FDP · Aus tiefer Verantwortung.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · beschlossen 26.09.2020 · Original
Das Programm enthält 53 von 1.078 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 53Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 53
Die Digitalisierung wird in allen Bereichen des Landes weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Digitalisierung in allen Bereichen unseres Landes weiter vorantreiben. Link zum Original
Menschen, Unternehmen, Schulen und landwirtschaftliche Höfe werden an schnelle digitale Netze angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir schließen Menschen, Unternehmen, Schulen und die Höfe des Landes an die digitalen Lebensadern der Zukunft an. Link zum Original
Forschung und Entwicklung KI-basierter Lösungen sowie deren Nutzung und Anwendung werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten fordern, die Forschung und Entwicklung von KI-basierten Lösungen zu fördern sowie die Nutzung und Anwendung zu unterstützen. Link zum Original
Unternehmen erhalten digitale, sichere Plattformen, um Bescheinigungen anzufordern und vertrauliche Daten sicher zu speichern.
Wortlaut im Programm
Unternehmen benötigen digitale und sichere Internetplattformen, über die sie Bescheinigungen anfordern oder vertrauliche Daten sicher auslagern und speichern können. Link zum Original
Der 5G- und Breitbandausbau wird besonders in ländlichen Räumen gefördert.
Wortlaut im Programm
Förderung des 5G- und des Breitbandausbaus, insbesondere in ländlichen Räumen. Gründungen auf dem Lande dürfen gegenüber denen in Großstädten nicht benachteiligt werden. Link zum Original
Neue grundlegende Technologien, insbesondere künstliche Intelligenz, werden einer sorgfältigen Technikfolgenabschätzung unterzogen.
Wortlaut im Programm
Ein kompetenter Umgang mit neuen grundlegenden Technologien schließt auch eine sorgfältige Technikfolgenabschätzung, insbesondere künstliche Intelligenz betreffend, ein. Link zum Original
Die Technikfolgenabschätzung berücksichtigt alle Gesamtauswirkungen auf Mensch und Umwelt.
Wortlaut im Programm
Ein kompetenter Umgang mit neuen grundlegenden Technologien schließt auch eine sorgfältige Technikfolgenabschätzung, insbesondere künstliche Intelligenz betreffend, ein. Diese hat, auch unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit, konstruktiv und sachlich zu erfolgen und beinhaltet: • die Berücksichtigung aller Gesamtauswirkungen auf den Menschen und die Umwelt, • die Unterstützung der betroffenen Menschen durch weitestgehende Transparenz und Aufklärung. Link zum Original
Die Technikfolgenabschätzung unterstützt betroffene Menschen durch weitestgehende Transparenz und Aufklärung.
Wortlaut im Programm
Ein kompetenter Umgang mit neuen grundlegenden Technologien schließt auch eine sorgfältige Technikfolgenabschätzung, insbesondere künstliche Intelligenz betreffend, ein. Diese hat, auch unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit, konstruktiv und sachlich zu erfolgen und beinhaltet: • die Berücksichtigung aller Gesamtauswirkungen auf den Menschen und die Umwelt, • die Unterstützung der betroffenen Menschen durch weitestgehende Transparenz und Aufklärung. Link zum Original
Alle Pflegeeinrichtungen und Seniorenzentren sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen ebenso den Anschluss aller Pflegeeinrichtungen und Seniorenzentren ans Glasfasernetz und deren Abdeckung mit WLAN umsetzen. Link zum Original
Pflegeeinrichtungen und Seniorenzentren sollen mit WLAN ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen ebenso den Anschluss aller Pflegeeinrichtungen und Seniorenzentren ans Glasfasernetz und deren Abdeckung mit WLAN umsetzen. Link zum Original
Der Staat soll die Hoheit des Einzelnen über seine Daten gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Der Staat muss die Hoheit des Einzelnen über seine Daten stets gewährleisten. Link zum Original
Das Land soll verlässliche Rahmenbedingungen für die zügige Digitalisierung der Kommunalverwaltungen schaffen.
Wortlaut im Programm
Das Land muss verlässliche Rahmenbedingungen bieten, damit der Wandel von analogen zu digitalen Prozessen reibungslos und zügig passieren kann. Link zum Original
Digitale Prozesse sollen nicht in jeder Kommune neu entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Das Rad mit Bezug auf digitale Prozesse darf nicht in jeder Kommune neu erfunden werden. Link zum Original
Das Land soll Best-Practice-Beispiele zur Digitalisierung der Kommunen bündeln.
