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SPD · Unser NRW. Mutig. Herzlich. Gerecht.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010 · beschlossen 09.05.2010 · Original

Das Programm enthält 38 von 830 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 38
  1. Die freie Religionsausübung einschließlich des Rechts, eigene Gotteshäuser zu errichten, wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die freie Religionsausübung, die unser Grundgesetz garantiert. Dazu gehört für uns auch das Recht, eigene Gotteshä user zu errichten. Link zum Original
  2. Tendenzen, die das Recht auf eigene Gotteshäuser für undemokratische Aktivitäten nutzen, wird entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört für uns auch das Recht, eigene Gotteshä user zu errichten. Wir widersetzen uns den Tendenzen, die dieses berechtigte Anliegen für ihre undemokratischen Aktivitäten nutzen. Link zum Original
  3. Kunst und Kultur werden gefördert und ihre Freiheit wird geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Förderung und die Freiheit von Kunst und Kultur. Link zum Original
  4. Kunst und Kultur bleiben für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar und zugänglich.

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    Wortlaut im Programm
    Kunst und Kultur dürfen kein Luxus für Wenige sein. Wir werden sie für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar und zugänglich halten. Link zum Original
  5. Ein staatlicher Kulturzentralismus wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen keinen staatlichen Kulturzentralismus. Link zum Original
  6. Kulturpolitik wird als Gesellschaftspolitik in Land und Kommunen gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD streitet für eine Stärkung der Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik: gerade in Land und Kommune, im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Markt, für Kultur als öffentlichem Gut, für geeignete Rahmenbedingungen, damit sich Kunst und Kultur frei entfalten können und dafür, dass kulturelle Bildung, das kulturelle Erbe und die Kunst der Gegenwart allen Menschen zugänglich sind. Link zum Original
  7. Kulturelle Bildung, das kulturelle Erbe und die Kunst der Gegenwart sollen allen Menschen zugänglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD streitet für eine Stärkung der Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik: gerade in Land und Kommune, im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Markt, für Kultur als öffentlichem Gut, für geeignete Rahmenbedingungen, damit sich Kunst und Kultur frei entfalten können und dafür, dass kulturelle Bildung, das kulturelle Erbe und die Kunst der Gegenwart allen Menschen zugänglich sind. Link zum Original
  8. Demokratische Kultur und kulturelle Demokratie sollen verwirklicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen demokratische Kultur und kulturelle Demokratie verwirklichen. Link zum Original
  9. Der Verfassungsauftrag zur Pflege und Förderung von Kultur, Kunst und Wissenschaft durch Land und Gemeinden gilt als hochrangiger Handlungsauftrag.

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    Wortlaut im Programm
    In unserer Landesverfassung heißt es: "Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern." Das ist für uns ein hochrangiger Handlungsauftrag. Link zum Original
  10. Alle Kinder und Jugendlichen vom Kindergarten bis zum 16. Lebensjahr erhalten jährlich einen Kultur-Rucksack mit Bildungs- und Kreativitätsangeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir packen den "Kultur-Rucksack für jedes Kind". Alle Kinder und Jugendlichen (vom Kindergarten bis zum 16.Lebensjahr) erhalten jedes Kindergarten- bzw. Schuljahr einen kleinen Rucksack, gefüllt mit dem nötigen Kul turproviant, den sie für ein ganzes Jahr brauchen. Link zum Original
  11. Das Freiwillige Soziale Jahr in der Kultur wird ausgebaut und gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Freiwillige Soziale Jahr in der Kultur weiter ausbauen und fördern. Link zum Original
  12. Die regionale Kulturpolitik wird als Gemeinschaftsaufgabe von Land, Kommunen, Regionen, Verbänden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die regionale Kulturpolitik als Gemeinschaftsaufgabe zwischen Land, Kommunen, Regionen, Verbänden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft stärken und ihr neue Impulse geben. Link zum Original
  13. Die freie Kulturszene und soziokulturelle Zentren werden verstärkt gefördert, auch durch qualifizierte Mitarbeiter.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die freie Kulturszene und die soziokulturellen Zentren, vor allem auch durch qualifizierte Mitarbeiter, verstärkt fördern. Link zum Original
  14. Die finanziellen Grundlagen der Kultur werden gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für die Sicherung der finanziellen Grundlagen unserer Kultur ein. Link zum Original
  15. Kulturpolitik soll auch in der Wirtschaftskrise nicht in betriebswirtschaftliche Argumente und kulturferne Denkmuster abgleiten.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wenn ökonomische Sekundärbegründungen bei verschärften Verteilungskämpfen verständlich sind, darf Kulturpolitik gerade in der Wirtschaftskrise, die uns die Grenzen marktradikaler Ideologie vor Augen geführt hat, nicht abgleiten in betriebswirtschaftliche Argumente und kulturferne Denkmuster. Link zum Original
  16. Kulturelle Infrastruktur und Kulturförderung gelten als Investitionen und nicht als Subventionen.

