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Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 · beschlossen 10.10.2015 · Original
Das Programm enthält 6 von 768 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.
- 6Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 59Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 6
Krieg als Mittel der Politik wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Link zum Original
Eine militärische Nutzung des Flughafens wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine militärische Nutzung des Flughafens lehnen wir nachdrücklich ab. Link zum Original
Die Kriegsübungsstadt Schnöggersburg wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
Als konsequente Friedens- und Abrüstungspartei wird sich DIE LINKE in Sachsen-Anhalt auch weiterhin für eine Schließung der Kriegsübungsstadt Schnöggersburg, der Truppenübungsplätze Altmark und Zeitzer Forst sowie für eine zukünftige naturverträgliche und touristische Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide und des Zeitzer Forstes einsetzen. Link zum Original
Die Truppenübungsplätze Altmark und Zeitzer Forst werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Als konsequente Friedens- und Abrüstungspartei wird sich DIE LINKE in Sachsen-Anhalt auch weiterhin für eine Schließung der Kriegsübungsstadt Schnöggersburg, der Truppenübungsplätze Altmark und Zeitzer Forst sowie für eine zukünftige naturverträgliche und touristische Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide und des Zeitzer Forstes einsetzen. Link zum Original
Ein Rechtsgutachten prüft die Pläne der Bundeswehr für die Übungsstadt Schnöggersburg auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
Wortlaut im Programm
Wir streben ein Rechtsgutachten an, um die Pläne der Bundeswehr mit der Übungsstadt Schnöggersburg auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere hinsichtlich völkerrechtswidriger Kriegsvorbereitungen, zu prüfen. Link zum Original
Friedlicher Protest und Zivilcourage gegen Krieg und Kriegsübungen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den friedlichen Protest und die Zivilcourage gegen Krieg und Kriegsübungen und lehnen die Kriminalisierung antimilitaristischer Proteste ab. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.