Wortlaut im Programm
Das Land muss Best-Practice-Beispiele bündeln und Support über die landeseigenen IT-Strukturen geben. Link zum Original
Das Land soll den Kommunen Unterstützung über die landeseigenen IT-Strukturen bieten.
Wortlaut im Programm
Das Land muss Best-Practice-Beispiele bündeln und Support über die landeseigenen IT-Strukturen geben. Link zum Original
Die Anreize für Investitionen in Breitbandnetze werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
• Verstärkte Anreize zu Investitionen in Breitbandnetze. Link zum Original
Alle Menschen in Rheinland-Pfalz sollen den digitalen Wandel nach eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen für sich nutzen können.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen dem Anspruch gerecht werden, dass jede Rheinland-Pfälzerin und jeder Rheinland-Pfälzer den Wandel nach den eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen für sich nutzen kann. Link zum Original
Für aktuelle und künftige Herausforderungen sollen neue Lösungen und ein technologieoffenes Denken etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen neue Lösungen auf die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen anbieten und ein zukunftsorientiertes und technologieoffenes Mindset etablieren. Link zum Original
Die Einhaltung der DSGVO in der digitalen Verwaltung wird durch ein klares Zugriffsberechtigungskonzept gesichert.
Wortlaut im Programm
Durch ein klares Zugriffsberechtigungskonzept, ist die Einhaltung der DSGVO zu realisieren. Link zum Original
Regionale oder landesweite Rechenzentren übernehmen Betrieb und Support cloudbasierter Verwaltungssoftware für die Kommunen.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns für die Errichtung von regionalen oder landesweiten Rechenzentren ein, die den Betrieb und Support einer harmonisierten Nutzung von cloud-basierter Verwaltungssoftware und Dienstleistungen bereitstellen. Link zum Original
Geprüft wird, die Nutzer kommunaler IT über externe Dienstleister zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Weiter sollte geprüft werden, die Nutzerinnen und Nutzer über externe Dienstleister zu unterstützen. Link zum Original
Bei jeder Baumaßnahme wird geprüft, ob Leerrohre oder Glasfaserleitungen mitverlegt werden können.
Wortlaut im Programm
Damit eine Gemeinde zukunftsfähig bleibt, ist es erforderlich, die Basis für die digitale Transformation zu schaffen. Daher muss bei jeder Baumaßnahme geprüft werden, ob Lehrrohre für Glasfaserleitungen oder direkt eigene Glasfaserleitungen verlegt werden können. Link zum Original
Leerrohre für Gebäude, Straßenlaternen, Ampeln und künftige elektronische Verkehrsschilder werden schon jetzt berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Leerrohre für den Anschluss an Gebäuden, aber auch Straßenlaternen, Ampeln oder zukünftige elektronische Verkehrsschilder müssen jetzt schon berücksichtigt werden. Link zum Original
Lerninhalte können von Landesrechenzentren bereitgestellt werden, wenn Anwendungen und Betrieb harmonisiert sind.
Wortlaut im Programm
Durch eine mögliche Harmonisierung der Applikationen und des Betriebs in den Landesrechenzentren können Lerninhalte auch von diesen bereitgestellt werden. Link zum Original
Eine Open-Data-Strategie für öffentliche Stellen regelt, wie Daten über standardisierte Schnittstellen abgerufen und öffentlich verwertet werden können.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen daher eine Open-Data-Strategie für öffentliche Stellen, die regelt, wie Daten über einheitliche und standardisierte Schnittstellen abgerufen und von der Öffentlichkeit verwertet werden können. Link zum Original
Im öffentlichen Auftrag entwickelte Software wird grundsätzlich als Open Source unter entsprechenden Lizenzen veröffentlicht.
Wortlaut im Programm
Daher soll - im Sinne von "Public Money, Public Code" - Software, die in öffentlichem Auftrag entwickelt wird, grundsätzlich als Open-Source bereitgestellt sowie unter entsprechenden Lizenzen veröffentlicht werden und so der Allgemeinheit zu Gute kommen. Link zum Original
Open-Source-Software wird in der öffentlichen Verwaltung zum Standardfall.
