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Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010 · beschlossen 09.05.2010 · Original

Das Programm enthält 44 von 830 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 44
  1. Der Ausbau sauberer Elektromobilität in Verbindung mit erneuerbaren Energien wird im Dialog mit den Kommunen vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden in NRW den Ausbau von sauberer Elektromobilität in Verbindung mit Erneuerbaren Energien im Dialog mit den Kommunen voranbringen. Link zum Original
  2. An Rhein und Ruhr werden im Dialog mit Autoindustrie, Energiewirtschaft und Forschung Stromtankstellen eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir an Rhein und Ruhr im Dialog mit Autoindustrie, Energiewirtschaft und Forschung Stromtankstellen einrichten. Link zum Original
  3. Die LKW-Maut soll nach Schadstoffausstoß und Uhrzeit gestaffelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    eine nach Schadstoffausstoß und Uhrzeit gestaffelte LKW-Maut. Link zum Original
  4. Die Kfz-Steuer soll ausschließlich an den Schadstoffausstoß gekoppelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen endlich eine KFZ-Steuer, die ausschließlich an den Schadstoffausstoß gekoppelt ist, Link zum Original
  5. Die Weiterentwicklung und Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs soll unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Weiterentwicklung und Stärkung des ÖPNV unterstützen. Link zum Original
  6. Verkehr soll konsequent von der Straße auf Schiene und Wasserstraße verlagert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das heißt: Konsequente Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene und die Wasserstraße. Link zum Original
  7. Kommunen sollen flächendeckende Verkehrsinfrastruktur nicht leichtfertig aufgeben.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb sind die Kommunen aufgefordert, flächendeckende Infrastruktur nicht leichtfertig aufzugeben. Link zum Original
  8. Die Möglichkeiten aller Verkehrsträger sollen effizient genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Umso nötiger ist die effiziente Nutzung der Möglichkeiten aller Verkehrsträger. Link zum Original
  9. Straßen werden nur dort ausgebaut, wo es sinnvoll ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Straßen nur dort ausbauen, wo sie sinnvoll sind. Link zum Original
  10. Ortsumgehungen, Lückenschlüsse und Autobahnausbau werden als Beitrag zur Verkehrsvermeidung und Entlastung von Anwohnern gesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Ortsumgehungen, Lückenschlüsse und der Ausbau von Autobahnen können zur Verkehrsvermeidung und Entlastung von Anwohnern beitragen. Link zum Original
  11. Der Radverkehr wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Radverkehr wollen wir fördern. Er soll eine echte Alternative zum Auto nicht nur in der Freizeit, sondern auch im Berufsverkehr werden. Link zum Original
  12. Das Fahrrad soll eine echte Alternative zum Auto auch im Berufsverkehr werden.

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    Wortlaut im Programm
    Den Radverkehr wollen wir fördern. Er soll eine echte Alternative zum Auto nicht nur in der Freizeit, sondern auch im Berufsverkehr werden. Link zum Original
  13. Ein Radverkehrsnetz NRW für berufliche, touristische und sportliche Anforderungen soll geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Radverkehrsnetz NRW das gleichermaßen beruflichen, touristischen und sportlichen Anforderungen gerecht wird. Link zum Original
  14. Forschung und Einführung alternativer Antriebe und Treibstoffe werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Forschung und Einführung von alternativen Antrieben und alternativen Treibstoffen unterstützen. Link zum Original
  15. Die Energie für Elektromobilität soll aus erneuerbaren Quellen stammen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine starke Rolle wird dabei die Elektromobilität spielen. Die benötigte Energie dafür soll aus erneuerbaren Quellen stammen. Link zum Original
  16. Im Bereich der Elektromobilität soll von Anfang an gleichberechtigter Zugang für alle gewährleistet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade im neuentstehenden Bereich der Elektromobilität muss von Anfang an der gleichberechtigte Zugang aller gewährleistet sein. Link zum Original
  17. Der öffentliche Personennahverkehr soll attraktiv sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr. Busse und Bahnen müssen pünktlich, sauber und sicher sein. Unsere Einwohner müssen diese gerne benutzen wollen und als echte Alternative zum PKW begreifen. Link zum Original
  18. Busse und Bahnen sollen pünktlich, sauber und sicher sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr. Busse und Bahnen müssen pünktlich, sauber und sicher sein. Unsere Einwohner müssen diese gerne benutzen wollen und als echte Alternative zum PKW begreifen. Link zum Original
  19. Die Kürzungen der Vorgängerregierung bei Bussen und Bahnen werden zurückgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung bei Bussen und Bahnen werden wir zurücknehmen. Link zum Original
  20. Der Schülerverkehr wird abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir beginnen mit der Absicherung des Schülerverkehrs. Link zum Original
  21. Der öffentliche Nahverkehr soll in Ballungsräumen und in der Fläche attraktiv sein.

