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Linke · Konsequent sozial!

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Brandenburg 2009 · Original

Das Programm enthält 9 von 613 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 9
  1. Schulen, Hochschulen, Bibliotheken und kommunale Einrichtungen bieten einen ungehinderten Internetzugang.

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    Wortlaut im Programm
    Medienkompetenz setzt einen ungehinderten Zugang zum Internet in Schulen, Hochschulen, Bibliotheken sowie in kommunalen Einrichtungen voraus. Link zum Original
  2. Ganz Brandenburg wird als Teil der Daseinsvorsorge zeitnah flächendeckend mit Internet versorgt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht - im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge – für eine zeitnahe flächendeckende Versorgung mit Internet im ganzen Land Brandenburg. Link zum Original
  3. Eine demokratische Medienordnung stellt die digitale Informations- und Wissensverarbeitung unter transparente öffentliche Regulierung.

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    Wortlaut im Programm
    Weil die technische Beschränkung eines freien und gleichen Informationsflusses im Internet zunimmt, setzt sich DIE LINKE für die Schaffung einer demokratischen Medienordnung ein, in der die digitale Informations- und Wissensverarbeitung einer transparenten öffentlichen Regulierung unterstellt ist. Link zum Original
  4. Die verschiedenen Behörden, die sich im Land mit Datenschutz beschäftigen, werden bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht zusammengelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Brandenburg deutlich stärken. Dazu gehört die Zusammenlegung der verschiedenen Behörden, die sich mit dem Datenschutz im Land beschäftigen, die Erweiterung der Rechte, die personelle Aufstockung dieser Einrichtung, die Erhöhung der Transparenz und die bürgerfreundliche Ausgestaltung dieser Einrichtungen. Link zum Original
  5. Die Rechte der Landesbeauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht werden erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Brandenburg deutlich stärken. Dazu gehört die Zusammenlegung der verschiedenen Behörden, die sich mit dem Datenschutz im Land beschäftigen, die Erweiterung der Rechte, die personelle Aufstockung dieser Einrichtung, die Erhöhung der Transparenz und die bürgerfreundliche Ausgestaltung dieser Einrichtungen. Link zum Original
  6. Die Einrichtung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht wird personell aufgestockt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Brandenburg deutlich stärken. Dazu gehört die Zusammenlegung der verschiedenen Behörden, die sich mit dem Datenschutz im Land beschäftigen, die Erweiterung der Rechte, die personelle Aufstockung dieser Einrichtung, die Erhöhung der Transparenz und die bürgerfreundliche Ausgestaltung dieser Einrichtungen. Link zum Original
  7. Die Einrichtungen für Datenschutz und Akteneinsicht werden transparenter und bürgerfreundlicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Brandenburg deutlich stärken. Dazu gehört die Zusammenlegung der verschiedenen Behörden, die sich mit dem Datenschutz im Land beschäftigen, die Erweiterung der Rechte, die personelle Aufstockung dieser Einrichtung, die Erhöhung der Transparenz und die bürgerfreundliche Ausgestaltung dieser Einrichtungen. Link zum Original
  8. Der Datenschutz für Arbeitnehmer in Unternehmen erhält mehr politische Aufmerksamkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich werden wir uns stärker um den Datenschutz für Arbeitnehmer in Unternehmen kümmern, wo Überwachung und Datenmissbrauch deutlich zunehmen. Link zum Original
  9. Brandenburg setzt sich auf Bundesebene für eine Gesetzesinitiative zum Arbeitnehmerdatenschutz ein.

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    Wortlaut im Programm
    Brandenburg soll sich daher auf Bundesebene für eine Gesetzesinitiative zum Datenschutz der Arbeitnehmer einsetzen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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