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    Wortlaut im Programm
    Die kulturelle Infrastruktur und Förderung, die aktivierende Kulturpolitik sind keine Subventionen, sondern Investitionen in Zukunft und Fortschritt. Link zum Original
  17. Eine gerechte Vergütung kreativer Arbeit, auch in der digitalen Welt, wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade die SPD ist der Ansprechpartner, um die Lösung der großen Probleme vieler Kultur- und Medienschaffender und in der Kreativwirtschaft Tätiger voranzubringen: der sozialen Sicherung im flexiblen und oft prekären Leben und unter Soloselbständigkeit; der gerechten Vergütung kreativer Arbeit gerade auch in der digitalen Welt; der Stärkung der einzigartigen Künstlersozialversicherung. Link zum Original
  18. Der Staat trägt eine besondere Verantwortung für die soziale Absicherung von Künstlern.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb hat der Staat nach unse rer Auffassung eine besondere Verantwortung für die soziale Absicherung der Künstler. Link zum Original
  19. Die individuelle Künstlerförderung des Landes wird dringend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Anstrengungen des Landes bei der individuellen Künstlerförderung sind bisher marginal und sind dringend auszubauen. Link zum Original
  20. Aufgaben und Finanzierung der öffentlichen Bibliotheken werden in einem Bibliotheksgesetz geregelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Aufgaben und Finanzierung der öffentlich en Bibliotheken in einem Bibliotheksgesetz NRW regeln. Link zum Original
  21. Kulturelle Vielfalt wird bejaht und der Dialog der Kulturen als Moment sozialer Integration befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bejahen die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft und befürworten den Dialog der Kulturen als ein wichtiges Moment sozialer Integration von Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft, religiöser Überzeugung und kultureller Prägung. Link zum Original
  22. Das Erbe der Aufklärung und die universalen Menschenrechte gelten als unantastbar.

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    Wortlaut im Programm
    Jedoch: Das Erbe der Aufklärung und die universalen Menschenrechte sind unantastbar. Link zum Original
  23. Kulturelle Bildung wird gefördert, um kultureller und sozialer Spaltung entgegenzuwirken.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD setzt sich für kulturelle Bildung ein, gerade auch um der kulturellen und sozialen Spaltung entgegenzuwirken. Link zum Original
  24. Das duale Rundfunksystem wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen werden wir das duale Rundfunksystem stärken. Link zum Original
  25. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt als unverzichtbare Säule der Medienlandschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt gerade in einer immer vielfältiger werdenden Medienlandschaft eine unverzichtbare Säule. Link zum Original
  26. Medienpolitische Anreize sollen privaten Veranstaltern ermöglichen, ihrer öffentlichen Aufgabe gerecht zu werden.