Wortlaut im Programm
Hier treten wir für einen Paradigmenwechsel ein, bei dem Open- Source-Software zum Standardfall wird und bei jeder Neubeschaffung und Neuvergabe verpflichtend geprüft und priorisiert eingesetzt werden soll. Link zum Original
Bei jeder Neubeschaffung und Neuvergabe wird Open-Source-Software verpflichtend geprüft und vorrangig eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Hier treten wir für einen Paradigmenwechsel ein, bei dem Open- Source-Software zum Standardfall wird und bei jeder Neubeschaffung und Neuvergabe verpflichtend geprüft und priorisiert eingesetzt werden soll. Link zum Original
In Landeseinrichtungen mit Publikumsverkehr, Verwaltungen und öffentlich genutzten Gebäuden wird flächendeckend freies und offenes WLAN Standard.
Wortlaut im Programm
In allen Einrichtungen des Landes mit Publikumsverkehr, den Verwaltungen sowie öffentlich genutzten Gebäuden, wie etwa Bürgerhäusern, soll flächendeckend freies und offenes WLAN Standard werden. Link zum Original
Beim Ausbau öffentlichen WLANs werden Bürgerinitiativen wie Freifunk eingebunden.
Wortlaut im Programm
Dabei sollen Synergieeffekte durch die Einbindung von Bürgerinitiativen wie "Freifunk" genutzt werden. Link zum Original
Die Mitverlegung von Glasfaserinfrastruktur soll vorrangig durch die Privatwirtschaft erfolgen.
Wortlaut im Programm
Die Mitverlegung soll vorrangig durch die Privatwirtschaft erfolgen. Link zum Original
Die Ausnahme von der Mitverlegungspflicht bei vorhandener Breitbandinfrastruktur mit mindestens 50 Mbit/s wird aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Falls allerdings eine Breitbandinfrastruktur mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bereits vorliegt, muss bisher keine erneute Verlegung erfolgen. Diese Grenze ist nicht zeitgemäß und muss aufgehoben werden, so dass wir möglichst bald jedes Haus in Deutschland mit Glasfaser versorgen können. Link zum Original
Für Glasfaserleitungen wird eine konsequente Open-Access-Strategie verfolgt, bei der nur ein Anbieter die physische Leitung zum Endkunden bereitstellt.
Wortlaut im Programm
Diesem Problem wollen wir durch eine konsequente "Open Access"- Strategie auf Glasfaserleitungen entgegenwirken. Dabei stellt nur ein Anbieter - ähnlich wie beim Stromnetz - die physikalische Leitung zu den Endkunden bereit. Link zum Original
Konkurrierende Anbieter können ihre Produkte gegen angemessene Nutzungsentgelte auf diesen Glasfaserleitungen anbieten.
Wortlaut im Programm
Konkurrierende Anbieter können zu angemessenen Nutzungsentgelten ebenfalls ihre Produkte auf diesen Leitungen anbieten, wie es bereits in skandinavischen Ländern oder der Schweiz praktiziert wird. Link zum Original
Eine politisch festgelegte Minimalbandbreite wird als Lösung abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine politisch festgelegte Minimalbandbreite kann daher auch keine Lösung sein. Link zum Original
Glasfaseranschlüsse in jeder Wohnung und jedem Haus sollen Standard werden.
Wortlaut im Programm
Wir müssen dahin kommen, dass Glasfaseranschlüsse in jeder Wohnung und jedem Haus (FTTH) zum Standard werden. Link zum Original
Gezielte Kreditangebote erleichtern Unternehmen die Investition in Glasfaseranschlüsse.
Wortlaut im Programm
Gerade Unternehmen haben hier einen besonderen Bedarf, dem wir mit gezielten Kreditangeboten Rechnung tragen wollen, die das Investment in Glasfaseranschlüsse erleichtern werden. Link zum Original
Eine Motivationsinitiative soll die Kommunen zur Umsetzung des Mobilfunknetzausbaus bewegen.
Wortlaut im Programm
Die Clearingstelle Mobilfunk hilft dabei sehr den Netzausbau voran zu treiben, es mangelt jedoch an finanziellen Mitteln oder dem Willen zur Umsetzung durch die kommunalen Gebietskörperschaften. Dem wollen wir durch eine Motivationsinitiative für die kommunalen Gebietskörperschaften entgegenwirken. Link zum Original
Der Ausbau kommunaler Infrastruktur als Grundlage für KI-Anwendungen soll sofort beginnen.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir Freien Demokraten den sofortigen Beginn des Ausbaus kommunaler Infrastruktur als Basis für zukünftige KI-basierte Anwendungen. Link zum Original
Aktivitäten, die in Behörden von Land und Kommunen den Veränderungsprozess für KI-Lösungen anstoßen, werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir gezielt Aktivitäten fördern, die den dafür notwendigen Change-Management-Prozess im Zusammenhang KI-basierten Lösungen in behördlichen Organisationen des Landes und der Kommunen anstoßen. Link zum Original
Eine staatliche Förderung von Entwicklung und Markteinführung von KI-Lösungen erhöht deren Angebot am Markt.
