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MERA25 · Für Vision und Verantwortung. Das Grundsatzprogramm von MERA25

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

MERA25 – Gemeinsam für Frieden, Solidarität und Freiheit · Grundsatzprogramm · Original

Das Programm enthält 80 von 1.536 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Psychische Versorgung“ (10).

Gesundheit und Pflege 80
Psychische Versorgung 10
  1. Jeder Mensch soll ein Recht auf kostenlose, zeitnahe psychologische Beratung oder Psychotherapie haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch das Recht auf eine kostenlose, zeitnahe psychologische Beratung oder eine Psychotherapie erhält. Link zum Original
  2. Psychologische und ärztliche Psychotherapeuten sollen in allen anerkannten Verfahren über die gesetzliche Krankenkasse abrechnen dürfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die psychologische Versorgung zu sichern und auszubauen, soll jede:r mit der Bezeichnung Psychotherapeut:in (ehemals psychologische:r Psychotherapeut:in) und ärztliche:r Psychotherapeut:in in allen anerkannten therapeutischen Verfahren Therapien für Patient:innen bereitstellen und über die gesetzliche Krankenkasse abrechnen dürfen. Link zum Original
  3. Die Therapiedauer soll individuell auf den Patienten abgestimmt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Analog zur medizinischen Versorgung soll die Dauer der Behandlung bzw. Therapie individuell auf den:die Patient:in abgestimmt werden. Link zum Original
  4. Die Deckelung von Therapiestunden wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vorgegebene Deckelung von Therapiestunden lehnen wir ab. Link zum Original
  5. Für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen sollen spezielle Therapieangebote geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen wollen wir spezielle Therapieangebote schaffen und entsprechende Ausbildungen fördern. Link zum Original
  6. Ausbildungen für Therapieangebote für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen wollen wir spezielle Therapieangebote schaffen und entsprechende Ausbildungen fördern. Link zum Original
  7. In Kindergärten und Schulen sollen Sozialpädagogen und psychologische Fachkräfte eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für den Einsatz von Sozialpädagogen und psychologischen Fachkräften in Kindergärten und Schulen, da sich viele Grundlagen von psychischen Erkrankungen in dieser Zeit ausbilden. Link zum Original
  8. Die Abgabe von Psychopharmaka an Kinder soll strenger reguliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Psychopharmaka-Abgaben an Kinder sollen strenger reguliert werden, da sie nur die Symptome unterdrücken, aber nicht die Ursachen heilen. Link zum Original
  9. Psychopharmaka sollen nur in Notfällen und nur in Kombination mit Psychotherapie verschrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Psychopharmaka dürfen nur in Notfällen und immer nur in Kombination mit einer Psychotherapie verschrieben werden. Link zum Original
  10. Flächendeckend sollen psychologische Betreuungseinheiten für BIPOC- und LGBTQIA+-Opfer geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir flächendeckend psychologische Betreuungseinheiten für BI- POC und LGBTQIA+ Opfer sowie soziale Unterstützungsstrukturen (wie Feeding-Housing) für Menschen schaffen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität oder Herkunft sozial ausgegrenzt werden. Link zum Original
Suchtmittel 10
  1. Die derzeitige Drogenprohibition gilt als gescheitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die derzeitige Prohibition der Drogen ist gescheitert. Link zum Original
  2. Die Drogenpolitik soll negative Folgen des Konsums bekämpfen und jedem die Freiheit über sein Konsumverhalten lassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein neues Paradigma ein, indem wir die negativen Folgen des Drogenkonsums bekämpfen und gleichzeitig jedem Menschen die Freiheit überlassen, sein Konsumverhalten selbst zu bestimmen. Link zum Original
  3. Drogenkonsum gilt als gesundheitspolitisches Thema und nicht als Polizeiangelegenheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Umgang mit Drogen, Konsument:innen und Süchtigen ist ein gesundheitspolitisches Thema und kein Fall für die Polizei. Link zum Original
  4. Drogen sollen vollständig legalisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grund wollen wir Drogen vollständig legalisieren. Link zum Original
  5. Drogenkonsumenten sollen bei Bedarf Unterstützung durch Suchtberater erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Konsument:innen sollen nicht strafrechtlich belangt werden, sondern wenn nötig Unterstützung von Suchtberater:innen erhalten. Link zum Original
  6. Es sollen zusätzliche Drogenkonsumräume geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir zusätzliche Konsumräume und kostenlose Drug-Checking Angebote in Deutschland schaffen, um Süchtigen einen sicheren Konsum zu ermöglichen und ihnen dort die Unterstützung anzubieten, die sie benötigen. Link zum Original
