Zum Inhalt

Grüne · Jetzt aber grün!

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2006 · Original

Das Programm enthält 11 von 676 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 11
  1. Die staatlichen Finanzen werden weiter konsolidiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für einen weitergehenden Konsolidierungskurs der staatlichen Finanzen ein. Link zum Original
  2. Der nächsten Generation werden weder erdrückende Schulden noch eine nicht an die Demografie angepasste soziale Infrastruktur hinterlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Generationengerechtigkeit und nachhaltige Wirtschaftspolitik bedeuten für uns, der nächsten Generation weder erdrückende Schulden, noch eine der demographischen Entwicklung nicht angepasste soziale Infrastruktur zu hinterlassen. Link zum Original
  3. Die jährliche Neuverschuldung des Landes wird schrittweise zurückgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel bündnisgrüner Finanz- und Haushaltspolitik ist es, die jährliche Neuverschuldung schrittweise zurückzuführen. Link zum Original
  4. Der Investitionsbegriff im Haushalt wird auf Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich streben wir an, den Investitionsbegriff auch auf Ausgaben in Bildung, Forschung und Entwicklung auszuweiten, um die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Investitionsquote zukunftsweisend zu gestalten. Link zum Original
  5. Das Land kommt aus der Schuldenfalle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass das Land aus der Schuldenfalle kommt. Link zum Original
  6. In allen Finanzfragen wird mehr Transparenz geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für stärkere Transparenz in allen Finanzfragen ein. Link zum Original
  7. Einsparungen erfolgen in erster Linie bei den Personalausgaben des Landes.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Einsparpotenziale bestehen für uns in erster Linie bei den Personalausgaben des Landes, denn insbesondere im Verwaltungsbereich ist ein deutlicher Personalüberhang zu verzeichnen. Hier muss notwendigerweise ein gezielter, sozialverträglicher Personalabbau erfolgen. Link zum Original
  8. Der Bund übernimmt die Zuständigkeit für die Steuerverwaltung anstelle von 16 Landessteuerverwaltungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Föderalismusdiskussion setzen wir uns dafür ein, dass der Bund die Zuständigkeit für die Steuerverwaltung übernimmt, damit das uneffektive Neben- und Gegeneinander von 16 Steuerverwaltungen ein Ende hat. Link zum Original
  9. Gender-Budgeting wird durchgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der Durchführung des Gender-Bugdeting kann die verstärkte Vergabe von Zertifikaten an Unternehmen in Sachsen- Anhalt für eine besonders frauen- und familiengerechte Organisation der Arbeit ein notwendiges Qualitätskriterium sein. Link zum Original
  10. Im Landeshaushalt werden Mittel zugunsten von Nachhaltigkeitsprojekten umgeschichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir uns dafür einsetzen, dass im Landeshaushalt Mittel zugunsten von Nachhaltigkeitsprojekten umgeschichtet werden. Link zum Original
  11. Gender Budgeting soll als Instrument angewendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Gender Budgeting ist als zwingend notwendiges Instrument anzuwenden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de