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    Wortlaut im Programm
    Der ÖPNV muss sowohl in den Ballungsräumen als auch in der Fläche ein attraktiver Partner für die Menschen sein. Link zum Original
  22. Es sollen keine weiteren Bahnstrecken stillgelegt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass keine weiteren Bahnstrecken stillgelegt werden und unterstützend ie Reaktivierung bereits still gelegter Strecken im öffentlichen Raum. Link zum Original
  23. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass keine weiteren Bahnstrecken stillgelegt werden und unterstützend ie Reaktivierung bereits still gelegter Strecken im öffentlichen Raum. Link zum Original
  24. Die Einführung einer Landesgesellschaft Öffentlicher Personennahverkehr wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Einführung einer Landesgesellschaft Öffentlicher Personennahverkehr prüfen. Link zum Original
  25. Der Schienenpersonennahverkehr soll gestärkt und seine Qualität verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wollen wir stärken und seine Qualität verbessern. Dazu muss der Anteil des Landes NRW an den Bundesregionalisierungsmitteln dem Bedarf entsprechend erhöht werden. Link zum Original
  26. Der Anteil Nordrhein-Westfalens an den Regionalisierungsmitteln des Bundes soll bedarfsgerecht erhöht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wollen wir stärken und seine Qualität verbessern. Dazu muss der Anteil des Landes NRW an den Bundesregionalisierungsmitteln dem Bedarf entsprechend erhöht werden. Link zum Original
  27. Die Einführung von Sozialtickets wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Mobilität ist ein Grundrecht. Deshalb werden wir, wie schon bisher, die Einführung von Sozialtickets unterstützen. Link zum Original
  28. Der Güterverkehr auf der Wasserstraße soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Güterverkehr auf der Wasserstraße stärken. Dafür brauchen wir mit Unterstützung des Bundes einen Ausbau unseres Kanal netzes. Link zum Original
  29. Das Kanalnetz soll mit Unterstützung des Bundes ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Güterverkehr auf der Wasserstraße stärken. Dafür brauchen wir mit Unterstützung des Bundes einen Ausbau unseres Kanal netzes. Link zum Original
  30. Das Hafensicherheitsgesetz soll auf Landesebene novelliert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Novellierung des Hafensicherheitsgesetzes auf Landesebene ein. Link zum Original
  31. Binnenhäfen sollen wettbewerbsfähig bleiben und nicht geschädigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen wettbewerbsfähige Binnenhäfen und dürfen sie nicht schädigen. Link zum Original
  32. Kommunen sollen Hafengebiete nicht leichtfertig in Wohngebiete umwandeln.

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    Wortlaut im Programm
    Kommunen sind aufgefordert, nicht leichtfertig Hafengebiete in Wohngebiete umzuwandeln. Link zum Original
  33. Der Dreiklang von Wasserstraße, Schiene und Straße wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Dreiklang von Wasserstraße, Schiene und Straße wollen wir fördern. Link zum Original
  34. Die Betuwe-Linie soll ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daher ist ein Ausbau der Betuwe-Linie dringend nötig. Link zum Original
  35. Eine leistungsfähige, zweigleisige und elektrifizierte Schienenverbindung von Antwerpen nach Nordrhein-Westfalen wird gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Um einer einseitigen Abhängigkeit durch den Rotterd amer Hafen zu entgehen und weil der Antwerpener Hafen ein besonders wichtiger ist, brauchen wir eine leistungsfähige Schienenverkehrsverbindung von Antwerpen nach NRW. Diese muss zweigleisig und elektrifiziert sein, da nur so Kapazitäten geschaffen werden, die weiteren LKW-Verkehr vermeiden helfen. Link zum Original
  36. Der Bundesverkehrsminister soll den Willen des Landtags in die Verhandlungen mit Belgien und den Niederlanden einbringen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bundesverkehrsminister ist nun aufgefordert, den erklärten Willen des Parlaments in die Verhandlungen mit den Königreichen Belgien und Niederlande einzubringen. Link zum Original
  37. Ein Börsengang der Deutschen Bahn AG wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Einen Börsengang der Deutschen Bahn AG lehnen wir ab. Link zum Original
  38. Das Luftverkehrskonzept 2010 soll aktualisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Noch immer gilt das Luftverkehrskonzept 2010, das unter der SPD-geführten Landesregierung ausgearbeitet worden war, unverändert. Eine Aktualisierung ist geboten. Link zum Original
  39. Das Luftverkehrskonzept 2010 wird im Dialog mit allen Beteiligten überarbeitet und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Luftverkehrskonzept 2010 im Dialog mit allen Beteiligten überarbeiten und weiterentwickeln. Link zum Original
  40. Am dezentralen Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Der Grundgedanke des dezentralen Luftverkehrs für NRW ist und bleibt richtig. Link zum Original
  41. Ein Mega-Großflughafen auf der grünen Wiese wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Einen Mega-Großflughafen auf der grünen Wiese lehnen wir ab. Link zum Original
  42. Flughäfen erhalten keine Direktsubventionen.

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    Wortlaut im Programm
    Es wird keine Direktsubventionen für Flughäfen geben. Link zum Original
  43. Innovationen im Verkehrsbereich sollen vorangebracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Innovationen im Verkehrsbereich voranbringen. Dazu gehört, dass wir offen auch für ungewöhnliche Lösungen sein wollen. Dies schließt beispielsweise die Überprüfung von "Cargo-Cap" und anderer Versuchsrei hen auf Alltagstauglichkeit ein. Link zum Original
  44. Ungewöhnliche Lösungen wie „Cargo-Cap“ sollen auf Alltagstauglichkeit überprüft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Innovationen im Verkehrsbereich voranbringen. Dazu gehört, dass wir offen auch für ungewöhnliche Lösungen sein wollen. Dies schließt beispielsweise die Überprüfung von "Cargo-Cap" und anderer Versuchsrei hen auf Alltagstauglichkeit ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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