CDU · #Anpacken – Sicher leben in Schleswig-Holstein.
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 · beschlossen 04.02.2017 · Original
Das Programm enthält 51 von 1.154 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 51Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 96Seiten im Original
- 2017Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 51
Kommunen werden gezielt finanziell und strukturell unterstützt, um Verluste von Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft durch die Reduzierung von Bundeswehrstandorten gering zu halten.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 26
sowie die gezielte finanzielle und strukturelle Unterstützung der Kommunen, um den Verlust von Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft durch die Reduzierung von Standorten möglichst gering zu halten. Link zum Original
Die Planungskapazitäten von Gemeinden und Kreisen werden durch Öffentlich-Öffentliche-Partnerschaften dort genutzt, wo das Land keine eigenen Kapazitäten hat.
Wortlaut im Programm
darüber hinaus die Planungskapazitäten von Gemeinden und Kreisen durch Öffentliche- Öffentliche-Partnerschaften dort nutzen, wo das Land keine eigenen Kapazitäten hat. Link zum Original
Die Aufgaben aus veränderter Daseinsvorsorge im kommunalen Finanzausgleich neu betrachten und entsprechend Mittel bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Besonders die Aufgaben, die sich aus einer veränderten Daseinsvorsorge ergeben, bedürfen im kommunalen Finanzausgleich einer neuen Betrachtungsweise und in Folge einer entsprechenden Mittelbereitstellung. Link zum Original
Den kommunalen Finanzausgleich auf eine Basis stellen, die dem demografischen Wandel und der Bedeutung der kreisfreien Städte Rechnung trägt, ohne Kreise und kreisangehörige Kommunen zu benachteiligen.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 53
Unabhängig von der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts werden wir den kommunalen Finanzausgleich auf eine fundierte Basis stellen, die dem demografischen Wandel und der besonderen Bedeutung insbesondere der kreisfreien Städte Rechnung trägt, Kreise und kreisangehörige Kommunen aber nicht benachteiligt. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2012
Den konkreten Finanzbedarf der Kommunen in einer finanzwissenschaftlichen Analyse durch neutrale Sachverständige ermitteln lassen.
Wortlaut im Programm
in einer finanzwissenschaftlichen Analyse den konkreten Finanzbedarf der Kommunen durch neutrale Sachverständige ermitteln lassen. Link zum Original
Die Verteilung der kommunalen Ausgleichsmasse an wissenschaftlichen Kriterien ausrichten.
Wortlaut im Programm
Die Verteilung der Ausgleichsmasse werden wir an wissenschaftlichen Kriterien ausrichten und so die Versäumnisse der jetzigen Landesregierung korrigieren. Link zum Original
Finanzverantwortung und operative Verantwortung sollen wieder in einer Hand liegen.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass Finanzverantwortung und operative Verantwortung wieder in einer Hand liegen Link zum Original
Kommunen sollen bei Kofinanzierungen darauf achten, was mit dem Geld für die Bürger erreicht wird und was sie sich dauerhaft nicht leisten können.
Wortlaut im Programm
Es ist wichtig, dass Kommunen bei Kofinanzierungen immer darauf achten, was mit dem Geld für die Bürger erreicht werden kann, und erkennbar bleibt, was sie sich dauerhaft nicht leisten können. Link zum Original
Die Handlungsfähigkeit der gewählten kommunalen Vertretungskörperschaften wiederherstellen.
Wortlaut im Programm
Die Handlungsfähigkeit der gewählten Vertretungskörperschaften auf kommunaler Ebene muss wiederhergestellt werden. Link zum Original
Das Kommunalwahlrecht so anpassen, dass die Bildung von Mehrheiten wieder möglich wird.
Wortlaut im Programm
das Kommunalwahlrecht so anpassen, dass die Bildung von Mehrheiten wieder möglich wird. Link zum Original
Für die Verteilung der kommunalen Mandate zum System d'Hondt zurückkehren.
Wortlaut im Programm
Hierzu werden wir zu dem bewährten System von d’Hondt für die Verteilung der Mandate zurückkehren; Link zum Original
Für Kommunalwahlen eine Sperrklausel von vier Prozent einführen.