  7. Es sollen kostenlose Drug-Checking-Angebote geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir zusätzliche Konsumräume und kostenlose Drug-Checking Angebote in Deutschland schaffen, um Süchtigen einen sicheren Konsum zu ermöglichen und ihnen dort die Unterstützung anzubieten, die sie benötigen. Link zum Original
  8. Drogen sollen in lizenzierten Läden verkauft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Verkauf von Drogen soll in lizenzierten Läden erfolgen, um einen sicheren Jugendschutz zu gewährleisten. Link zum Original
  9. Werbung für Drogenkauf und -konsum soll verboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Werbung für Drogenkauf und -konsum wollen wir untersagen. Link zum Original
  10. Präventions- und Aufklärungsangebote gegen Drogensucht sollen finanziell und personell aufgestockt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren wollen wir Präventivangebote und Aufklärung zur Vermeidung der Drogensucht finanziell und personell aufstocken. Link zum Original
Digitale Gesundheit 7
  1. Das gesamte Gesundheitssystem soll digitalisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Patientenversorgung möglichst effizient und einfach zu gestalten, soll das gesamte Gesundheitssystem digitalisiert werden. Link zum Original
  2. Elektronische Patientenakten und E-Rezepte sollen Patienten und Ärzten Zugriff auf alle medizinischen Daten ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Elektronische Patientenakten und elektronische Rezepte sollen Patient:innen und behandelnden Ärzt:innen den Zugriff auf alle medizinischen Daten wie Diagnosen, Behandlungen, Medikation etc. erlauben. Link zum Original
  3. Der Zugriff auf persönliche Gesundheitsdaten soll nur auf ausdrücklichen, jederzeit widerrufbaren Wunsch der Patienten erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugriff auf die persönlichen Daten darf nur auf expliziten Wunsch der Patient:innen erfolgen, der jederzeit widerrufen werden kann. Link zum Original
  4. Ein nationales Patientenportal soll Informationen über Krankenhäuser, Praxen, Prävention und Vorsorge bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein zusätzliches nationales Patient:innenportal soll Bürger:innen mit allen Informationen über Krankenhäuser, Praxen, Prävention, Vorsorgeuntersuchungen etc. versorgen. Link zum Original
  5. Apotheker sollen Zugriff auf das Portal erhalten, um Wechselwirkungen und Unverträglichkeiten zu erkennen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf ein solches Portal sollen auch Apotheker:innen Zugriff haben, um unerwünschte Kreuzreaktionen von Medikamenten oder Unverträglichkeiten erkennen zu können. Link zum Original
  6. In Medizin und Gesundheitswesen gelten klare Grenzen für den Einsatz von Algorithmen und den Zugriff auf sensible Daten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen in anderen Bereichen wie zum Beispiel der Medizin und dem Gesundheitswesen klare Grenzen gelten, wie weit Algorithmen verwendet werden dürfen und in welcher Form die teils hoch sensiblen Daten diesen zur Verfügung stehen. Link zum Original
  7. In Bereichen wie Gesundheitswesen und Altenpflege wird der Einsatz von KI begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Kategorie von Arbeitsplätzen könnte das Gesundheitswesen oder die Altenpflege sein, um nur einige zu nennen, bei denen der Eingriff der KI begrenzt sein sollte. Link zum Original
Pflegekräfte 5
  1. Mittelfristig sollen 100.000 neue Stellen in Pflegeberufen entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb benötigen wir mittelfristig 100.000 neue Stellen in Pflegeberufen. Link zum Original
  2. Die dauerhafte Anwerbung ausländischer Pflegekräfte wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegekräfte aus dem Ausland anzuwerben ist aber auf Dauer mit einem solidarischen Europa nicht vereinbar und führt zusätzlich zu Lohndumping im Pflegesektor. Link zum Original
  3. Pflegeberufe sollen ihrer Leistung entsprechend entlohnt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen sollen die Pflegeberufe endlich entsprechend ihrer Leistung entlohnt und gewürdigt werden. Link zum Original
  4. Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege sollen in bundeseinheitlichen, verpflichtenden Tarifen festgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Löhne und Arbeitsbedingungen sollen in bundeseinheitlichen und verpflichtenden Tarifen festgelegt werden. Link zum Original
  5. Die Ausbildung der Pflegekräfte soll aufgewertet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Attraktivität der Pflegeberufe zu erhöhen, wollen wir die Ausbildung der Pflegekräfte aufwerten. Link zum Original
Geburtshilfe 5
