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SPD · Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch: Sachsen-Anhalt kann mehr.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 · Original

Das Programm enthält 22 von 772 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 22
  1. Eine Digitalisierungs- und Netzpolitik soll die Chancen der Digitalisierung für Produktion, Arbeit, Teilhabe und Transparenz nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD will durch eine kluge Digitalisierungs- und Netzpolitik die Chancen nutzen: für intelligente Produktionsprozesse und gute Arbeit, für Teilhabe und Demokratisierung, für Transparenz und Zugang zu öffentlichen Daten. Link zum Original
  2. Den Risiken der Digitalisierung wird mit verbessertem Datenschutz und Aufklärung begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso gilt es aber, die Risiken der Digitalisierung zu erkennen und ihnen aktiv zu begegnen: durch verbesserten Datenschutz und Aufklärung, durch Festlegungen von Standards für gute digitale Arbeit und durch Bildungsangebote zur Verhinderung einer „digitalen Spaltung“ der Gesellschaft. Link zum Original
  3. Standards für gute digitale Arbeit werden festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso gilt es aber, die Risiken der Digitalisierung zu erkennen und ihnen aktiv zu begegnen: durch verbesserten Datenschutz und Aufklärung, durch Festlegungen von Standards für gute digitale Arbeit und durch Bildungsangebote zur Verhinderung einer „digitalen Spaltung“ der Gesellschaft. Link zum Original
  4. Bildungsangebote sollen eine digitale Spaltung der Gesellschaft verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso gilt es aber, die Risiken der Digitalisierung zu erkennen und ihnen aktiv zu begegnen: durch verbesserten Datenschutz und Aufklärung, durch Festlegungen von Standards für gute digitale Arbeit und durch Bildungsangebote zur Verhinderung einer „digitalen Spaltung“ der Gesellschaft. Link zum Original
  5. Breitbandversorgung gilt als Teil der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Breitbandversorgung gehört zur Daseinsvorsorge. Link zum Original
  6. Alle Unternehmen, Haushalte und öffentlichen Einrichtungen sollen bis Ende 2018 mindestens 50 MBit/s im Download erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir alle Unternehmen, Privathaushalte und öffentlichen Institutionen bis Ende 2018 mit schnellen Internetanschlüssen – mindestens 50 MBit/s Downloadrate und eine adäquate Uploadrate – versorgen. Link zum Original
  7. Der Breitbandausbau folgt dem Grundsatz „Glasfaser vor Funk“.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir einen nachhaltigen Ausbau nach dem Grundsatz „Glasfaser vor Funk“. Link zum Original
  8. Fördergelder von EU und Bund werden gezielt für den Breitbandausbau in Regionen mit Marktversagen eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch gezielten Einsatz von Fördergeldern der EU und des Bundes wird der Ausbau auch in Regionen vorangetrieben, in denen der Markt versagt. Link zum Original
  9. Der Breitbandausbau wird mit anderen Infrastrukturmaßnahmen gekoppelt, um Kosten zu senken.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau setzen wir auf Effizienz und Kostensenkung, indem wir den Breitbandausbau mit anderen Infrastrukturmaßnahmen koppeln. Link zum Original
  10. Freifunkinitiativen werden stärker gefördert und beraten.

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    Wortlaut im Programm
    Freifunkinitiativen in Sachsen-Anhalt sollen stärker gefördert und beraten werden. Ebenso werden die Kommunen bei Einrichtung öffentlicher WLAN-Netze unterstützt. Dafür setzen wir einen Teil der Mittel aus der sogenannten Digitalen Dividende II ein. Link zum Original
  11. Kommunen werden mit Mitteln der Digitalen Dividende II bei der Einrichtung öffentlicher WLAN-Netze unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Freifunkinitiativen in Sachsen-Anhalt sollen stärker gefördert und beraten werden. Ebenso werden die Kommunen bei Einrichtung öffentlicher WLAN-Netze unterstützt. Dafür setzen wir einen Teil der Mittel aus der sogenannten Digitalen Dividende II ein. Link zum Original
  12. Auf Bundesebene wird die Abschaffung der Störerhaftung für private und kommunale Anbieter freier Netzzugänge angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Herstellung von Rechtssicherheit setzen wir uns auf Bundesebene für die Abschaffung der Störerhaftung für die privaten und kommunalen Anbieter freier Netzzugänge ein. Link zum Original
  13. Zensur im Internet und Überwachung des Internets werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns gegen jegliche Versuche von Zensur im und jede Überwachung des Internets aus. Link zum Original
  14. Für Inhalte im Internet gilt der Grundsatz „löschen statt sperren“.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns gilt der Grundsatz „löschen statt sperren“. Link zum Original
  15. Beschränkungen der Netzneutralität werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bestrebungen, die Netzneutralität zu beschränken, werden abgelehnt. Ausnahmen darf es nur für spezielle staatliche Dienste, etwa im Rettungswesen, geben. Link zum Original
  16. Ausnahmen von der Netzneutralität gibt es nur für spezielle staatliche Dienste wie das Rettungswesen.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bestrebungen, die Netzneutralität zu beschränken, werden abgelehnt. Ausnahmen darf es nur für spezielle staatliche Dienste, etwa im Rettungswesen, geben. Link zum Original
  17. Medienkompetenz wird als Schlüsselqualifikation in allen Altersgruppen gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Medienkompetenz als Schlüsselqualifikation quer durch alle Altersgruppen fördern. Das soll auch für die schulische Ausbildung gelten und schließt den Umgang mit freier Software ausdrücklich ein. Link zum Original
  18. Bundesinitiativen zur Beschränkung der Nutzung privater digitaler Daten durch Arbeitgeber und Versicherungen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Initiativen auf Bundesebene, die die Nutzung privater digitaler Daten durch Arbeitgeber und Versicherungsunternehmen beschränken. Link zum Original
  19. Der Einsatz von Open-Source-Software in der Landesverwaltung wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Nutzung von Open-Source-Software in der Landesverwaltung prüfen, um die Unabhängigkeit von großen IT-Konzernen zu erhöhen und die Landesfinanzen langfristig zu entlasten. Link zum Original
  20. Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem müssen alle Bevölkerungsschichten ungehinderten Zugang zu Medien haben. Dazu wollen wir vor allem die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet ausbauen. Link zum Original
  21. Das Internet soll für alle nutzbar sein, um uneingeschränkten Zugang zu Informationen zu gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    So muss das Internet für alle nutzbar sein, um uneingeschränkten Zugang zu wichtigen Informationen zu gewährleisten. Link zum Original
  22. Der Aufbau eines Informationszentrums „Barrierefreiheit“ für ein barrierefreies Internet wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Barrierefreiheit des Internets werden wir nicht nur den Aufbau eines Informationszentrums „Barrierefreiheit“ unterstützen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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