Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2011 · beschlossen 23.10.2010 · Original
Das Programm enthält 21 von 334 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 21Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 36Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 21
Keine Region des Landes wird abgehängt.
Wortlaut im Programm
Keiner darf zurückgelassen, keine Region darf abgehängt werden. Link zum Original
Städte und Gemeinden werden stark und handlungsfähig gemacht.
Wortlaut im Programm
n starke und handlungsfähige Städte und Gemeinden, weil dort hautnah und unmittelbar über den Lebensalltag aller entschieden wird, Link zum Original
Die Steuereinnahmen werden gerecht auf Bund, Länder und Kommunen verteilt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig geht es uns um eine gerechte Verteilung der Steuereinnahmen auf Bund, Länder und Kommunen. Link zum Original
Die europäische Regionalförderung für Sachsen-Anhalt wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wird sich DIE LINKE für die Fortführung der europäischen Regionalförderung für Sachsen-Anhalt einsetzen. Link zum Original
Die Landeszuweisungen an die Kommunen werden wenigstens wieder auf das Niveau der Jahre 2008 und 2009 von 1,7 Milliarden Euro angehoben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns in den nächsten Jahren dafür einsetzen, dass die Landeszuweisungen an die Kommunen in Sachsen-Anhalt wenigstens wieder auf das Niveau der Jahre 2008 und 2009 in Höhe von 1,7 Milliarden Euro angehoben werden. Link zum Original
Die wirtschaftliche Basis der Gemeinden und Landkreise wird durch eigene kommunale Wirtschaftsunternehmen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die wirtschaftliche Basis der Gemeinden und Landkreise muss durch eigene kommunale Wirtschaftsunternehmen gestärkt werden. Link zum Original
Kommunale Unternehmen können im Wettbewerb mit privaten wieder gleichberechtigt am Markt agieren.
Wortlaut im Programm
Kommunale Unternehmen sollen im Wettbewerb mit privaten wieder gleichberechtigt am Markt agieren können. Link zum Original
Keine Region wird von der gesellschaftlichen Entwicklung abgeschnitten.
Wortlaut im Programm
Keine Region darf von der gesellschaftlichen Entwicklung abgeschnitten werden. Link zum Original
Die fünf Planungsregionen des Landes werden gestärkt und erhalten die Möglichkeit, ihre eigenen Entwicklungspotenziale zu entfalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist es wichtig, die fünf Planungsregionen des Landes (Altmark, Harz, Anhalt, Magdeburg, Halle) zu stärken und ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre eigenen Entwicklungspotenziale zu entfalten. Link zum Original
In allen fünf Planungsregionen existieren starke Oberzentren.
Wortlaut im Programm
Dazu müssen jedoch in allen fünf Regionen starke Oberzentren existieren. Link zum Original
Die kreisfreien Städte Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau werden im Finanzausgleichsgesetz gleichwertig behandelt.
Wortlaut im Programm
Dies bedeutet, dass zum einen endlich die drei kreisfreien Städte Halle, Magdeburg und Dessau- Roßlau im Finanzausgleichsgesetz gleichwertig und dass zum anderen die beiden kreisangehörigen Städte Halberstadt und Stendal finanziell und in der Landesplanung wie Oberzentren behandelt werden müssen. Link zum Original
Halberstadt und Stendal werden finanziell und in der Landesplanung wie Oberzentren behandelt.
Wortlaut im Programm
Dies bedeutet, dass zum einen endlich die drei kreisfreien Städte Halle, Magdeburg und Dessau- Roßlau im Finanzausgleichsgesetz gleichwertig und dass zum anderen die beiden kreisangehörigen Städte Halberstadt und Stendal finanziell und in der Landesplanung wie Oberzentren behandelt werden müssen. Link zum Original
24 Mittelzentren bilden das Rückgrat der öffentlichen Daseinsvorsorge im Land.
Wortlaut im Programm
Das Rückgrat der öffentlichen Daseinsvorsorge sollen nach unseren Vorstellungen 24 Mittelzentren in Sachsen-Anhalt sein. Diese müssen in jedem Landstrich wichtige soziale, kulturelle und infrastrukturelle Angebote vorhalten und vom Umland mit öffentlichen Verkehrsmitteln problemlos mindestens zweimal am Tag erreichbar sein. Link zum Original
Die Mittelzentren halten in jedem Landstrich wichtige soziale, kulturelle und infrastrukturelle Angebote vor.
Wortlaut im Programm
Das Rückgrat der öffentlichen Daseinsvorsorge sollen nach unseren Vorstellungen 24 Mittelzentren in Sachsen-Anhalt sein. Diese müssen in jedem Landstrich wichtige soziale, kulturelle und infrastrukturelle Angebote vorhalten und vom Umland mit öffentlichen Verkehrsmitteln problemlos mindestens zweimal am Tag erreichbar sein. Link zum Original
In den Verbands- und Einheitsgemeinden entscheiden die Menschen eigenständig über die örtliche Verteilung der Daseinsfunktionen.
Wortlaut im Programm
In den neu entstandenen Verbands- und Einheitsgemeinden sollen die Menschen eigenständig über die örtliche Verteilung der Daseinsfunktionen entscheiden können. Link zum Original
Die zentrale Ausweisung von Grundzentren entfällt künftig.
Wortlaut im Programm
Deshalb ergibt die zentrale Ausweisung von Grundzentren aus unserer Sicht in Zukunft keinen Sinn mehr. Link zum Original
Die Arbeitsmöglichkeiten ehrenamtlicher kommunaler Mandatsträgerinnen und Mandatsträger werden verbessert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will darum die Arbeitsmöglichkeiten der ehrenamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger verbessern, um zu verhindern, dass auch diese Mitwirkungsmöglichkeit durch die eigene soziale Situation beschnitten wird. Link zum Original
Wichtige Angebote der Daseinsvorsorge werden in zumutbarer Entfernung gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen wir das Angebot des öffentlichen Verkehrs auf Schiene und Straße als Alternative sichern und darüber hinaus wichtige Angebote der Daseinsvorsorge in zumutbarer Entfernung gewährleisten. Link zum Original
Mittel kommunaler Gesellschaften und Zweckverbände werden als kommunale Eigenmittel anerkannt.
Wortlaut im Programm
Um Fördermittel bei den Kommunen auch wirklich ankommen zu lassen, befürworten wir den Einsatz von Mitteln kommunaler Gesellschaften und Zweckverbänden als kommunale Eigenmittel. Link zum Original
Ein Landeskompetenzzentrum für ländliche Räume wird zur Erfahrungsvermittlung und Beratung der Akteure vor Ort gebildet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass ein Landeskompetenzzentrum für ländliche Räume gebildet wird, das vorrangig der Vermittlung von Erfahrungen und der gezielten Beratung der Akteure vor Ort für die regionale Entwicklung dient. Link zum Original
Aufgaben, die vor Ort erfüllt werden können, werden auch dort erledigt.
Wortlaut im Programm
Aufgaben, die vor Ort erfüllt werden können, sollen auch dort erledigt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.