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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 · beschlossen 10.10.2015 · Original

Das Programm enthält 10 von 768 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 10
  1. Gefördert werden soll ein vorrangig leitungsgebundener Netzausbau, einschließlich finanzieller Unterstützung öffentlicher Netzbetreiber.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Förderung eines vorrangig leitungsgebundenen Netzausbaus ein, die neben privatwirtschaftlichen Unternehmen und der flankierenden staatlichen Förderung in der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke auch die finanzielle Unterstützung von öffentlichen Netzbetreibern landesweit ermöglicht. Link zum Original
  2. Die Landkreise sollen zur Kofinanzierung der EU-Strukturfondsmittel für den Netzausbau zehnjährige zinsfreie Kredite erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Netzausbau voranzutreiben, wollen wir den Landkreisen zinsfreie Kredite für zehn Jahre zur Kofinanzierung der Eigenanteile aus den EU-Strukturfonds der Periode 2014 bis 2020 zur Verfügung stellen. Link zum Original
  3. Öffentliche Förderung soll an die Bedingungen der Netzneutralität gekoppelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen landesrechtliche Möglichkeiten nutzen, um öffentliche Förderung an die Bedingungen der Netzneutralität zu koppeln. Link zum Original
  4. Kostenfreies WLAN im öffentlichen Raum, in öffentlichen Gebäuden und im öffentlichen Nahverkehr soll gezielt gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Anhalt setzt sich dafür ein, Internetangebote über kostenfreies WLAN im öffentlichen Raum, in öffentlichen Gebäuden sowie im öffentlichen Personennahverkehr durch gezielte Förderung zu stärken. Link zum Original
  5. Barrierefreiheit soll auch in digitalen Angeboten gewährleistet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Barrierefreiheit muss auch in digitalen Angeboten gewährleistet werden. Link zum Original
  6. Die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) soll in den Landesbehörden konsequent angewandt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) konsequent in den Landesbehörden angewandt wird. Link zum Original
  7. Websites der Landesregierung sollen an geltende Standards der Barrierefreiheit angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sollen Websites der Landesregierung an geltende Standards der Barrierefreiheit angepasst werden. Link zum Original
  8. Für die Umgestaltung der Arbeitswelt durch Industrie 4.0 und Arbeiten 4.0 soll ein Konzept vorgelegt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit den Debatten zu Industrie 4.0 und Arbeiten 4.0 gilt es, die mit der voranschreitenden Technik einhergehenden Umgestaltungen der Arbeitswelt und ihre politischen Folgen vorausschauend aufzugreifen und aktiv zu begleiten. Wir werden dafür ein entsprechendes Konzept vorlegen. Link zum Original
  9. Beim Ausbau intelligenter Stromnetze sind Datensicherheit und Anonymisierung der Daten zwingend zu beachten.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau von intelligenten Stromnetzen sind Datensicherheit, Anonymisierung der Daten und Kostenbegrenzung für Einbau und Betrieb besonders für Privathaushalte zwingend zu beachten. Link zum Original
  10. Freifunk-Initiativen sollen nachhaltig unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die nachhaltige Unterstützung offener Kanäle sowie regionaler und lokaler Rundfunkangebote sowie Freifunk- Initiativen ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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