Wortlaut im Programm
für Kommunalwahlen eine Sperrklausel von vier Prozent einführen; Link zum Original
Für die Bildung einer Fraktion in einer kommunalen Vertretung bis 31 Mitglieder mindestens zwei, darüber hinaus mindestens drei Personen verlangen.
Wortlaut im Programm
dafür sorgen, dass es für die Bildung einer Fraktion in einer kommunalen Vertretung bis 31 Mitglieder mindestens zweier, darüber hinaus mindestens dreier Personen bedarf; Link zum Original
Die separate Direktwahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister abschaffen.
Wortlaut im Programm
die separate Direktwahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister abschaffen und wieder die Wahl des Bürgermeisters durch das Stadtparlament einführen, die nach den Kommunalwahlen für die Amtszeit einer Kommunalwahlperiode erfolgt. Link zum Original
Die Wahl des Bürgermeisters durch das Stadtparlament für die Dauer einer Kommunalwahlperiode wieder einführen.
Wortlaut im Programm
die separate Direktwahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister abschaffen und wieder die Wahl des Bürgermeisters durch das Stadtparlament einführen, die nach den Kommunalwahlen für die Amtszeit einer Kommunalwahlperiode erfolgt. Link zum Original
Verlässliche Regelungen für Bürgerentscheide schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen verlässliche Regelungen für Bürgerentscheide. Link zum Original
Die nach Einwohnerzahl gestaffelten Quoren bei Bürgerentscheiden vereinheitlichen.
Wortlaut im Programm
die nach Einwohnern gestaffelten Quoren bei Bürgerentscheiden vereinheitlichen; Link zum Original
Die Quoren bei Bürgerentscheiden auf 25 Prozent erhöhen.
Wortlaut im Programm
die Quoren wie auch in anderen Bundesländern auf 25 % erhöhen. Link zum Original
Die Aufgabe der Regionalplanung vom Land in die Regionen übertragen.
Wortlaut im Programm
Die Zukunftsfestigkeit der Planung und ihre Akzeptanz in Städten und Gemeinden wird gesichert und erhöht, wenn die Aufgabe der Regionalplanung vom Land in die Regionen übertragen wird. Link zum Original
Der kommunalen Ebene ermöglichen, die Regionalplanung nach den Grundsätzen der Landesentwicklungsplanung wieder selbst durchzuführen.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 55
der kommunalen Ebene die Möglichkeit geben, die Regionalplanung entsprechend den Grundsätzen der Landesentwicklungsplanung wieder selbst durchzuführen. Link zum Original
Strukturen schaffen, die demokratisch legitimierte Entscheidungen auf Ebene der Planungsräume ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Dabei sind Strukturen zu schaffen, die demokratisch legitimierte Entscheidungen auf Ebene der Planungsräume ermöglichen. Link zum Original
Zahl und Größe der Planungsräume überprüfen und gegebenenfalls wieder vier bis fünf Planungsräume schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch die Zahl und Größe der Planungsräume im Land auf den Prüfstand stellen und ggf. wieder vier bis fünf Planungsräume schaffen. Link zum Original
Den Landesentwicklungsplan so anpassen, dass die Gemeinden mehr Spielraum bei der eigenverantwortlichen Entwicklung erhalten.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 55
Wir werden den Landesentwicklungsplan deshalb so anpassen, dass die Gemeinden mehr Spielraum bei der eigenverantwortlichen Entwicklung erhalten. Link zum Original
Die Verantwortung vor Ort stärken.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 55
Verantwortung vor Ort muss gestärkt werden. Link zum Original
Weniger statt mehr Vorgaben von oben sind der Maßstab des Handelns.
Den Kommunen wieder freistellen, ob sie Anliegerbeiträge bei Straßenausbaumaßnahmen erheben.
