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Grüne · Ökologisch. Gerecht. Weltoffen.

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 · Original

Das Programm enthält 21 von 1.478 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 21
  1. Im ländlichen Raum muss eine Grundversorgung mit Geschäften, Ärzt*innen und Schulen gewährleistet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gute Anbindung mit Bus und Bahn, breitbandigem Internet, sowie eine Grundversorgung mit Geschäften, Ärzt*innen und Schulen müssen gewährleistet sein. Link zum Original
  2. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg wird weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Dieses Projekt ist ein gutes Beispiel für die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder Schleswig- Holstein und Hamburg, die wir weiter stärken wollen. Link zum Original
  3. Ein Masterplan Demografie soll die Absicherung von Daseinsvorsorge und sozialer Infrastruktur in den Mittelpunkt stellen.

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    Wortlaut im Programm
    So werden wir einen Masterplan Demografie auf den Weg bringen, der die Absicherung der Daseinsvorsorge und der sozialen Infrastruktur ins Zentrum stellt. Bei diesem Projekt soll die Sozialraumplanung berücksichtigt und ein „Demografie-Check“ eingeführt werden. Link zum Original
  4. Im Masterplan Demografie soll die Sozialraumplanung berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    So werden wir einen Masterplan Demografie auf den Weg bringen, der die Absicherung der Daseinsvorsorge und der sozialen Infrastruktur ins Zentrum stellt. Bei diesem Projekt soll die Sozialraumplanung berücksichtigt und ein „Demografie-Check“ eingeführt werden. Link zum Original
  5. Ein Demografie-Check soll eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    So werden wir einen Masterplan Demografie auf den Weg bringen, der die Absicherung der Daseinsvorsorge und der sozialen Infrastruktur ins Zentrum stellt. Bei diesem Projekt soll die Sozialraumplanung berücksichtigt und ein „Demografie-Check“ eingeführt werden. Link zum Original
  6. Die Kommunen werden fair behandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Kommunen fair behandeln. Bei neuen Herausforderungen sind gemeinsam und dialogorientiert Lösungen zu suchen. Link zum Original
  7. Bei neuen Herausforderungen werden mit den Kommunen gemeinsam und dialogorientiert Lösungen gesucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Kommunen fair behandeln. Bei neuen Herausforderungen sind gemeinsam und dialogorientiert Lösungen zu suchen. Link zum Original
  8. Mit den Kommunen wird beraten, wie hochverschuldete Kommunen nach Auslaufen der Konsolidierungshilfe weiter finanziell unterstützt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden gemeinsam mit den Kommunen darüber beraten, wie hochverschuldete Kommunen auf dem Weg der Haushaltskonsolidierungen auch nach dem Auslaufen der bisherigen Konsolidierungshilfe weiter finanziell unterstützt werden können. Link zum Original
  9. Die Kommunen werden finanziell fair behandelt.

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    Wortlaut im Programm
    • die Kommunen fair behandeln, Link zum Original
  10. Das Land stellt den Kommunen sein Fachwissen zu europäischem Recht und europäischen Mitteln zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist es wichtig, dass das Land den Kommunen sein Expert*innenwissen zur Verfügung stellt und auch weiterhin bei der Antragstellung hilft. Link zum Original
  11. Das Land hilft den Kommunen weiterhin bei der Beantragung europäischer Mittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist es wichtig, dass das Land den Kommunen sein Expert*innenwissen zur Verfügung stellt und auch weiterhin bei der Antragstellung hilft. Link zum Original
  12. Die Kommunen werden so ausgestattet, dass sie die Mittel tatsächlich für Integrationsaufgaben verwenden können.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür statten wir die Kommunen so aus, dass sie die Mittel tatsächlich für Integrationsaufgaben verwenden können. Link zum Original
  13. Gemeinden, die sich auf den Weg in neue Kommunalstrukturen machen, sollen dabei unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele Gemeinden machen sich bereits auf den Weg, um in neuen Kommunalstrukturen ihre Aufgaben erfüllen zu können. Darin wollen wir sie unterstützen. Link zum Original
  14. Kommunale Strukturen sollen ermöglicht werden, in denen die Kommunen ihre Aufgaben umfänglich selbst wahrnehmen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, kommunale Strukturen zu ermöglichen, in denen die Kommunen ihre Aufgaben umfänglich selbst wahrnehmen können. Link zum Original
  15. Es soll geprüft werden, ob die Wahl von Vertreterinnen und Vertretern eingeführt werden kann, die abwesende Gemeindevertreter im Gemeinderat und im Ausschuss vertreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Arbeit der ehrenamtlichen Gemeindevertreter*innen zu erleichtern, werden wir prüfen, ob die Einführung der Wahl von Vertreter*innen rechtlich möglich ist, die bei Abwesenheit der Gemeindevertreter*innen diese im Gemeinderat und im Ausschuss vertreten können. Link zum Original
  16. Es soll geprüft werden, ob Gemeindevertreter nach Niederlegung ihres Mandats wieder auf die Liste kommen und erneut nachrücken können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Findung von Kandidat*innen zu erleichtern, werden wir ebenso prüfen, ob künftig Gemeindevertreter*innen, die ihr Mandat niederlegen, wieder auf die Liste ihrer Partei oder Wählergemeinschaft kommen, so dass sie erneut nachrücken können, wenn ein*e andere Gemeindevertreter*in ihr Mandat niederlegt. Link zum Original
  17. Für die Bürgermeisterwahl soll die Einführung der Präferenzwahl geprüft werden, damit ein zweiter Wahlgang entfällt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Bürgermeister*innenwahl werden wir die Einführung der Präferenzwahl prüfen, so dass sich ein zweiter Wahlgang erübrigt. Link zum Original
  18. Die engere Kooperation durch einen gemeinsamen Ausschuss von Landtag und Hamburgischer Bürgerschaft wird begrüßt und aktiv begleitet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch parlamentarisch wurde mit dem Beschluss zur Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses von Schleswig-Holsteinischem Landtag und Hamburger Bürgerschaft eine engere Kooperation auf den Weg gebracht. Diesen Prozess begrüßen wir und begleiten ihn aktiv. So werden wir etwa auf eine gemeinsame Landes- und Verkehrsplanung und eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung hinarbeiten. Link zum Original
  19. Auf eine gemeinsame Landes- und Verkehrsplanung mit Hamburg soll hingearbeitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch parlamentarisch wurde mit dem Beschluss zur Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses von Schleswig-Holsteinischem Landtag und Hamburger Bürgerschaft eine engere Kooperation auf den Weg gebracht. Diesen Prozess begrüßen wir und begleiten ihn aktiv. So werden wir etwa auf eine gemeinsame Landes- und Verkehrsplanung und eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung hinarbeiten. Link zum Original
  20. Die kommunalen Strukturen sollen reformiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürger*innenbeteiligung ausbauen und kommunale Strukturen reformieren, Link zum Original
  21. Die länderübergreifende Planung mit Hamburg soll vorangebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    die länderübergreifende Planung mit Hamburg voranbringen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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