Wortlaut im Programm
Eine staatliche Förderung für die Entwicklung und als Vermarktungsanstoß, bewirken eine Erhöhung von im Markt verfügbaren Lösungen. Link zum Original
Geförderte KI-Lösungen müssen einen Beitrag zur Verbesserung des Lebens leisten.
Wortlaut im Programm
Die zu fördernden Lösungen müssen einen Beitrag zur Verbesserung unseres Lebens erbringen. Link zum Original
Die Blockchain-Technologie soll unter Nutzung CO2-neutraler Rechenzentren und ressourcenschonender Konsensmechanismen als Chance für alle Wirtschaftsbereiche genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Blockchain ist eine Chance für alle Wirtschaftsbereiche unabhängig von Unternehmensgrößen oder Anwenderzahlen. Diese Chance gilt es, unter Nutzung von CO2-neutralen Rechenzentren sowie ressourcenschonenden Konsensmechanismen, zu nutzen: Link zum Original
Technologie-Experten, Wissenschaft und potenzielle Anwender der Blockchain-Technologie werden vernetzt.
Wortlaut im Programm
• durch die Vernetzung von Technologie-Experten, Wissenschaft und potenziellen Anwendern. Link zum Original
Einschlägige Blockchain-Startups werden finanziell gefördert.
Wortlaut im Programm
• durch die finanzielle Förderung einschlägiger Startups. Link zum Original
In Rheinland-Pfalz wird ein jährlicher Hackathon zu aktuellen oder wiederkehrenden Herausforderungen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Etablierung eines alljährlichen Hackathons in Rheinland-Pfalz zu gerade aktuellen und/oder wiederkehrenden Herausforderungen sowie den Aufbau eines landeseigenen Umsetzungs- und Förderprogramms in Kooperation mit Unternehmen, Stiftungen und Institutionen. Link zum Original
Ein landeseigenes Umsetzungs- und Förderprogramm für Hackathon-Lösungen wird in Kooperation mit Unternehmen, Stiftungen und Institutionen aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Etablierung eines alljährlichen Hackathons in Rheinland-Pfalz zu gerade aktuellen und/oder wiederkehrenden Herausforderungen sowie den Aufbau eines landeseigenen Umsetzungs- und Förderprogramms in Kooperation mit Unternehmen, Stiftungen und Institutionen. Link zum Original
Ein landesweites Förderprogramm soll die Gründung von Digital Hubs in ganz Rheinland-Pfalz unterstützen.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen mit einem landesweiten Rheinland-Pfalz-Digital Hub-Förderprogramm die Etablierung von Digital Hubs in ganz Rheinland-Pfalz beflügeln. Link zum Original
Das Förderprogramm für Digital Hubs wird über öffentliche Vergabeverfahren im Wettbewerb um die besten Konzepte ausgelobt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen mit einem landesweiten Rheinland-Pfalz-Digital Hub-Förderprogramm die Etablierung von Digital Hubs in ganz Rheinland-Pfalz beflügeln. Dieses Förderprogramm soll im Rahmen von öffentlichen Vergabeverfahren ausgelobt werden, um den Wettbewerb um die besten Konzeptideen von vor Ort zu forcieren. Link zum Original
Die Vernetzung der Digital Hubs in Rheinland-Pfalz wird durch eine Dach-Initiative begleitet.
Wortlaut im Programm
Die Vernetzung der rheinland-pfälzischen Digital Hubs soll durch eine Dach-Initiative partnerschaftlich begleitet werden. Link zum Original
Die frei werdenden Frequenzen werden unter Wahrung der Interessen der Kulturwirtschaft für rückkanalfähige Breitbanddienste bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der terrestrische Verbreitungsweg für Fernsehen sollte eingestellt und die Frequenzen - unter Wahrung der Interessen der Kulturwirtschaft (Funkmikrofone) - für rückkanalfähige Breitbanddienste zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Eine Regelung soll offene und freie WLAN-Angebote rechtssicher ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für eine Lösung ein, die rechtssicher offene und freie WLAN-Angebote möglich macht. Link zum Original
Die Digitalisierung wird zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
• uns für einen europäischen Gesamtenergiemarkt einsetzen und die Digitalisierung vorantreiben, um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.