Wortlaut im Programm
den Kommunen wieder freistellen, ob sie Anliegerbeiträge bei Straßenausbaumaßnahmen einfordern. Link zum Original
Ein Zwang zur Bildung von Großgemeinden wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 56
Einem Zwang zur Bildung von Großgemeinden erteilen wir eine klare Absage. Link zum Original
Die vorhandenen kommunalen Kooperationsmodelle auf Verwaltungsebene fortentwickeln.
Wortlaut im Programm
die vorhandenen Kooperationsmodelle auf Verwaltungsebene fortentwickeln; Link zum Original
Kooperationswillige Gebietskörperschaften beim Veränderungsprozess unterstützen.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 56
kooperationswillige Gebietskörperschaften beim Veränderungsprozess unterstützen Link zum Original
Öffentlich-private Partnerschaften sind ein wichtiges Modell für die kommunale Entwicklung und eine Alternative zur rein öffentlichen Projektrealisierung.
Wortlaut im Programm
Öffentlich-Private-Partnerschaften sind ein wichtiges Modell für die kommunale Entwicklung und stellen eine Alternative zu einer rein öffentlich gestalteten Projektrealisierung dar. Link zum Original
Alle Möglichkeiten nutzen, um Kommunen öffentlich-private Partnerschaften zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
alle Möglichkeiten nutzen, um Kommunen solche Partnerschaften zu erleichtern. Link zum Original
Auch für neue Formen öffentlich-privater Kooperationen Realisierungsmöglichkeiten schaffen.
Wortlaut im Programm
Auch für neue Formen öffentlich-privater Kooperationen werden wir Realisierungsmöglichkeiten schaffen, Link zum Original
Die interkommunale Kooperation stärken, um den Kommunen Flexibilität bei der Wohnraumschaffung zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
die interkommunale Kooperation zur Fortentwicklung von Städten und Gemeinden stärken und damit den Kommunen die notwendige Flexibilität bei der Wohnraumschaffung ermöglichen; Link zum Original
Die staatsvertraglich geregelte Kooperation mit der Hansestadt Hamburg suchen.
Die kommunalen und regionalen grenzüberschreitenden Kooperationen in Sønderjylland und Schleswig stärken.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 59
die kommunalen und regionalen grenzüberschreitenden Kooperationen in Sønderjylland/Schleswig stärken, beispielgebend kann hier die Eurodistriktregion Straßburg-Ortenau sein; Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2009
Die Gemeinden durch Bundesmittel weitgehend von den Folgekosten entlasten.
Wortlaut im Programm
uns für eine weitgehende Entlastung der Gemeinden von den Folgekosten durch Bundesmittel einsetzen; Link zum Original
Es wird überprüft, ob die gewählte Priorisierung allen Regionen gleichermaßen gerecht geworden ist; angestrebt werden gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land.
Wortlaut im Programm
zudem überprüfen, ob die gewählte Priorisierung der Landesregierung allen Regionen gleichermaßen gerecht geworden ist. Wir stehen für gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Land; Link zum Original
Den Kommunen wird wieder mehr Geld mit einem Schwerpunkt auf kommunale Straßenbauprojekte zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Es ist notwendig, den Kommunen wieder mehr Geld mit einem Schwerpunkt auf kommunale Straßenbauprojekte zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Der Stillstand beim kommunalen Straßenbau wird aufgelöst.
Wortlaut im Programm
den Stillstand beim kommunalen Straßenbau auflösen und dafür Sorge tragen, dass die Mittel gezielt in die Erhaltung der kommunalen Infrastruktur einfließen; Link zum Original
Die Mittel fließen gezielt in die Erhaltung der kommunalen Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
den Stillstand beim kommunalen Straßenbau auflösen und dafür Sorge tragen, dass die Mittel gezielt in die Erhaltung der kommunalen Infrastruktur einfließen; Link zum Original
Kommunen erhalten rechtliche Möglichkeiten, um durchfahrende Lastverkehre ohne Ziel- oder Quellbezug in Wohnquartieren zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Lösungen erarbeiten, um Kommunen rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, durchfahrende Lastverkehre ohne Ziel- oder Quellbezug in Wohnquartieren zu vermeiden. Link zum Original
Die kommunalen Aufgabenträger werden finanziell auskömmlich ausgestattet.