  1. Gebärende sollen ein Recht auf persönliche sowie hervorragende medizinische und psychosoziale Betreuung haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Gebärende sollen das Recht auf eine persönliche, zugewandte, liebevolle Betreuung und auf hervorragende medizinische und psychosoziale Betreuung haben. Link zum Original
  2. In Kliniken sollen zusätzliche Stellen für die Geburtsbetreuung geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir in Kliniken zusätzliche Stellen schaffen. Link zum Original
  3. Mittelfristig soll eine 1:1-Betreuung bei Geburten garantiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Mittelfristig wollen wir eine 1:1 Betreuung bei Geburten garantieren. Link zum Original
  4. Die häusliche Betreuung von Schwangerschaften und Geburten durch lokale Hebammen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich unterstützen wir die häusliche Betreuung von Schwangerschaften und Geburten durch lokale Hebammen. Link zum Original
  5. Die Versicherungskosten selbständiger Hebammen sollen über die staatliche Gesundheitsversorgung gedeckt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Teure Versicherungsleistungen, die zur Zeit von selbständigen Hebammen gezahlt werden müssen, sollen über die staatliche Gesundheitsversorgung gedeckt werden. Link zum Original
Arzneimittelversorgung 5
  1. Für Medikamente soll eine Preisbindung nach Nutzen, Entwicklungs- und Produktionskosten eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Missbrauch von Monopolen und Patenten in der Pharmaindustrie zu unterbinden, wollen wir eine Preisbindung für Medikamente einführen, orientiert an Nutzen, Entwicklungs- und Produktionskosten. Link zum Original
  2. Länder des Globalen Südens können eigene Impfstoffe und Medikamente herstellen und ihr Angebot drastisch erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist unerlässlich, dass Länder des Globalen Südens ihre eigenen Produkte herstellen und ihr Angebot drastisch erhöhen können. Link zum Original
  3. Deutsche und europäische Pharmaunternehmen teilen lebensrettende Technologien schnell und transparent mit qualifizierten Herstellern weltweit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass deutsche und europäische Pharmaunternehmen lebensrettende Technologien schnell und transparent mit qualifizierten Herstellern auf der ganzen Welt teilen. Link zum Original
  4. Pharmaunternehmen arbeiten ständig mit dem COVID-19 Technology Access Pool der WHO und dem mRNA-Hub in Südafrika zusammen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass deutsche und europäische Pharmaunternehmen lebensrettende Technologien schnell und transparent mit qualifizierten Herstellern auf der ganzen Welt teilen. Hierzu gehört auch die ständige Zusammenarbeit mit dem COVID-19 Technology Access Pool der Weltgesundheitsorganisation und dem mRNA-Hub in Südafrika. Link zum Original
  5. Die WTO-Regeln zum geistigen Eigentum werden für alle Impfstoffe und lebensnotwendigen Gesundheitstechnologien ausgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten die Aussetzung der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) für geistiges Eigentum für alle Impfstoffe und lebensnotwendigen Gesundheitstechnologien. Link zum Original
Krankenversicherung 4
  1. Gesetzliche und private Krankenversicherungen sollen durch ein einheitliches, staatlich finanziertes Gesundheitssystem ersetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen durch ein einheitliches und staatlich finanziertes Gesundheitssystem ersetzen. Link zum Original
  2. Der Leistungskatalog des Gesundheitssystems soll überarbeitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einer gerechten Finanzierung des Gesundheitssystems müssen auch die übernommenen Leistungen überarbeitet werden. Link zum Original
  3. Alle evidenzbasierten, von Arzt und Patient als notwendig angesehenen Leistungen sollen kostenlos sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle evidenzbasierten medizinischen Leistungen, die von beiden Parteien als notwendig angesehen werden, müssen Patient:innen kostenlos zur Verfügung stehen. Link zum Original
  4. Externe Kosten für die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen wie ÖPNV-Tickets oder Dolmetscher sollen erstattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Externe Kosten, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen sind – beispielsweise Tickets für den ÖPNV oder Dolmetscherdienste – wollen wir erstatten. Link zum Original
Integrierte Versorgung 4
  1. Es sollen europäische Mindeststandards der öffentlichen Gesundheitsversorgung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Menschen in ganz Europa das Recht auf hohe Gesundheits- und Pflegestandards zu garantieren, setzen wir uns für europäische Mindeststandards der öffentlichen Gesundheitsversorgung ein. Link zum Original
  2. Regionen, die diese Mindeststandards nicht erreichen, sollen finanziell und mit Know-how unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Regionen, in denen diese Standards nicht erreicht werden, wollen wir finanziell und, wenn nötig und erwünscht, mit Know- How unterstützen. Link zum Original
