniert, die bei der Flächenentwicklung die gesamte Region berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Dazu setzen wir auf die gezielte Förderung in Kombination mit einer integrierten Regional- und Strukturpolitik, die bei der Flächenentwicklung die Chancen der gesamten Region im Auge hat. Link zum Original
Die besonderen Bedürfnisse der Region Westpfalz werden durch eine Westpfalz-Strategie berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Die Region Westpfalz ist zentraler Gegenstand dieser Strukturpolitik, deren besondere Bedürfnisse durch unsere Westpfalz-Strategie berücksichtigt werden. Link zum Original
Konversionsflächen sollen schwerpunktmäßig für Forschung und Entwicklung, neue Technologien, Tourismus und Logistik genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Weitere Schwerpunkte der Flächennutzung liegen in den Bereichen Forschung und Entwicklung, neue Technologien, Tourismus und Logistik. Link zum Original
Die letzte Entscheidung über Energiekonzepte bleibt bei den Kommunen.
Wortlaut im Programm
Wir überlassen aber den Kommunen die letzte Entscheidung und werden keine Entscheidungen von oben herab treffen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit von Kommunen und Betrieben in der Wasserwirtschaft wird gefördert, um sozialverträgliche Preise zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Zusammenarbeit von Kommunen und Betrieben weiter fördern, damit sich die Bürgerinnen und Bürger auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels darauf verlassen können, dass diese Leistungen der Daseinsvorsorge weiterhin zu sozialverträglichen Preisen angeboten werden. Link zum Original
Wasserversorgung und Abwasserbehandlung bleiben in kommunaler Hand.
Wortlaut im Programm
Die Wasserversorgung und Abwasserbehandlung als zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge sollen in der bewährten Hand der Kommunen bleiben. Link zum Original
Eine Privatisierung von Wasserversorgung und Abwasserbehandlung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen eine Privatisierung der Wasserversorgung und der Abwasserbehandlung ab. Link zum Original
Kommunen müssen für eine attraktive öffentliche Infrastruktur sorgen können.
Wortlaut im Programm
Kommunen müssen für eine attraktive öffentliche Infrastruktur sorgen können. Link zum Original
Die kommunale Selbstverwaltung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die kommunale Selbstverwaltung stärken, denn sie ist Voraussetzung für ein funktionierendes Gemeinwesen. Link zum Original
Die Belastungen der Kommunen durch Bundesgesetze werden berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Die SPD setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass die Belastungen der Kommunen durch die Bundesgesetzgebung berücksichtigt werden. Link zum Original
Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten eine angemessene Finanzausstattung.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden und Gemeindeverbände ein, damit sie ihre Leistungsfähigkeit erhalten können. Link zum Original
Die Kommunen müssen die Daseinsvorsorge effizient und bürgerfreundlich organisieren können.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen müssen in der Lage sein, die Daseinsvorsorge effizient und bürgerfreundlich zu organisieren. Link zum Original
Maßnahmen für die Kommunen werden gemeinsam mit den Kommunen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Bei allem, was wir für die Kommunen tun: wir entwickeln es gemeinsam mit den Kommunen. Link zum Original
Die Kommunen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf die Stärkung der Kommunen, denn sie sind die Wurzeln eines demokratischen Gemeinwesens und sichern die Beteiligung aller an dessen Gestaltung. Link zum Original
Die Reform der Kommunalstrukturen wird mit Augenmaß fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die SPD wird die Reform unserer Kommunalstrukturen mit Augenmaß und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen. Link zum Original
Der Gestaltungsspielraum der Ortsgemeinden und Kommunen wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Es gilt, den Gestaltungsspielraum der Ortsgemeinden und der Kommunen insgesamt zu sichern. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Umsetzung moderner Formen des Bürgerservice unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen mit unserer Politik die Kommunen bei der Umsetzung von modernen Formen des Bürgerservices. Link zum Original
Die Kommunen im ganzen Land sollen lebens- und liebenswert sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für lebens- und liebenswerte Kommunen in ganz Rheinland-Pfalz ein. Link zum Original
Die Handlungsfähigkeit der Kommunen soll erhalten und ihre Aufgabenwahrnehmung unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Heimat zu sichern bedeutet, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten und sie in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Link zum Original
Wirtschaftlich schwache Regionen sollen durch nachhaltige Strukturpolitik unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Heimat zu sichern bedeutet auch, für wirtschaftlich schwache Regionen da zu sein und nachhaltige Strukturpolitik zu betreiben. Link zum Original
Die Gemeinden sollen bei der Entwicklung von Antworten auf den demographischen Wandel unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD will die Gemeinden bei der Entwicklung von Antworten auf die Folgen des demographischen Wandels unterstützen. Link zum Original
Für Kommunen soll ein einheitlicher Ansprechpartner für Konzeptentwicklung und Fördermittel zum demographischen Wandel geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Dazu soll ein neuer einheitlicher Ansprechpartner geschaffen werden, an den sich Kommunen mit allen Fragen zur Konzeptentwicklung, Beantragung von Fördermitteln etc. wenden können. Link zum Original
Die Landesregierung soll im Bund für sozial gerechte und nachhaltige Politikkonzepte eintreten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch künftig dafür sorgen, dass eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung im Bund für sozial gerechte und nachhaltige Politikkonzepte eintritt. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.