Wortlaut im Programm
das Angebot und die Qualität des überregionalen SPNV wie des regionalen ÖPNV steigern. Hierbei sollen das ÖPNV-Netz und der ÖPNV-Takt insbesondere im Bereich von schon heute stark belasteten Pendlerstrecken verdichtet werden. Dafür werden die kommunalen Aufgabenträger finanziell auskömmlich ausgestattet; Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Strukturentwicklung und dem Aufbau interkommunaler Gewerbegebiete beraten und gefördert.
Wortlaut im Programm
die Kommunen bei der Strukturentwicklung und dem Aufbau von interkommunalen Gewerbegebieten beraten und fördern; Link zum Original
Die Kommunen erhalten die Möglichkeit, sich an der künftigen Entwicklung der Windenergie an Land stärker zu beteiligen und diese effektiver zu gestalten.
Wortlaut im Programm
die Regionalpläne Wind gemeinsam mit den Kommunen grundlegend überarbeiten, um die größte mögliche Akzeptanz vor Ort zu erzielen. Die Kommunen werden von uns die Möglichkeit erhalten, sich bei der zukünftigen Entwicklung der Windenergie an Land stärker zu beteiligen und diese effektiver zu gestalten; Link zum Original
Bestehende Finanzierungsinstrumente wie die Kurabgabe und die Tourismusabgabe werden zur Stärkung der Eigenfinanzierbarkeit der Tourismuskommunen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
auf Grundlage der Ergebnisse im Sinne einer Stärkung der Eigenfinanzierbarkeit der Tourismuskommunen bestehende Finanzierungsinstrumente wie die Kurabgabe und die Tourismusabgabe weiterentwickeln; Link zum Original
Die Ausgestaltung der Tourismusabgabe wird darauf geprüft, ob sie praktikabel von Kommunen gestaltet werden kann; Ziel sind faire Wettbewerbsbedingungen für Betriebe im ganzen Land.
Wortlaut im Programm
die Ausgestaltung der Tourismusabgabe einer Prüfung unterziehen, ob diese praktikabel von Kommunen gestaltet werden kann. Unser Ziel ist es, faire Wettbewerbsbedingungen zu garantieren, egal wo Betriebe in Schleswig-Holstein angesiedelt sind. Dazu bedarf es der Möglichkeit, die Tourismuswirtschaft nach fairen Kriterien einzugrenzen; Link zum Original
Allen Minderheiten und Volksgruppen Schleswig-Holsteins gilt Unterstützung in ihrem Bemühen, ihre Identität zu wahren und zu leben.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 92
Allen Minderheiten und Volksgruppen Schleswig-Holsteins gehört unsere Unterstützung in ihrem Bemühen, ihre Identität zu wahren und zu leben. Link zum Original
Die gemeinsame Kulturarbeit mit der friesischen Volksgruppe sowie der friesischen und dänischen Minderheit wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
die erfolgreiche gemeinsame Kulturarbeit mit der Friesische Volksgruppe sowie der friesischen und dänischen Minderheit fortsetzen Link zum Original
Für den Erhalt und die Pflege der niederdeutschen Sprache und des Kulturgutes wird eingetreten.
Wortlaut im Programm
2017 · PDF-Seite 92
und uns für den Erhalt und die Pflege der niederdeutschen Sprache und des Kulturgutes als Teil unserer schleswig-holsteinischen Heimat und Identität einsetzen; Link zum Original
Die Förderung des Nordfriisk Instituut wird durch eine neue Ziel- und Leistungsvereinbarung sichergestellt.
Wortlaut im Programm
die Förderung des Nordfriisk Instituut als zentrale wissenschaftliche Einrichtung in Nordfriesland für die Pflege, Förderung und Erforschung der friesischen Sprache, Geschichte und Kultur durch eine neue Ziel- und Leistungsvereinbarung sicherstellen; Link zum Original
Die jetzige Finanzierung des dänischen Schulvereins wird beibehalten.
Wortlaut im Programm
die jetzige Finanzierung des dänischen Schulvereins beibehalten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.