  3. Eine autarke europäische Gesundheitsversorgung soll aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um in akuten Gesundheitskrisen wie einer Pandemie nicht von globalen Lieferketten abhängig zu sein, setzen wir uns für den Aufbau einer autarken europäischen Gesundheitsversorgung ein. Link zum Original
  4. Grenzüberschreitende Angebote der Gesundheitsversorgung sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Grenzübergreifende Angebote der Gesundheitsversorgung sollen gefördert werden. Link zum Original
Geschlechtsangleichende Versorgung 3
  1. Medizinisch nicht notwendige geschlechtszuweisende Operationen an intersexuellen Kindern sollen sofort gestoppt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass medizinisch nicht notwendige geschlechtszuweisende Operationen an intersex* Kindern sofort gestoppt werden. Link zum Original
  2. Geschlechtsangleichende Operationen an einwilligungsfähigen Personen sollen als medizinisch notwendige Eingriffe finanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Geschlechtsangleichende Operationen an einwilligungsfähigen Personen wollen wir als medizinisch notwendige Eingriffe finanzieren. Link zum Original
  3. Die Geschlechtsidentitätsstörung (F64) soll aus der ICD gestrichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem für die Streichung der Geschlechtsidentitätsstörung aus der ICD ein, wo sie unter der Kennung F64 in der Liste der Geisteskrankheiten steht. Link zum Original
Ärztliche Versorgung 2
  1. Über Behandlung und Medikation sollen Ärzte und Patienten gemeinsam entscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Entscheidung müssen Ärtz:innen und Patient:innen gemeinsam treffen. Link zum Original
  2. Experimentelle oder nicht eindeutig belegte Verfahren und Medikamente sollen von zwei zusätzlichen Ärzten bestätigt werden müssen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Lediglich experimentelle Verfahren bzw. Medikamente oder solche, deren Wirksamkeit noch nicht durch Studien eindeutig belegt werden konnte, sollen durch zwei zusätzliche Ärtz:innen bestätigt werden müssen. Link zum Original
Pflegeangebote 2
  1. Die Pflege soll auf Landes- bzw. kommunaler Ebene organisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Organisiert werden soll die Pflege aber auf landes- bzw. kommunaler Ebene, um den unterschiedlichen Bedürfnissen, die vor Ort herrschen, gerecht zu werden. Link zum Original
  2. Pflegehilfsmittel sollen schnell und unbürokratisch von lokalen Anbietern gestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegehilfsmittel (z.B. Rollstühle, Hygieneartikel, Pflegebetten, …) sollen schnell und unbürokratisch direkt von lokalen Anbietern gestellt werden. Link zum Original
Schwangerschaftsabbruch 2
  1. Die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen soll Teil der Facharztausbildung werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferner setzen wir uns dafür ein, dass die Ausbildung zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen Teil der Facharztausbildung wird. Link zum Original
  2. Die Kosten eines Schwangerschaftsabbruchs sollen vollständig von den Krankenkassen übernommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten einer Abtreibung sollen vollständig von Krankenkassen übernommen werden. Link zum Original
Frauengesundheit 2
  1. Verhütungsmittel sollen kostenlos erhältlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Verhütungsmittel sollen kostenlos erhältlich sein. Link zum Original
  2. Gynäkologische Praxen sollen zu sicheren Orten statt zu Orten traumatischer Erlebnisse entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen darauf hinwirken, dass die Praxen von Gynäkolog:innen zu einem Safe-Space entwickelt werden, statt ein Ort für traumatische Erlebnisse zu sein. Link zum Original
Medizinische Forschung 2
  1. Durch Vorgaben und zusätzliche Forschung soll sichergestellt werden, dass Medikamente und Verfahren für alle Geschlechter sicher und wirksam sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Mittels Vorgaben und zusätzlicher Forschung wollen wir sicherstellen, dass Medikamente und medizinische Verfahren für alle Geschlechter sicher und wirksam sind. Link zum Original
  2. Die Therapieforschung zu seltenen Krankheiten soll gezielt gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Therapieforschung für seltene Krankheiten (Orphan drugs) soll gezielt gefördert werden, um Heilung nicht abhängig vom erwarteten Profit zu machen. Link zum Original
Infektionsschutz 2
  1. Spenden überschüssiger Impfstoffe an Entwicklungsländer gelten nicht als nachhaltige Lösung der Impfstoffknappheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Überschüssige Impfstoffe an Entwicklungsländer zu spenden, ist zwar wichtig, aber keine nachhaltige Lösung – das Problem der Impfstoffknappheit betrifft sowohl die Verteilung als auch das Angebot. Link zum Original
