FW ST · Für leistungsstarke Kommunen und Regionen
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2006 · beschlossen 14.01.2006 · Original
Das Programm enthält 5 von 126 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 9Seiten im Original
- 2006Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 5
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehnen wir ab. Link zum Original
Staatliche Ausgaben, die keine Arbeitsplätze sichern oder schaffen und allein von Prestigedenken geleitet sind, sollen verboten werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern als Priorität Nr. 1 überall im Land das Verbot von staatlichen Ausgaben, die keine Arbeitsplätze sichern oder schaffen, sondern allein von Prestigedenken geleitet sind. Link zum Original
Der Landeshaushalt soll konsequent konsolidiert und die Verschuldung abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Kurs konsequenter Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau, um mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Link zum Original
Mittelfristig soll ein ausgeglichener Landeshaushalt erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Kurs konsequenter Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau, um mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Link zum Original
Es soll geprüft werden, ob Investitionsmittel für Kommunen produktiv ausgegeben werden.
Wortlaut im Programm
In der Ausgabenpolitik wollen wir die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen auf Dauer mit langfristigen Investitionsprogrammen sichern aber auch prüfen, ob die Gelder produktiv ausgegeben werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.