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    Wortlaut im Programm
    Durch medienpolitische Anreize wollen wir die Voraussetzung schaffen, dass auch private Veranstalter ihrer öffentlichen Aufgabe unter schwierigen Rahmenbedingungen gerecht werden können. Link zum Original
  27. Den NRW-Verlagen werden Chancen eröffnet, Qualitätsjournalismus über alle Verbreitungsformen und -wege zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf die Vielfalt der NRW-Verlage, die längst zu Medienhäusern geworden sind. Sie sind gerade im Lokalen und Regionalen für den Zusammenhalt und den Willensbildungsprozess unverzichtbar. Deswegen wollen wir Chancen eröffnen, Qualitätsjournalismus über alle Verbreitungsformen und -wege zu ermöglichen. Link zum Original
  28. Wo Vielfalt durch Meinungsmacht gefährdet wird, werden wirksame Maßnahmen ergriffen.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich werden wir, in Verantwortung für unsere Demokratie, dort wirksame Maßnahmen ergreifen, wo Vielfalt durch Meinungsmacht gefährdet wird. Link zum Original
  29. Die Vielfalt des Lokalfunks wird auch in der digitalen Welt gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vielfalt des erfolgreichen Lokalfunks in NRW wollen wir auch in der digitalen Welt sichern helfen. Link zum Original
  30. Die aktive Teilnahme an Bürgermedien wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Medienkompetenz gehört für uns auch, die aktive Teilnahme an Bürgermedien zu fördern. Link zum Original
  31. Der gesetzliche Auftrag der Landesanstalt für Medien und des WDR zur Vermittlung von Medienkompetenz wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    In allen Schulformen wollen wir einen altersgemäßen Medienkompetenzführerschein etablieren. Den gesetzlichen Auftrag der Landesanstalt für Medien und des WDR für diese Aufgabe werden wir weiter stärken. Link zum Original
  32. Die Filmstiftung wird zu einer integrierten Förderinstitution der Kreativwirtschaft weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auf den Erfolg der Filmstiftung aufbauen und sie zu einer integrierten Förderinstitution der Kreativwirtschaft weiterentwickeln. Link zum Original
  33. Die Grundversorgung im Rundfunk darf nicht auf bestimmte Empfangsgeräte wie TV oder Radio beschränkt sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Grundversorgung kann nicht auf bestimmte Typen von Empfangsgeräten wie TV oder Radio beschränkt sein. Sie muss den veränderten Nutzungsbedingungen angepasst werden. Link zum Original
  34. Die Grundversorgung wird an die veränderten Nutzungsbedingungen angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Grundversorgung kann nicht auf bestimmte Typen von Empfangsgeräten wie TV oder Radio beschränkt sein. Sie muss den veränderten Nutzungsbedingungen angepasst werden. Link zum Original
  35. Bei der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags wird der Jugendschutz mit den Anliegen von Anbietern und Nutzern in Einklang gebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) muss das berechtigte Ziel des Jugendschutzes in ein en Einklang mit den Sorgen der Anbieter und Nutzer gebracht werden, die insbesondere frühere Entwürfe als realitätsfremd ansahen. Link zum Original
  36. Das Land beteiligt sich aktiv an der Weiterentwicklung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags mit dem Ziel eines Interessenausgleichs.

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    Wortlaut im Programm
    Die NRWSPD wird sich aktiv an der Weiterentwicklung des JMStV beteiligen um einen Ausgleich zwischen allen Interessensgruppen zu erreichen. Link zum Original
  37. Die in der Landesverfassung festgeschriebenen Grundlagen und Rechte der Religionsgemeinschaften werden bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zu den in der Landesverfassung festgeschriebenen Grundlagen und Rechten. Link zum Original
  38. Das Land sucht das Gespräch mit Religionsgemeinschaften und arbeitet mit ihnen bei gemeinsamen Aufgaben zusammen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir suchen das Gespräch mit den Religionen und Religionsgemeinschaften und schätzen sie als Kooperationspartner bei gemeinsamen Aufgaben. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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