  2. Alle Menschen erhalten Zugang zu Impfstoffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen Impfstoffe für alle Menschen – und das mehr denn je. Link zum Original
Trägerschaft 1
  1. Krankenhäuser, Gesundheitspersonal und andere Gesundheitsdienstleister sollen ausschließlich staatlich getragen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Krankenhäuser, Gesundheitspersonal und andere Dienstleister:innen des Gesundheitswesen ausschließlich von staatlicher Hand getragen werden. Link zum Original
Pflegefinanzierung 1
  1. Der gesamte Pflegesektor soll aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Finanziert werden soll der gesamte Pflegesektor durch den Bundeshaushalt. Link zum Original
Inklusive Versorgung 1
  1. Im Gesundheitswesen soll auf Sensibilisierung für Diskriminierung geachtet werden, etwa bei der Blutspenderegelung und bei unsensibler Sprache.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, im Gesundheitswesen auf eine Sensibilisierung für Diskriminierung zu achten, beispielsweise in Bezug auf die homophobe Blutspenderegelung oder eine unsensible Sprache, die überflüssige Hürden bei der Inanspruchnahme medizinischer Leistungen schafft. Link zum Original
Weitere Forderungen 12
  1. Allen Menschen soll der Zugang zu einer hervorragenden Gesundheitsversorgung garantiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Plan garantiert allen Menschen eine sichere Rente, Zugang zu einer bezahlbaren Wohnung, Zugang zu einer hervorragenden Gesundheitsversorgung, eine gerechte Verteilung von Sorgearbeit und das Recht auf Arbeit. Link zum Original
  2. Leistungen und Qualität der Gesundheitsversorgung werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    • Leistungen und Qualität der Gesundheitsversorgung verbessern Link zum Original
  3. Körperliche und psychische Unversehrtheit gilt als Menschenrecht und darf kein Profitobjekt von Konzernen sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die körperliche und psychische Unversehrtheit ist ein Menschenrecht und darf damit niemals Konzernen als Profitobjekt dienen. Link zum Original
  4. Das Recht auf gesundheitliche Versorgung soll im Grundgesetz oder in einer künftigen europäischen Verfassung verankert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesundheitliche Versorgung ist kein Luxusgut, sondern ein Grundrecht für jeden Menschen. Aus diesem Grund wollen wir genau dieses Recht im Grundgesetz oder in einer künftigen europäischen Verfassung verankern. Link zum Original
  5. Die Versorgungsqualität darf nicht von Einkommen, Status, Nationalität oder Geschlecht abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig darf die Qualität der Versorgung nicht von Einkommen, Status, Nationalität, Geschlecht oder Ähnlichem abhängig sein. Link zum Original
  6. Die Zweiklassenmedizin im Gesundheits- und Pflegesystem soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Zweiklassengesellschaft im heutigen Gesundheits- und Pflegesystem beenden. Link zum Original
  7. Staat, Behörden oder Gremien sollen nicht pauschal über die Zugänglichkeit von Behandlungen oder Medikamenten entscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Staat, eine Behörde oder ein Gremium kann und darf keine pauschalisierten Entscheidungen darüber treffen, welche Behandlung oder Medikation Patient:innen zugänglich gemacht wird oder nicht. Link zum Original
  8. Medizinische Institutionen sollen demokratisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wollen wir die Arbeitsbedingungen verbessern, indem wir medizinische Institutionen demokratisieren und entbürokratisieren. Link zum Original
  9. Medizinische Institutionen sollen entbürokratisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wollen wir die Arbeitsbedingungen verbessern, indem wir medizinische Institutionen demokratisieren und entbürokratisieren. Link zum Original
  10. Bei Behandlungsfehlern soll eine Beweislastumkehr eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir eine Beweislastumkehr einführen. Link zum Original
  11. Für Opfer von Behandlungsfehlern soll ein Haftungsfonds nach österreichischem Vorbild eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem setzen wir uns für einen Haftungsfonds und eine Patientenanwaltschaft nach österreichischem Vorbild ein, für Menschen, die sich einem Rechtsstreit nicht stellen können oder wollen. Link zum Original
  12. Es soll eine Patientenanwaltschaft nach österreichischem Vorbild geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem setzen wir uns für einen Haftungsfonds und eine Patientenanwaltschaft nach österreichischem Vorbild ein, für Menschen, die sich einem Rechtsstreit nicht stellen können oder wollen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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